Gemeinderat 25.7.2011
Mittagessenpreise an Tübinger Schulen
Antrag:
Senkung der Mittagessenpreise an den Tübinger Schulen für die Tübinger Schüler und für die auswärtigen Schüler. Der Abgabepreis eines Essens wird auf 3 Euro festgesetzt.
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21.6.2011
Im Ranking der Kultur- und Kongresszentren in der Region nimmt die Filharmonie Filderstadt einen Spitzenplatz ein. Anlass für die Reutlinger Linken, deren Geschäftsführer Thomas Löffler einzuladen und nach seinen Erfahrungen zu fragen. Ganzen Beitrag lesen »
Stadtrat Thomas Ziegler stellt Antrag am 17.06.2011
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
auf den Ablauf der bisherigen EU-Schonfrist zum vergangenen Wochenende sowie daraus möglicherweise resultierende Folgen hat Anfang dieser Woche nicht nur erfreulicherweise die örtliche Presse aufmerksam gemacht – in der überregionalen Berichterstattung der letzten Tage wird mit Blick auf Feinstaubgrenzwerte Reutlingen inzwischen als bundesweites „Schlußlicht“ aller Kommunen ausgewiesen unter gleichzeitigem Hinweis darauf, daß nun Strafzahlungen drohen bis zu EUR 50.000 pro Tag.
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15.5.2011
Der Linke Arbeitskreiskommunalpolitik befasste sich bei seiner letzten Sitzung mit den reduzierten Öffnungszeiten der Reutlinger Bäder. Durch die kürzeren Öffnungszeiten sollen jährlich 165.000 Euro eingespart werden. Die von den Stadtwerken gegebene Begründung für die Einschränkung des Badebetriebs wurden von den Reutlinger Linken kritisch hinterfragt. Ganzen Beitrag lesen »
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Uns allen hier im Stadtrat ist klar, dass es um die finanzielle Lage Weinheims
schlecht bestellt ist. Bundes- und Landespolitik haben die Kommunen seit vielen
Jahren mit immer neuen Aufgaben belastet, ohne in ausreichendem Maße dafür zu
bezahlen. Es gilt, dass wer bestellt, auch bezahlt. Doch diese als Konnexitätsprinzip
bekannte Regel scheint im Umgang mit den Städten und Gemeinden nicht zu gelten.
DIE LINKE hat in diesem Hause schon im letzten Jahr gefordert, dass der Protest
gegen das Ausbluten der Kommunen deutlich vernehmbar sein muss. Darum
begrüßt es DIE LINKE sehr, dass die Stadt Weinheim sich an der Klage gegen das
Land Baden-Württemberg beteiligt, um hier auch rechtlich endlich Klarheit zu
schaffen. Ganzen Beitrag lesen »
Antrag
Der Gemeinderat beschließt, eine Beratungsstelle für Arbeitslose und ALG II-Empfänger einzurichten. Ganzen Beitrag lesen »
13.1.2011
Er ist Einzelkämpfer im Reutlinger Gemeinderat: Thomas Ziegler (Linke) stellte gestern seine Anträge zum Doppelhaushalt 2011/12 vor.
Die Vorberatungen mit den anderen Fraktionen zum Doppelhaushalt 2011/12 seien „hoch anständig“ verlaufen, sagte gestern Thomas Ziegler, der für die Linke im Reutlinger Kommunalparlament sitzt, bei einem Pressegespräch. Ganzen Beitrag lesen »
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
Es herrscht große Einigkeit hier im Gemeinderat, dass es um die Finanzen der Stadt Weinheim schlecht bestellt ist. Uns drückt ein dreistelliger Millionenbetrag an Schulden, und die bestehenden Ausgabenverpflichtungen verschärfen die Situation weiter,