Die Esslinger LINKE-gruppe im Gemeinderat beantragt, dass Finanzierungsanträge zur Gegenfinanzierung zukünftig nicht von ihnen, sondern der Verwaltung formuliert werden müssen: Antrag Aufhebung der Bindung eines Finanzierungsvorschlags an Anträge
Gemeinderäte
Antrag: Keine Finanzierungsvorschläge
30. November 2017
Antrag, Demokratie, Finanzen & Haushalt, Gemeinderäte
Haushaltsrede der Fraktion SÖS-LINKE-Plus aus dem Stuttgarter Gemeinderat
30. November 2017
Antrag, Gemeinderäte, Haushaltsreden/-anträge
Rede von Hannes Rockenbauch zum Haushalt
Die Anträge findet ihr hier: Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19
Rechte des Gemeinderats stärken: Versteckspiel der Verwaltung beenden
25. Januar 2017
Antrag, Gemeinderäte, Wohnen
PM und Antrag der Fraktion SÖS-Linke-PluS im Stuttgarter Gemeinderat:
„Das Versteckspiel der Verwaltung haben wir uns lange genug angeschaut, dem
muss jetzt ein Riegel vorgeschoben werden“, sagt Thomas Adler,
Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS mit Blick auf die verpasste
Gelegenheit, das ehemalige Offizierskasino in städtischen Besitz zu
überführen. Ganzen Beitrag lesen »
Gerlinde Strasdeit: Haushaltsrede für die Tübinger Linke im Gemeinderat am 9.1.2017
25. Januar 2017
Gemeinderäte, Haushaltsreden/-anträge
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Erste Bürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Baubürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen,
Vorab zu den Rahmenbedingungen unseres städtischen Haushalts.
Die Wirtschaft in Deutschland brummt. Die Steuereinnahmen sprudeln. Deshalb lehnen wir einen Stopp öffentlicher und kommunaler Investitionen ab.
Die internationale Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), – das ist bekanntlich keine linke Veranstaltung – , fordert von Deutschland entsprechend seiner Wirtschaftskraft mehr öffentliche Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Ganzen Beitrag lesen »
Haushaltsrede von Emanuel Peter, Rottenburg
14. Dezember 2016
Gemeinderäte, Haushaltsreden/-anträge
Haushaltsrede 2016 (Dr. Emanuel Peter, Die Linke) im Rottenburger Gemeinderat
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kolleginnen und Kollegen!
Unsere Haushaltsrede steht unter dem Motto „Die Menschen in den Mittelpunkt stellen – der wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich entgegentreten“. Mit unseren Haushaltsanträgen wollen wir die Zukunft Rottenburgs sozial gestalten, für alle Altersgruppen und zum Wohl der gesamten Stadt. Bei der Präsentation des neuesten Berichts über „Kinder- und Jugendhilfe im demografischen Wandel“ war ich kürzlich im Kreistag der Einzige aus Rottenburg. Ganzen Beitrag lesen »
Anfrage zu CureVac im Tübinger Gemeinderat
15. November 2016
Anfrage, Gemeinderäte
Anfrage zu Curevac von der Linke-Fraktion im Tübinger Gemeinderat:
http://www.biospektrum.de/blatt/d_bs_pdf&_id=1141833
CureVac wird durch das US-Verteidigungsministerium gefördert.
„Wir wollen da oben mitspielen. Curevav bereitet sich mit neuem Patent und 26,5 Millionen frischem Kapital auf den Einstieg in die Medikamentenproduktion vor“ so hieß es im Schwäbischen Tagblatt vom 9.11.2016. Die Firma CureVac bekam vom US-Verteidigungsministerium 33 Millionen US Dollar. Ganzen Beitrag lesen »
Spart´s Euch! – Karlsruher Bündnis gegen Sparpolitik
11. Juli 2016
Finanzen & Haushalt, Gemeinderäte, Kunst & Kultur, Position, Soziales
In Karlsruhe hat sich ein breites Bündnis gegen die Sparpolitik der Gemeinderatsfraktionen gebildet. Dort wurde, lediglich gegen die Stimmen der LINKEN, für ein Sparpaket gestimmt, bei dem Millionen Euro eingespart werden sollen. Das in einer reichen Stadt. Das Bündnis konnte schon eine Demo mit 500 Teilnehmer*Innen organisieren und macht weiter Druck.
Zwei Flyer dazu findet ihr hier:
2016-06-Flyer01 und 2016-07-05-Publikation2-Seite02
Zurück zum sozialen Wohnungsbau – SÖS-LINKE-PluS untermauert Forderungen nach Wende in der Wohnungspolitik mit Antrag
20. Juni 2016
Gemeinderäte, Soziales, Wohnen
Die bereits beschlossene Mieterhöhung für Bewohner der Stuttgarter Wohn- und Städtebaugesellschaft (SWSG) stößt auf scharfe Kritik der Fraktionsgemeinschaft. In dem Antrag setzt sich das Bündnis unter anderem dafür ein, die Mietpreisbindung für alle vom
Land geförderten Wohnungen zu verlängern, zudem sollen für alle künftigen Bauprojekte
der SWSG Fördermittel aus dem Landeswohnraumförderprogramm beantragt werden.
Wenn sich die stadteigene Wohn- und Städtebaugesellschaft um mietpreisgebundene
Wohnungen bemühen würde, könnten 80 Prozent der Baukosten zinslos finanziert
werden. Ganzen Beitrag lesen »
Freiburg bekommt ein Sozialticket
04. Juni 2016
Gemeinderäte, Soziales, Verkehr
Nach langer Auseinandersetzung bekommt Freiburg ein Sozialticket ab dem 1.10.2016, die genauen Modalitäten findet ihr auf der Seite der Linken Liste Freiburg
Bürgerhaushalt in Freiburg
04. Juni 2016
Antrag, Demokratie, Finanzen & Haushalt, Gemeinderäte, Position
Die Linke Liste Freiburg hat hier eine Sammlung von Anträgen, Statements und Einschätzungen zum Bürgerhaushalt in Freiburg. Sicher für andere Kommunalpolitiker interessant, die bisher noch keine entsprechende Erfahrungen gemacht haben.
http://www.linke-liste-freiburg.de/search/label/Beteiligungshaushalt