– Es gilt das gesprochene Wort –
Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen,
als sie, Herr Landrat diesen Haushaltsplanentwurf mit dem Hinweis auf seine neue Form durch die Umstellung von der Kameralistik zur Doppik und die deutlich geringere Seitenzahl im Oktober einbrachten, war ich natürlich gespannt, was da kommen würde. Ganzen Beitrag lesen »
1. Paten für Grünpflege und Freisäcke statt öffentliche BeschäftigungDie „Stabsstelle Bürgerschaftliches Engagement“ und die „Referentin des Baubürgermeisters“ legten die Vorlage „(M)ein Stück Tübingen. Patenschaftskonzept zur Pflege von Grünflächen, Spielplätzen, Brunnen u.ä“ vor.
Boris Palmer wiegelte ab. Es habe nichts mit Personaleinsparung zu tun, man wolle nur den Tatendrang der Bürger in geordnete Bahnen lenken. Er verstehe nicht, warum von Seiten der Linken und in der Presse Kritik laut geworden sei. Die CDU gab nach anfänglicher Kritik klein bei und forderte für die hilfswilligen Bürger zwei kostenlose Laubsäcke pro Jahr, die Grünen setzten noch eins drauf und forderten die bedarfsgerechte Ausgabe von drei und mehr Freissäcken. Vielleicht über eine neue Stabsstelle eines „Laubsackbeauftragten“, der dann auch Missbrauch und Mitnahmeeffekte kontrolliert?
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Antrag
Die Verwaltung veröffentlicht bis zum 31.03.2012 einen Armutsbericht. Die hierfür notwendigen Mittel sind von der Verwaltung zu beziffern und in den Haushalt einzustellen. Ganzen Beitrag lesen »
Özlem Isfendiyar und Peter Hörz sind aus der grünen Gemeinderatsfraktion in Reutlingen ausgetreten und bilden zukünftig gemeinsam mit Thomas Ziegler (Linke Liste) eine gemeinsame Fraktion. Isfendiyar und Hörz bleiben Mitglieder der Grünen.
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Alle Anträge plus die Rede von Ulrike Küstler zum Haushalt:
Weitere Informationen unter: www.stuttgart.de/soesundlinke
Antrag
Der Gemeinderat beschließt, den bisherigen Familienpass durch einen Sozialpass (Kornwestheim-Card, Korn-Card, Kornkarte) zu ersetzen, der mit einem größeren Angebot für einen erweiterten Personenkreis eingeführt wird. Ganzen Beitrag lesen »
Ein in jeder Debatte um Sozialtickets bemühtes Gegenargument lautet: „Zu teuer – der Subventionsbedarf ist zu hoch!“ Ganzen Beitrag lesen »
Vier Referenten trugen am 14.10. ihre Ansichten zum Sozialticket vor, und viermal wurden interessante Perspektiven eröffnet. Die Rede ist von Hearing zum „Sozialticket“ der Linken im Mannheimer Gemeinderat unter dem Motto: „Bus und Bahn für alle!“ Ganzen Beitrag lesen »
Antrag Gemeinderatsitzung 10.10.2011 314a/2011
Wir beantragen den Antrag 314/2011 Tübinger BonusCard und KinderCard, Anpassung an die gesetzlichen Regelungen des Bildungs-und Teilhabepaketes heute (10.10.) noch nicht abzustimmen.
Wir beantragen vor einer Abstimmung, dass im Fachausschuss Stellungnahmen von Caritas – Frau Weber, vom Diakonischen Werk- Herrn Haar und von der Kreisarmutskonferenz – Thomas Pfister eingeholt werden. Wir möchten, dass auf jeden Fall auch zukünftig die etwas über der Hartz IV Grenze liegenden Einkommen berücksichtigt werden.
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Viele Tübinger wissen gar nicht, was soziale Projekte und Vereine alles an Arbeit leisten, mit wenigen Beschäftigten und vielen Ehrenamtlichen. Es ginge in der Stadt eine Portion rauher und krimineller zu, gäbe es nicht Einrichtungen wie Bahnhofsmission, Arbeitskreis Leben, TAT e.V., Asylzentrum, TIMA, Frauen helfen Frauen, Aidshilfe, BüroAktiv, Beratungsstelle für Ältere, unabhängige Patientenberatung und andere. Ganzen Beitrag lesen »