Liebe Kolleginnen und Kollegen,
anlässlich des Starts des Bürgerhaushaushalts am morgigen Dienstag haben
wir eine Pressemitteilung formuliert. Unsere Anliegen sind, den
Bürgerhaushalt verbindlicher zu machen über breitere Beteiligungsformate
und ein Bürgerbudget.
Für Rückfragen zum Inhalt der Pressemitteilung stehen Ihnen unsere beiden
Fraktionssprecher Thomas Adler (0179 900 70 10) und Hannes Rockenbauch
(0151 524 90 489 ) gerne zur Verfügung. Über Kenntnisnahme / Publikationen
freuen wir uns.
Wie gewohnt finden Sie den Text der Pressemitteilung als Text in der Mail,
als PDF im Anhang und unter
https://soeslinkeplus.de/2019/01/buergerhaushalt-zeit-fuer-ein-buergerbudget/
Gremium
PM: Bürgerhaushalt – Zeit für ein Bürgerbudget
19. Februar 2019
Demokratie, Finanzen & Haushalt, Gemeinderäte, Position
Antrag: International Unit am Klinikum: wie hoch waren die Deckbeiträge?
19. Februar 2019
Anfrage, Betrieb&Gewerkschaft, Gemeinderäte, Gesundheit
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Frage, ob die International Unit am Klinikum bis zum Ende
Deckungsbeiträge erwirtschaftet hat oder nicht – darüber gehen die
Meinungen auseinander. Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS möchte,
dass alle Unterlagen, die zur Klärung dieser Frage notwendig sind, dem
Gemeinderat auch zugänglich gemacht werden.
Für Rückfragen zum Antrag steht Ihnen Thomas Adler (0179 900 70 10) gerne
zur Verfügung. Wie immer freuen wir uns über Kenntnisnahme /
Veröffentlichung(en). Den Text des Antrags finden Sie in der Mail, als PDF
im Anhang und unter:
https://soeslinkeplus.de/2019/02/international-unit-am-klinikum-wie-hoch-waren-die-deckungsbeitraege/
Anfrage: Kita Versorgung in Wangen: wie wird der Mangel behoben?
19. Februar 2019
Anfrage, Bildung, Gemeinderäte, Kindergarten/Kita/Krippe
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
der Mangel an Kita Plätzen im Stadtbezirk Wangen ist schon groß – im Sommer
fallen weitere 20 Kita-Plätze im Bezirk weg und der Neubau einer
Kindertageseinrichtung verzögert sich – das war für unsere Fraktion Anlass,
eine Anfrage zu stellen und zu erfragen, wie die Stadt den Mangel an
Kita-Plätzen in Wangen beheben möchte.
Für Rückfragen zum Inhalt der Anfrage steht Ihnen Christian Walter (0157 71
54 85 74) gerne zur Verfügung. Über Kenntnisnahme/Publikation(en) freuen
wir uns. Wie gewohnt finden Sie den Text der Anfrage in der Mail, als PDF
im Anhang oder im Netz unter:
https://soeslinkeplus.de/2019/02/kita-plaetze-in-wangen-wie-wird-der-mangel-behoben/
Sicherer Hafen Konstanz
07. Februar 2019
Antrag, Flüchtlinge, Gemeinderäte
Die Linke Liste Konstanz hat einen Antrag für den Sicheren Hafen Konstanz gestellt. Am 25.10.2018 hat sich der Gemeinderat mehrheitlich dafür ausgesprochen und somit verpflichtet sich Konstanz dazu Flüchtlinge aus der Seenotrettung aufzunehmen. Der OB stellte sich Ende 2018 gegen diesen Beschluss. Eine PM der Linken Liste Konstanz findet sich hier
Sicherer Hafen Heidelberg
07. Februar 2019
Antrag, Flüchtlinge, Gemeinderäte
Die Fraktion DIE LINKE/Piraten haben im Heidelberger Gemeinderat einen Antrag für die Anerkennung Heidelbergs als Sicheren Hafen für Menschen in Seenot gefordert. Der Sozialausschuss folgte dem Antrag und erstellte eine Beschlussvolage für den Gemeinderat. hat entsprechend abgestimmt. Der OB forderte daraufhin in einem Appell von der Bundesregierung diesen Beschluss anzuerkennen und entsprechende gesetzliche Voraussetzungen in die Wege zu leiten.
Karlsruhe zum sicheren Hafen erklären
07. Februar 2019
Antrag, Flüchtlinge, Gemeinderäte
Ein interfraktioneller Antrag von KULT, LINKE, SPD und Grüne im Karlsruher Gemeinderat will die Stadt zu einem sicheren Hafen für Flüchtlinge erklären lassen. Die Stadt soll damit erklären Menschen aus Seenot aufzunehmen.
LLK lehnt Haushalt ab
17. Dezember 2018
Gemeinderäte, Haushaltsreden/-anträge
Die Linke Liste Konstanz lehnt den Haushaltsentwurf 2019/2020 ab. Hier die Haushaltsrede mit der entsprechenden Begründung.
Antrag: Arbeitslose zu Akteuren der kommunalen Beschäftigungspolitik machen
07. Dezember 2018
Antrag, Betrieb&Gewerkschaft, Gemeinderäte, Soziales
Antrag und Anfrage der Fraktion SÖS/LINKE/Plus im Stuttgarter Gemeinderat: Anlässlich der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am kommenden
Montag mit dem Schwerpunkt zum Geschäftsplan des Jobcenters hat unsere Fraktionsgemeinschaft den beiliegenden Antrag gestellt. Ganzen Beitrag lesen »
Haushaltsrede Tom Adler im Stuttgarter Gemeinderat
19. Dezember 2017
Gemeinderäte, Haushaltsreden/-anträge
Haushaltsrede 15.12.2017 Tom Adler für die Fraktionsgemeinschaft
SÖS-LINKE-Plus zur Dritten Lesung:
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Gemeinderäte,
und liebe interessierte Bürger*innen, die Sie die einzige öffentliche Lesung des Stadthaushalts verfolgen – wir hätten Ihnen gerne ermöglicht, die ganzen Diskussionen von Anfang an zu verfolgen. Unser Antrag, den Stadthaushalt von Anfang bis Schluss öffentlich zu verhandeln, hat aber leider nur unsere eigenen Stimmen bekommen, offenbar fühlen sich der OB und die große Mehrheit im Rat unbeobachtet einfach wohler. Wir hoffen, dass wir mit unseren Anträgen im Lauf des Tages für die Zukunft mehr Transparenz erreichen können, schließlich werden hier Angelegenheiten der Öffentlichkeit verhandelt! Ganzen Beitrag lesen »
Haushaltsrede und Anträge im Kreistag Heilbronn
Die Haushaltsrede von Johannes Müllerschön im Kreistag, Anträge sowie Reden zur Schülerbeförderung und Krankenhausneubau findet ihr hier