BonusCard

10. Oktober 2011  Antrag, Gemeinderäte, Jugend & Kinder, Soziales

Antrag Gemeinderatsitzung 10.10.2011 314a/2011

Wir beantragen den Antrag 314/2011 Tübinger BonusCard und KinderCard, Anpassung an die gesetzlichen Regelungen des Bildungs-und Teilhabepaketes heute (10.10.) noch nicht abzustimmen.

Wir beantragen vor einer Abstimmung, dass im Fachausschuss Stellungnahmen von Caritas – Frau Weber, vom Diakonischen Werk- Herrn Haar und von der Kreisarmutskonferenz – Thomas Pfister eingeholt werden. Wir möchten, dass auf jeden Fall auch zukünftig die etwas über der Hartz IV Grenze liegenden Einkommen berücksichtigt werden.

Begründung:

Es gibt Erfahrungsberichte, dass Kinder von TübingerInnen mit geringem Einkommen nicht mehr in die Sportgruppe und ins Freibad können, Schulessen und Schülermonatskarte voll selbst bezahlen, weil für die KreisbonusCard die bisherigen Einkommensgrenzen nicht mehr gelten. Das trifft auch Singles, die vom Landratsamt nun abgewiesen werden. Die Gruppe der „Begünstigten“ wird also kleiner, wenn das bisherige Kriterium Einkommen wegfällt.

Die Einführung der KreisBonusCard ab 1.7. 2011 darf keine Verschlechterung für Tübinger BürgerInnen sein, die die Tübinger BonusCard aufgrund der bisher gültigen Einkommensgrenzen erhalten.

Auszug aus der noch gültigen Bonuscard

Personen im Haushalt monatliche Einkommensgrenze

1 Person 1.070 Euro

2 Personen 1.420 Euro

Die Einkommensgrenze erhöht sich für jede weitere Person um 350 Euro

Die Stadtverwaltung( am 11.4.2006 ins Intranet eingestellt ) schreibt: „BonusCard neu aufgelegt

Für alle, die nur über ein geringes Einkommen verfügen, bietet die Universitätsstadt Tübingen in Kooperationen mit Partnerinnen und Partnern aus der Tübinger Geschäftswelt ……………………um Menschen mit geringem Einkommen mehr Lebensqualität zu ermöglichen…

… Menschen mit geringem Einkommen ermutigte die Oberbürgermeisterin ausdrücklich, zu prüfen, ob sie zum Kreis der Anspruchsberechtigten gehören … Eine vollständige Auflistung der Leistungen, der Einkommensgrenzen und den Antrag gibt es im Bürgeramt und im Internet unter www.tuebingen.de/bonuscard.


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