Kölner Erfahrungen mit dem Sozialticket: Sozialticket ist machbar!

12. September 2012  Finanzen & Haushalt, Gemeinderäte, Kreistage, Position, Soziales, Verkehr

Das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V., in dem kommunale Mandatsträger verschiedener Parteien und Wahllisten organisiert sind, luden zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Sozialticket zur AWO-Ost nach Stuttgart. In zahlreichen Städten im Land gibt es Bemühungen, ein Sozialticket einzuführen. Neben vielen guten Argumenten, gibt es aber bei den Akteuren offene Fragen, etwa zur Finanzierung eines solchen Tickets. Um diese Wissenslücken zu schließen veranstaltete das Kommunalforum eine Veranstaltung mit dem Referenten Michael Weisenstein. Weisenstein ist Mitglied im Aufsichtsrat der Kölner Verkehrsbetriebe (KVB) und somit Fachmann in Sachen Sozialticket, da in Köln seit 2007 ein solches Ticket existiert. Der Kölner ist selbst Schatzmeister eines Kommunalpolitischen Forums in NRW und Mitglied der LINKEN. Nach anfänglichen Bedenken in der KVB ist man sich heute im Vorstand sicher, das Sozialticket, das in Köln als Teil des KölnPasses verkauft wird, ist ein voller Erfolg. Niemand innerhalb des KVB stellt heute das Sozialticket in Frage. Es entstanden bei der Einführung für die Verkehrsbetriebe keine Probleme mit der Kapazität, auch nicht in den Stoßzeiten. In Köln wurde in den ersten beiden Jahren etwa eine Million Euro vom KVB aus der Gemeindekasse abgerufen, danach erhielt der KVB kein Geld mehr aus dem Gemeindehaushalt. Im Gegenteil trägt das Ticket einen wesentlichen Teil der Zuwächse der Verkehrsbetriebe. Der Kostendeckungsbetrag ist in dem Zeitraum seit der Einführung des Tickets gestiegen. Das Ticket können in Köln alle Menschen erhalten, die bis zu 130% des Regelsatzes von Hartz 4 zur Verfügung haben. Dazu gehören neben Hartz 4-Beziehern auch Menschen mit niedrigem Gehalt, Aufstocker und Rentner mit geringer Rente.

Nach dem praxisnahen Vortrag gab es ausreichend Gelegenheit mit dem Referenten zu diskutieren, aber auch sich gegenseitig die Projekte in den einzelnen Städten vorzustellen. Mandatsträger aus Esslingen, Ludwigsburg, Mannheim, Stuttgart und Ulm berichteten von ihren Anträgen in den kommunalen Parlamenten und den Bemühungen um ein breites Bündnis für ein Sozialticket. Ausführlich wurde auch von den Aktivitäten in Heilbronn berichtet, wo Weisenstein am selben Tag beim Sozialforum eingeladen war.

Anbei die Unterlagen und die PowerPoint-Präsentation des Vortrags von Michael Weisenstein (Aufsichtsrat der Kölner Verkehrsbetriebe) bei unserer Veranstaltung am 06. September 2012 zum Thema Sozialticket.

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