Grundposition

Forums Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V.

Das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. ist ein parteiunabhängiger kommunalpolitischer Bildungsverein.

Das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. stellt sich zur Aufgabe, Einwohnerinnen und Einwohner zur demokratischen Mitwirkung an der kommunalen Selbstverwaltung zu motivieren. Unser Ziel ist es, durch ein breitgefächertes Bildungsprogramm interessierte Menschen zu ermuntern, sich an kommunalpolitischen Prozessen zu beteiligen, bei Wahlen auf kommunaler Ebene zu kandidieren oder sich in Bürgerinitiativen zu engagieren.

Kommunale Selbstverwaltung bedeutet demokratische Organisation wesentlicher Funktionen der
Daseinsvorsorge, insbesondere die Schaffung von Arbeitsplätzen. Kommunale Selbstverwaltung
braucht das ehrenamtliche Engagement der Menschen, die mit den örtlichen Verhältnissen vertraut sind, die bereit sind, sich einzumischen und die viel Zeit und Kraft aufwenden, um in ihrer
Gemeinde, ihrer Stadt oder ihrem Landkreis die Lebensbedingungen sozial zu entwickeln und
solidarisch zu gestalten.

Engagement für die kommunale Selbstverwaltung erfordert mehr als das Ablegen von Bekenntnissen. Das kommunale Geschehen sachkundig mitzugestalten verlangt vielmehr, sich auch das nötige Fachwissen anzueignen und die bereits vorhandenen Erfahrungen zu studieren. Hierin sieht das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. sein wichtigstes Wirkungsfeld. Hier laden wir zur kritischen und konstruktiven Mitarbeit ein! Wir verteidigen die Selbstverwaltung der Gemeinden und ihr Recht auf wirtschaftliche Betätigung.

In der Tradition der sozialistischen Bewegungen stehend, will das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. eine Ausweitung der direkten Demokratie, mehr unmittelbare Beteiligung der Einwohner/-innen an den kommunalen Angelegenheiten erreichen. Neben der Verbesserung der Möglichkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden sind wir für die umfassende Information und die rechtzeitige Einbeziehung der Einwohner/-innen in wichtige Selbstverwaltungsangelegenheiten, so insbesondere bei allen abgaberelevanten Satzungen, und treten ein für ein partizipatives Haushaltsrecht.

In unserem Wirken sehen wir uns den Grundwerten des demokratischen Sozialismus verpflichtet.
Das heißt: Freiheit, Gleichheit und Solidarität, menschliche Emanzipation, soziale Gerechtigkeit,
Recht auf existenzsichernde Arbeit, verantwortlichen Umgang mit der Natur und Eintreten für den
Frieden sind für uns untrennbar verbunden und die Grundlagen unseres kommunalpolitischen
Handelns!