Gesundheit

Anfrage Arbeitsschutz im Stuttgarter Gemeinderat von DieFrAKTION

Zum Jahresabschluss haben wir noch eine Anfrage zum Thema Gewerbeaufsicht / Arbeitsschutz gestellt. Der Personalmangel in dem Bereich ist seit vielen Jahren bekannt – wir wollen jetzt für Klarheit sorgen und haben hierzu zwölf Fragen formuliert, die wir soeben an die Verwaltung gestellt haben.

Für Rückfragen zum Inhalt des Antrags steht Ihnen Thomas Adler (0179 900 70 10) gerne zur Verfügung. Über Kenntnisnahme / Berichterstattung freuen wir uns, wie gewohnt finden Sie den Text auf unserer Webseite unter folgendem Link:

Wie gestaltet sich die Umsetzung des Arbeitsschutzes in Stuttgart? – FrAKTION im Gemeinderat Stuttgart (diefraktion-stuttgart.de)

„Neue Normalität“ – Bundeswehr im Gesundheitsamt?

18. November 2020  Allgemein, Frieden, Gesundheit

Im  Tübinger Gesundheitsamt sind seit November Soldat*innen der Bundeswehr in der Kontaktverfolgung eingesetzt. Die Linke-Fraktion im Kreistag sieht im Einsatz von Bundeswehrsoldat*innen in zivilen Einrichtungen und Ämtern ein problematisches politisches Signal.

Ganzen Beitrag lesen »

Antrag: Runder Tisch mit allen Waldnutzer*innen

17. Juni 2020  Antrag, Gemeinderäte, Gesundheit, Umwelt

DIE LINKE Esslingen beantragt, die Stadt möge zum runden Tisch aller Nutzerinnen und Nutzer einladen, die ein Interesse an einer gemeinsamen Waldnutzung und -erhaltung haben. Dadurch soll eine Lösung angestrebt werden, die verhindert, dass die Stadt mit Bulldozern und schwerem Gerät beim Trailrückbau schwerwiegende und dauerhafte Schädigungen des Waldbiotops verursacht, welche in keinem Verhältnis zum  Schaden durch die Zweiradfahrenden steht. Im Gegenteil soll, der Dialog durch Ausweisung von Singletrails, der Artenvielfalt, dem Lebensraum Wald als solchem und den unterschiedlichen Nutzungsinteressen dienen.

Begründung: Der jüngste Rückbau von Mountainbike-Trails im Esslinger Stadtwald zeigt die zerstörende Wirkung eines Konfrontationskurses. Illegaler Bau von Trails und das brachiale Entfernen der aus Totholz und Erde bestehenden Anlagen verursachen dem Ökosystem Wald schwereren Schaden.

Ganzen Beitrag lesen »

Zollernalbkreis – Redebeitrag zum Haushalt 2020

Andreas Hauser hält im Kreistag am 9.12.2019 seine Redebeitrag zum Haushalt 2020

Sehr geehrter Herr Landrat, sehr verehrte Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren!Meinen Vorrednern schließe ich mich mit Worten des Dankes und der Anerkennung gegenüber Ihnen, Herr Landrat Pauli und der Kreisverwaltung für die gute handwerkliche Arbeit an. Dass öffentliche Haushalte in ihrem Volumen von Jahr zu steigen, liegt in der Natur der Sache wie Steigerungen bei Löhnen, Verbraucherpreisen und Mieten, oder auch in die Gesamtheit der Wirtschaftsleistung, dem Bruttoinlandsprodukt. Es gibt also weder Anlass für Euphorie noch für Dramatik, wenn der nun zu beschließende Haushalt 2020 der größte in der Geschichte des Landkreises ist. Es ist schlicht normal so und ein Minus müsste uns alle aufschrecken lassen. Ja, es stimmt. Der Zollernalbkreis tut viel und engagiert sich in nicht wenigen Bereichen geradezu vorbildlich.

Ganzen Beitrag lesen »

Antrag: International Unit am Klinikum: wie hoch waren die Deckbeiträge?

