DIE LINKE Baden-Württemberg hat ein Aktionsprogramm erstellt, das hier vorgestellt werden soll:

Vor einigen Wochen hat der Landevorstand beschlossen, angesichts der steigenden Energie- & Kraftstoffpreise als Landesverband aktiv zu werden und unsere wichtigste Einflusssphäre – euch, unsere kommunalen Mandatsträger:innen – bei ihrer Arbeit zu unterstützen und ein Energieforum einzuberufen, dass konkrete Maßnahmen entwickelt, um Armut durch steigende Energiekosten zu verhindern. Insbesondere sich bereits in Armut oder an der Armutsgrenze befindende Haushalte leiden unter den derzeitigen Bedingungen besonders. Als LINKE ist es unsere Aufgabe, konkret zu handeln und Maßnahmen auf jeder Ebene einzubringen, die den Menschen in ihrer Lage unter die Arme greifen. Die größte Aussicht auf Erfolg haben wir in Baden-Württemberg dabei klar auf kommunaler Ebene.

Dieser wichtigen Aufgabe und Rolle unserer kommunalen Mandatsträger:innen sind wir uns bewusst. Wir wollen euch deshalb die Ergebnisse des Energieforums in Form eines Aktionsprogramms mit konkreten Maßnahmen an die Seite geben und euch dabei möglichst gut bei der Umsetzung in den Kommunalparlamenten unterstützen.

Als Landesverband haben wir unser Aktionsprogramm bereits der Presse vorgestellt und werden in den nächsten Tagen mit einer kleinen Kampagne weiter Öffentlichkeit generieren und damit hoffentlich eine Debatte anstoßen, in der klar wird, dass sich DIE LINKE dem Thema landesweit annimmt und sich dafür einsetzt, dass steigende Energiepreise nicht in einer noch weiter ausufernden Armut resultieren. Ein entsprechendes Paket mit Musterpressemitteilungen, dem Aktionsprogramm und Social Media-Beiträgen haben wir auch an die Kreisvorsitzenden versendet.

Außerdem könnt ihr euch die Präsentation des Aktionsprogramms hier ansehen. Das kurze Video ist auch eine gute Einführung in die Thematik: https://www.youtube.com/watch?v=jB2-gVNKIaA&t=58s Die Pressemitteilung des Landesverbands findet ihr hier: https://www.die-linke-bw.de/nc/presse/presse/presse/news/energie-fuer-alle-die-linke-baden-wuerttemberg-stellt-aktionsprogramm-zur-bekaempfung-von-energiearm/

Jetzt benötigen wir jedoch eure Hilfe: nutzt das Aktionsprogramm, um in euren Kommunalparlamenten Anträge und Maßnahmen zu initiieren, die sich dem Thema konkret annehmen. Gebt uns Rückmeldung, wo und an welcher Stelle ihr vielleicht noch Unterstützung benötigen würdet. Zögert auch nicht, uns rückzumelden, inwiefern ihr von diesem Aktionsprogramm Gebrauch machen konntet, ob solche Angebote des Landesverbands für euch hilfreich sind und welche Erfolge/Misserfolge ihr mit dem Aktionsprogramm in Erfahrung bringen konntet.

Wir würden uns freuen, wenn wir mit diesem Aktionsprogramm möglichst breit Anklang finden und auch an der ein oder anderen Stelle konkrete Erfolge erringen können.

Für Rückfragen, Anregungen und Rückmeldung meldet euch gern bei Justin Niebius (justin@niebius.com) und Florian Vollert (florian.vollert@gmx.de).

Wir freuen uns, von euch zu hören!