Flächenverbrauch

Nachhaltige Flächenversiegelung?

Der Reutlinger Gemeinderat beschloss am 28.02.2023 „Leitlinien für die künftige Gewerbeflächenentwicklung“. Der folgende Text entspricht weitgehend dem Redebeitrag von Rüdiger Weckmann im Reutlinger Gemeinderat.

Künftiges Gewerbegebiet auf Mittelstädter Gemarkung?

In der Begründung der Leitlinien heißt es: Der Beschluss „bietet letztlich auch eine Perspektive auf in Zukunft nachhaltig steigende Gewerbesteuereinnahmen, auf die notwendige Erschließung höherer Eigenfinanzierungsmittel für die Stadt und letztlich auf die Reduzierung der bestehenden strukturellen Unterfinanzierung.“

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Lebensqualität für ALLE durch eine umfassende kommunale Daseinsvorsorge

Emanuel Peter hat ein Thesenpapier geschrieben, das das Thema Flächenverbrauch/ Boden eingliedert in die Frage nach der kommunalen Daseinsvorsorge. Meine Thesen beruhen auf den Erfahrungen des Rottenburger Ortsverbandes in zwei Bürgerentscheiden und einer jahrelangen Auseinandersetzung im Gemeinderat mit dem Thema.
Vorbemerkung: Die folgenden Ideen haben nicht das Ziel, konkrete tagespolitische Forderungen in den kommunalen Gremien zu formulieren. Sie sollen vielmehr eine grundsätzliche Diskussion anstoßen über eine regionale Kreislaufwirtschaft als Grundlage für die kommunale Daseinsvorsorge, eine Grundlage, die bisher innerhalb der Linken vernachlässigt worden ist.
Angesichts von Lieferengpässen, Umweltzerstörung und Kriegen gewinnt eine dezentrale, regionale
Kreislaufwirtschaft immer mehr an Bedeutung. Sie umfasst Produktion, Vertrieb und Verkauf von
Nahrungsmitteln, Wasser und Energie und wird überlebenswichtig gerade für sozial benachteiligte
Schichten unserer Bevölkerung. Ohne eine Kreislaufwirtschaft, die besonders die Grundbedürfnisse dieser Schichten (z.B. durch geringere Kosten für Grundverbräuche) wird es keine sozialökologische Wende geben.

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Flächenverbrauch verhindern, sozial-ökologische Städte und Gemeinden entwickeln

01. März 2023  Allgemein, Flächenverbrauch

Es gibt in den Kommunen einen Widerspruch zwischen Flächenverbrauch, den wir aus linker Sicht verhindern wollen und dem Wunsch mehr (sozialen) Wohnungsbau und/oder Mehreinnahmen durch neu ausgewiesene Gewerbegebiete zu erhalten. theoretisch einfach, so ist in der Praxis oftmals der richtige Weg schwieriger zu organisieren.

Nun gab es auf dem letzten Bundesparteitag einen Antrag zum Thema Flächenverbauch und Städteentwicklung, der angenommen wurde (siehe Anhang). Den Antrag, die Begründung und die mögliche Umsetzung auf kommunaler Ebene wollen wir als KommunalpolitikerInnen gerne mit Aktiven der LAG Ökologischen Plattform diskutieren. Dabei geht es auch um einen Austausch der Erfahrungen vor Ort, wir wollen im Diskurs weitere Erkenntnisse gewinnen und gemeinsam in eine sozial-ökologische Zukunft unserer Kommunen.

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