Gremium

Haushaltsrede 2017 (Dr. Emanuel Peter, Die Linke, am 12.12.2017)

19. Dezember 2017  Gemeinderäte, Haushaltsreden/-anträge

Haushaltsrede von Dr. Emanuel Peter (DIE LINKE) im Gemeinderat Rottenburg:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kolleginnen und Kollegen!

Unsere Haushaltsrede steht dieses Jahr unter dem Motto „Rottenburg fit für die Zukunft machen“. Die ge­planten Investitionen von 104 Mio. Euro für die nächsten drei Jahre zeigen, dass die Verwaltungsspitze lernfähig und die Zeit der blindwütigen Sparhaushalte vorbei ist. Nach langen Vorstößen haben wir deut-liche Fortschritte beim preiswerten Mietwohnungsbau mit Gründung der kommunalen WBR, bei den Grund­schulneubauten, der Stadtbibliothek und der Planung der VHS gemacht. Erste Schritte gibt es, Bau-land der Spekulation zu entziehen und dadurch die Stadtentwicklung besser zu planen. Ganzen Beitrag lesen »

Keine Kommentare »

Haushaltsrede und Anträge der Linksfraktion im Esslinger Kreistag

30. November 2017  Antrag, Haushaltsreden/-anträge, Kreistage

Haushaltsrede und Anträge der Linksfraktion im Esslinger Kreistag, Anträge kommen nach der Rede.

Peter Rauscher, 9.11.2017

„Wenn ich mir vorstelle, dass 95 Prozent aller Kinder, die noch nicht geboren sind, in eine Welt entlassen werden, wo sie vielleicht Elend, Krieg, Zerstörung ausgesetzt sind – das bricht einem das Herz. Das muss verhindert werden.“ Ganzen Beitrag lesen »

Keine Kommentare »

LINKE Anträge aus dem Esslinger Gemeinderat

30. November 2017  Antrag, Gemeinderäte

Haushaltsanträge DIE LINKE 2017

  • Wiedereingliederung der Gebäudereinigung in die Stadt
  • Zuwendung für städtische Mitarbeiter
  • Einrichtung eines betrieblichen Gesundheitsmanagements bei der Stadt
  • Gerechte Verteilung von Führungspositionen zwischen Frauen und Männern bei der Stadt
  • Neue Stelle Verkehrsplanung für den nicht motorisierten Individualverkehr
  • Aufstellung weiterer Pfandringe
  • Ausbau barrierefreier Bushaltestellen bis 2022
  • Einrichtung eines für Rollatoren und Rollstühle geeigneten Wegenetzes durch die Altstadt Ganzen Beitrag lesen »

Keine Kommentare »

Antrag: Keine Finanzierungsvorschläge

30. November 2017  Antrag, Demokratie, Finanzen & Haushalt, Gemeinderäte

Die Esslinger LINKE-gruppe im Gemeinderat beantragt, dass Finanzierungsanträge zur Gegenfinanzierung zukünftig nicht von ihnen, sondern der Verwaltung formuliert werden müssen: Antrag Aufhebung der Bindung eines Finanzierungsvorschlags an Anträge

Keine Kommentare »

Haushaltsrede der Fraktion SÖS-LINKE-Plus aus dem Stuttgarter Gemeinderat

30. November 2017  Antrag, Gemeinderäte, Haushaltsreden/-anträge

Rede von Hannes Rockenbauch zum Haushalt

Die Anträge findet ihr hier: Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19

Keine Kommentare »

Anträge und Haushaltsrede aus der Stuttgarter Regionalversammlung

30. November 2017  Antrag, Haushaltsreden/-anträge, Regionalversammlungen

Zukunftsfähige Region durch nachhaltige Ressourcennutzung, neue Mobilitätskultur und regionale Klimaschutzallianz

Der Beitrag der Fraktion DIE LINKE in der Regionalversammlung Stuttgart zum Haushaltsentwurf 2018.

Die Fraktion DIE LINKE in der Regionalversammlung Stuttgart hat heute 8 Anträge zu den anstehenden Haushaltsplanberatungen eingebracht. Im Zentrum der Initiativen steht die Zukunftsfähigkeit der Region Stuttgart.

Ganzen Beitrag lesen »

Keine Kommentare »

Öffentliche Haushaltsberatung der Heilbronner Kreisräte

30. November 2017  Antrag, Haushaltsreden/-anträge, Kreistage

Sehr geehrte Damen und Herren,

Einladung zur Vorberatung unserer Haushaltsanträge für den Haushalt 2018 des Landkreises Heilbronn

Die zunehmende akute Wohnungsnot, auch im Landkreis von Heilbronn, hat uns dazu bewogen, den Schwerpunkt unserer Haushaltsanträge zu diesem Thema zu stellen. Nachdem die Vorberatung unserer rechtzeitig vorliegenden Anträge auf der Sitzung des Verwaltungsausschusses nicht möglich war, wollen wir auf diesem Weg unsere Anträge für die Kreistagssitzung am 11.12.17 einbringen, vorberaten, der Öffentlichkeit vorstellen und im Vorfeld erörtern. Ganzen Beitrag lesen »

Keine Kommentare »

Haushaltsrede und Anträge aus dem Kreistag Böblingen

30. November 2017  Antrag, Haushaltsreden/-anträge, Kreistage

Haushaltsrede und Anträge aus der Linksfraktion im Kreistag Böblingen.

Keine Kommentare »

Rückblick 2010-2017 DIE LINKE im Heilbronner Kreistag zur Gesundheitspolitik auf dem Land

01. März 2017  Antrag, Gesundheit, Kreistage

Alternative Vorschläge der LINKEN im Heilbronner Kreistag zur Gesundheitsversorgung auf dem Land (von 2010-2017)

Anfang 2010: Küchenschließungen in Brackenheim und Möckmühl

Wir fordern statt Küchenschließung: Daseinsvorsorge und effiziente Bedarfsbefriedigung von elementaren Bedürfnissen wie Essen und Trinken. Warum soll die Kompetenz in gesundem Essen an den Standorten Brackenheim und Möckmühl nicht zusätzlich für Ganztagsschulen, Alten- und Pflegeheime, Jugendzentren, Betriebe und Behörden genutzt werden? Das würde bedeuten – sinnvolle Aufgabenerweiterung und damit auch die Möglichkeit der effizienteren Essenszubereitung auf hohem qualitativem Niveau. Erfolgversprechende Ansätze gibt es dazu. Ganzen Beitrag lesen »

Keine Kommentare »

Rechte des Gemeinderats stärken: Versteckspiel der Verwaltung beenden

25. Januar 2017  Antrag, Gemeinderäte, Wohnen

PM und Antrag der Fraktion SÖS-Linke-PluS im Stuttgarter Gemeinderat:

„Das Versteckspiel der Verwaltung haben wir uns lange genug angeschaut, dem
muss jetzt ein Riegel vorgeschoben werden“, sagt Thomas Adler,
Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS mit Blick auf die verpasste
Gelegenheit, das ehemalige Offizierskasino in städtischen Besitz zu
überführen. Ganzen Beitrag lesen »

Keine Kommentare »