Rede

Kurzbericht Regionalverbandssitzung Heilbronn-Franken zu Gewerbe- und Wohnbauentwicklungsflächen

18. Juli 2016  Rede, Regionalversammlungen, Wohnen
Sitzung des Regionalverbandes am 15.7.16. (Foto: fv)

Sitzung des Regionalverbandes am 15.7.16. (Foto: fv)

Der Wechsel in der Landesregierung von Grün/Rot zu Grün/Schwarz bewirkte per Koalitionsvertrag auch einen Wechsel der Verantwortlichkeiten für die regionale Raumplanung aus dem bisher Grün geführten MVI (Ministerium für Verkehr und Infrastruktur) in das nun von der CDU geführte Wirtschaftsministerium. Das macht nachhaltige und auch an sozialen und ökologischen Interessen ausgerichtete Raumplanung sicher nicht einfacher. Deutlich wurde das vor allem bei der heftigen Diskussion um  TOP 2a, Regionales Gewerbeflächenentwicklungskonzept Heilbronn-Franken 2030, dem ein ausgewogener Sachstandsbericht zu Grunde lag. Flächenverbrauch kontra Ausbau von Gewerbefläche war das Thema. Ganzen Beitrag lesen »

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Grußwort bei Verdi-Landesbezirkskonferenz

23. März 2015  Betrieb&Gewerkschaft, Kreistage, Rede, Soziales
Seit 10 Jahren Kreisrat in Tübingen: der Landesgeschäftsführer der LINKEN, Bernhard Strasdeit.

Seit 10 Jahren Kreisrat in Tübingen: der Landesgeschäftsführer der LINKEN, Bernhard Strasdeit.

Bernhard Strasdeit, Landesgeschäftsführer der LINKEN, hielt bei der Ver.di-Landesbezirkskonferenz eine Gastrede. Daringeht er auf seine kommunalpolitische Arbeit und Erfahrung ein. Ein Thema war die aktuelle Tarifrunde bei den Sozial- und Erziehungsdiensten.

Strasdeit ist als Tübinger Kreisrat auch Mitglied des Forums Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. Im folgenden kann die Rede nachgelesen werden. Ganzen Beitrag lesen »

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Haushaltsrede im Tübinger Gemeinderat

25. Februar 2015  Betrieb&Gewerkschaft, Finanzen & Haushalt, Gemeinderäte, Rede

Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Tübinger Gemeinderat, Gerlinde Strasdeit, hielt ihre Haushaltsrede zu Themen wie mehr Personal in den Kitas, Schulsozialarbeit, Flüchtlinge, Schülerfahrkarten, Rekommunalisierung von Reinigungskräften. Ganzen Beitrag lesen »

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Haushaltsrede Leinfelden-Echterdingen

03. Februar 2015  Finanzen & Haushalt, Gemeinderäte, Rede

Haushaltsrede von Claudia Moosmann, die als Gemeinderätin der Freunde der Filderpiraten im Gemeinderat Leinfelden-Echterdingen sitzt.

Gemeinderatssitzung am 03.02.2015
Haushaltsrede der Freunde der Filderpiraten e.V. Ganzen Beitrag lesen »

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Montagsdemo: Christoph Ozasek spricht zum S-Bahn-Chaos durch Stuttgart 21

19. August 2014  Rede, Regionalversammlungen, Verkehr
Rede zur 234. Montagsdemo auf dem Stuttgarter Marktplatz: S-Bahn-Chaos durch Stuttgart 21
Liebe Freundinnen und Freunde schöner Kopfbahnhöfe und einer zuverlässigen S-Bahn,
täglich nutzen fast 400.000 Menschen in der Region die feuerroten Nahverkehrszüge. Auf 6 durchgebundenen Linien verbindet die S-Bahn mit 215 Kilometern Schienenstrecke sternförmig Stuttgart und die Städte und Gemeinden in den vier umliegenden Landkreisen. Für viele Gemeinden ist die S-Bahn die Lebensader ihrer Zukunft. Und ohne diese leistungsfähigen Bahnen würde die Landeshauptstadt Stuttgart längst im Blechstau und Feinstaub ersticken. Würden die hunderttausenden Pendler auf das Auto umsteigen – es ginge nichts mehr auf den Straßen. Ganzen Beitrag lesen »

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Kreistag zu Energie und Klima – Müllerschön kritisiert “kleinkariertes Verwaltungsgebahren”

