LINKE als Alltagspartei – Seminare „LINKE Strategien im ländlichen Raum“

21. Oktober 2020  Anfrage, Gemeinderäte, Kreistage, Position
Mit Abstand Strategien diskutiert, hier vor dem Haller Büro.

Das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. veranstaltete am Wochenende zwei Seminare zum Thema „Linke Strategien im ländlichen Raum“ in Schwäbisch Hall und Reutlingen mit dem Referenten Frank Kuschel aus Thüringen. Kuschel ist Verwaltungsrechtler und war als Landtagsabgeordneter 12 Jahre lang zuständig für den Themenbereich Kommunalpolitik. Gemeinsam wurden die Probleme im ländlichen Raum besprochen und Lösungsvorschläge aus Thüringen abgewogen.

Die TeilnehmerInnen waren Stadt- , Kreisräte und LandtagswahlkandiatInnen aus Schwäbisch Hall, Hohenlohe, Ravensburg, Tübingen, Leinfelden-Echterdingen, Kirchheim/Teck und Weinsberg/Heilbronn.

In den Seminaren lag der Fokus bei der Aufrechthaltung von Infrastruktur im ländlichen Raum. Die TeilnehmerInnen sprachen ausführlich über Gesundheitsversorgung und Öffentlicher Nahverkehr. Konzepte wie die „Gemeindeschwester“, also Pflegekräfte, die in den Gemeinden den weniger werdende Hausärzten zuarbeiten, kommunale Hebammen und medizinische Versorgungszentren kamen zur Sprache. Auch generationenübergreifendes Wohnen war ein Thema, welches in einem Kreis mit älterwerdender Bevölkerung zunehmende Bedeutung gewinnen wird.

Wegbrechende Infrastruktur zeugt von „Marktversagen“ und muss durch Eingreifen der öffentlichen Hand zur Verfügung gestellt werden. Die Alternative ist eine absterbende Raumschaft.

Im Ilmkreis, in dem Kuschel wirkt, wurde die Müllabfuhr und der Busverkehr rekommunalisiert. Ein Erfolg, den auch die baden-württembergischen TeilnehmerInnen in den verschiedenen Gremien angehen wollen. Dass nicht sofort ein Erfolg zu erwarten ist merkte Kuschel an, ermutigte aber entsprechende Vorhaben anzugehen und mit Anfragen nach Konzepten/Vorschlägen der Verwaltungen zu beginnen. Aktivitäten müssten dann auch mit Bündnispartnern kommuniziert werden. Öffentlichkeitsarbeit muss zeigen, dass DIE LINKE einen Gebrauchswert besitzt, also eine Alltagspartei für die Menschen ist.