Sozialpass

21. Oktober 2011  Antrag, Gemeinderäte, Soziales

Antrag

Der Gemeinderat beschließt, den bisherigen Familienpass durch einen Sozialpass (Kornwestheim-Card, Korn-Card, Kornkarte) zu ersetzen, der mit einem größeren Angebot für einen erweiterten Personenkreis eingeführt wird.

Die Kornwestheim-Card gilt für folgenden Personenkreis:

Menschen, die Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Leistungen nach dem Wohngeldgesetz, Hilfe zum Lebensunterhalt oder zur Pflege haben.

Außerdem sollen wie bisher Familien und Alleinstehende mit Kindern bis zu 18 Jahren davon profitieren, was weiterhin an bestimmte Einkommensgrenzen gebunden ist. Als Neuerung wird die Staffelung nicht mehr beim 6.Familienmitglied enden. Ab dem 7. Familienmitglied wird jedes weitere Kind mit einer Ausweitung der Einkommensgrenze um 400,-€ unterstützt.

Die hierfür notwendigen Mittel sind von der Verwaltung zu beziffern und in den Haushalt einzustellen.

Begründung:

Die letzte Änderung des Familienpasses erfolgte im Jahr 2004 und ging von anderen Voraussetzungen einer sozialen Unterstützung Bedürftiger aus, als wir sie im Jahr 2011 antreffen. Der derzeitige Familienpass bedarf einer grundsätzlichen Überarbeitung, da nicht nur Familien bzw. Alleinerziehende mit Kindern, sondern auch immer mehr arbeitende Erwachsende und Jugendliche (Aufstocker), Rentnerinnen und Rentner, ALG II (Hartz IV)- und Wohngeldempfänger eine öffentliche Unterstützung brauchen, um am gesellschaftlichen und kulturellen Leben teilhaben können.


Für DIE LINKE

Friedhelm Hoffmann


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