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Frage, ob die International Unit am Klinikum bis zum Ende
Deckungsbeiträge erwirtschaftet hat oder nicht – darüber gehen die
Meinungen auseinander. Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS möchte,
dass alle Unterlagen, die zur Klärung dieser Frage notwendig sind, dem
Gemeinderat auch zugänglich gemacht werden.
Für Rückfragen zum Antrag steht Ihnen Thomas Adler (0179 900 70 10) gerne
zur Verfügung. Wie immer freuen wir uns über Kenntnisnahme /
Veröffentlichung(en). Den Text des Antrags finden Sie in der Mail, als PDF
im Anhang und unter:
https://soeslinkeplus.de/2019/02/international-unit-am-klinikum-wie-hoch-waren-die-deckungsbeitraege/

Rückblick 2010-2017 DIE LINKE im Heilbronner Kreistag zur Gesundheitspolitik auf dem Land

01. März 2017  Antrag, Gesundheit, Kreistage

Alternative Vorschläge der LINKEN im Heilbronner Kreistag zur Gesundheitsversorgung auf dem Land (von 2010-2017)

Anfang 2010: Küchenschließungen in Brackenheim und Möckmühl

Wir fordern statt Küchenschließung: Daseinsvorsorge und effiziente Bedarfsbefriedigung von elementaren Bedürfnissen wie Essen und Trinken. Warum soll die Kompetenz in gesundem Essen an den Standorten Brackenheim und Möckmühl nicht zusätzlich für Ganztagsschulen, Alten- und Pflegeheime, Jugendzentren, Betriebe und Behörden genutzt werden? Das würde bedeuten – sinnvolle Aufgabenerweiterung und damit auch die Möglichkeit der effizienteren Essenszubereitung auf hohem qualitativem Niveau. Erfolgversprechende Ansätze gibt es dazu. Ganzen Beitrag lesen »

Gewinnausschüttung Sparkasse – Antrag Rems-Murr-Kreis DIE LINKE

Die Zählegemeinschaft DIE LINKE/ödp hat einen Antrag im Rems-Murr-Kreis gestellt, um Gewinnabführung der Sparrkasse der Minderung des anfallenden Defizits der Rems-Murr-Kliniken zu verwenden. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE fordert „Bundesprogramm Kita- und Schulverpflegung“, denn gut Lernen und gut Essen gehören zusammen

01. Juni 2016  Anfrage, Gesundheit

karinDie Kita- und Schulverpflegung in Deutschland ist insgesamt immer noch mangelhaft. Betroffen sind zwei Millionen Kita-Kinder und über vier Millionen Schülerinnen und Schüler. Allzu oft ist das Essen von schlechter Qualität und erfüllt ernährungsgesundheitliche Anforderungen nicht. Die Mahlzeiten sind zu fett, zu süß und enthalten zu wenige Vitamine und Ballaststoffe. Schulen und Trägern fehlt es an Geld, Fachleuten und geeigneten Räumen. Nur die Hälfte der Schülerinnen und Schüler in den Ganztagseinrichtungen nimmt überhaupt an der Gemeinschaftsverpflegung teil. Ganzen Beitrag lesen »

Für eine faire Finanzierung der Krankenhauskosten!

30. Juli 2015  Gesundheit, Position

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag stimmte auf der letzten Kreistagssitzung einer Resolution der Verwaltung zu, in der eine faire Finanzierung der Krankhäuser gefordert wurde.

Hier die Begründung, unten die Resolution.

Bundestag und Bundesrat beraten derzeit in einem beschleunigten Verfahren über den Entwurf des „Krankenhausstrukturgesetzes“ (KHSG). Dieser basiert auf Eckpunkten einer Bund-Länder-AG. Das KHSG enthält Regelungen zur Betriebskostenfinanzierung, Sicherstellungs- und Zentrenzuschlägen, Qualitätsvorgaben und Qualitätskontrollen. Ganzen Beitrag lesen »

Einpendler sind keine Feinde

Leserbrief der Stadträtin der LINKEN Tübingen, Gerlinde Strasdeit. Erschienen im “Schwäbischen Tagblatt” vom 2. April 2015:

Die Debatte um das Parkhaus auf dem Schnarrenberg nimmt langsam skurile Züge an. Die grüne Gemeinderatsfraktion zählt stundenlang Autos. Wir Linke unterhalten uns lieber mit Beschäftigten oder mit schwerkranken Patientinnen, die oft von weit her kommen oder sich aus gesundheitlichen Gründen nicht in den überfüllten Tü-Bus zwängen können. Ganzen Beitrag lesen »