02. Mai 2013  Kreistage, Rede, Umwelt, Verkehr

Auf der Kreistagssitzung am 29.4.13 in Beilstein beschloss der Kreistag unter anderem das “Aktionsprogramm Energie und Klima”, das auch auf der Webseite des Landratsamtes dokumentiert ist. Kreisrat Johannes Müllerschön nahm vor dem Kreistag für die Partei DIE LINKE wie folgt kritisch Stellung zum ersten Tagesordnungspunkt. Ganzen Beitrag lesen »

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Haushaltsrede der LINKEN im Heilbronner Kreistag für den Haushalt 2013

14. Dezember 2012  Finanzen & Haushalt, Kreistage, Rede

Haushaltsrede der LINKEN im Heilbronner Kreistag für den Haushalt 2013

Es gilt das gesprochene Wort

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

Liebe Kolleginnen und Kollegen im Kreistag

Sehr geehrter Herr Piepenburg

 

Schon mit der Anrede, will ich den Anspruch dieser Haushaltsrede skizzieren. Ja, wir LINKE machen Politik nicht als Selbstzweck, sondern für die Interessen der breiten Bevölkerung, auch wenn uns manche Populismus  vorwerfen. Ja, wir LINKE ringen um politische Mehrheiten, innerhalb und außerhalb von Parlamenten, auch wenn uns andere Illusionen und Realitätsferne vorwerfen. Ja, wir LINKE kritisieren auch die Landkreisregierung, wo Sie unserer Meinung nach Fehler macht und setzen uns kritisch und konstruktiv damit aus einander. Ich gebe zu, der Anspruch ist groß, bewerten Sie selbst, ob ich dem hohen Anspruch gerecht werde.

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Haushaltsrede, Kreistag Tübingen am 12.12.2012

13. Dezember 2012  Finanzen & Haushalt, Kreistage, Rede

Bernhard Strasdeit, Haushaltsrede, Kreistag Tübingen am 12.12.2012

Sehr geehrter Herr Landrat

Verehrte Kolleginnen und Kollegen,

Herr Landrat, Sie läuteten die diesjährigen Haushaltsberatungen ein mit der alten Volksweisheit „Spare in der Zeit, dann hast du in der Not“.  Mindestens genauso existenziell wichtig für öffentliche Haushalte wie für Unternehmen ist die Devise: Ganzen Beitrag lesen »

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Kreishaushalt Esslingen 2013: Rede und Anträge von Peter Rauscher

30. November 2012  Antrag, Finanzen & Haushalt, Kreistage, Rede

Kreistag, TOP 1: 2. Lesung Haushalt 2013 8.11.2012

Anrede

gestatten Sie mir mit einem unangenehmen Thema zu beginnen: die Situation der Kreiskliniken. Ich halte nichts davon hier und heute Schuldzuweisungen an einzelnen Akteuren zu veranstalten. Denn, wenn man die regionale und überregionale Presse verfolgt, so wird man leicht feststellen, dass unser Problem ein allgemeines Problem darstellt. Selbst, wenn man Fehler unterstellte, erklärten diese ein Defizit von über 11 Millionen Euro nicht. Der Teckbote titelte im September 2012 (18.9.2012): „Klinikbetreiber beklagen immer größeren Kostendruck. Mehr Patienten, mehr Ärzte – und mehr rote Zahlen“. Die verfehlte Gesundheitspolitik des Bundes, aber auch die Weigerung des Landes, notwendige Investitionen zu finanzieren, sind dafür die wichtigsten Ursachen. Ganzen Beitrag lesen »

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Haushaltsrede der LINKEN im Gemeinderat Heilbronn

30. November 2012  Finanzen & Haushalt, Gemeinderäte, Rede

Haushaltsrede von Stadtrat Hasso Ehinger (DIE LINKE) am 12.11.2012

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Himmelsbach,

liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte  Damen und Herren,

bevor ich meine Gedanken zum Haushalt darlege, möchte ich meiner Empörung Ausdruck verleihen wie wenig Zeit dem GR eingeräumt wird um über diesen wichtigen Haushalt zu beraten. Dieser Haushalt entscheidet nicht nur über die Zukunft Heilbronns in den beiden nächsten Jahre sondern bestimmt über den Handlungsspielraum der Stadt für ein ganzes Jahrzehnt. Es ist eine Ungeheuerlichkeit, dass ein Haushalt mit dieser Tragweite in einer Sitzung mit 18 weiteren Tagesordnungspunkten behandelt wird und zeigt eine Geringschätzung der Verwaltung gegenüber dem GR und den HNer Bürger/innen. Ganzen Beitrag lesen »

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