Gremium

Gerlinde Strasdeit: Haushaltsrede für die Tübinger Linke im Gemeinderat am 9.1.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Erste Bürgermeisterin,

sehr geehrter Herr Baubürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen,

Vorab zu den Rahmenbedingungen unseres städtischen Haushalts.

Die Wirtschaft in Deutschland brummt. Die Steuereinnahmen sprudeln. Deshalb lehnen wir einen Stopp öffentlicher und kommunaler Investitionen ab.

Die internationale Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), – das ist bekanntlich keine linke Veranstaltung – , fordert von Deutschland entsprechend seiner Wirtschaftskraft mehr öffentliche Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede von Andreas Hauser im Zollernalbkreistag

19. Dezember 2016  Haushaltsreden/-anträge, Kreistage

Zollernalbkreis – Kreistag am 12.12.2016
Redebeitrag zum Haushalt 2017 – (Einzelmitglied)
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren!
Meinen Vorrednern schließe ich mich mit Worten des Dankes und der Anerkennung gegenüber Ihnen, Herr Landrat Pauli und der gesamten Kreisverwaltung an.
Es zeugt von handwerklich guter Arbeit, wenn der Kreishaushalt 2017 sowohl Spielräume zur Schuldentilgung wie auch zur Senkung der Kreisumlage hergibt. Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede von Thomas Ziegler im Kreistag Reutlingen

19. Dezember 2016  Haushaltsreden/-anträge, Kreistage

Beschlussfassung Haushalt 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Landrat,

die heutige Haushaltsdebatte wird – die Beiträge meiner Vorredner haben es bereits anklingen lassen – eine für langjährig gewohnte Übungen einigermaßen singuläre Thematik aufweisen:

Das Ansinnen aus Reihen nicht unmaßgeblicher politischer Kräfte unseres Gremiums auf Anhebung der Kreisumlage über den Vorschlag des Verwaltungsentwurfs hinaus! Ganzen Beitrag lesen »

Gewinnausschüttung Sparkasse – Antrag Rems-Murr-Kreis DIE LINKE

Die Zählegemeinschaft DIE LINKE/ödp hat einen Antrag im Rems-Murr-Kreis gestellt, um Gewinnabführung der Sparrkasse der Minderung des anfallenden Defizits der Rems-Murr-Kliniken zu verwenden. Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede von Stephan Kober, Kreistagsgruppe Rems-Murr Haushaltsrede vom 14.11.2016

19. Dezember 2016  Haushaltsreden/-anträge, Kreistage

liebe Damen und Herren der Kreisverwaltung,
sehr geehrte Gäste und Vertreter der Presse,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Kreistags,
Wenn ich richtig gezählt habe, haben Sie bis jetzt sechs Haushaltsreden gehört. Ich spüre
formlich Ihre Spannung, wie Sie der nächsten Rede entgegenfiebern. Ich hoffe, dass ich
Ihren Erwartungen entsprechen kann. Das wesentliche Vorzeichen bei der Diskussion des
vorgelegten Haushaltsentwurfs heißt in diesem Jahr wieder Konsolidierung. Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede von Bernhard Strasdeit (Linke-Fraktion) im Kreistag Tübingen am 7.12.2016

16. Dezember 2016  Haushaltsreden/-anträge, Kreistage

Sehr geehrter Herr Landrat, verehrte Kolleginnen und Kollegen,

„man kann von den Kommunen nicht verlangen, dass sie jetzt – auch noch den Landeshauhalt finanzieren“

Dieses Zitat stammt von der Reutlinger Oberbürgermeisterin Barbara Bosch, anlässlich eines Fachkongresses, den es im Oktober in Stuttgart gab zum Thema: „Dringender Bedarf von mehr Wohnungsbau in den Städten.“ Ganzen Beitrag lesen »

Haushatsrede Kreistag Reutlingen

16. Dezember 2016  Haushaltsreden/-anträge, Kreistage

Redebeitrag
Beschlussfassung Haushalt 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Landrat,

die heutige Haushaltsdebatte wird – die Beiträge meiner Vorredner haben es bereits anklingen lassen – eine für langjährig gewohnte Übungen einigermaßen singuläre Thematik aufweisen:

Das Ansinnen aus Reihen nicht unmaßgeblicher politischer Kräfte unseres Gremiums auf Anhebung der Kreisumlage über den Vorschlag des Verwaltungsentwurfs hinaus! Ganzen Beitrag lesen »

HH-Anträge im Kreistag Heilbronn

Anträge zum Haushalt 2017 zur Gemeinwohlökonomie, zu Wohnungsbau, zu Tariferhöhung, zu Radwege, zur Abfallbeseitigung vom GKN 1, zum Brückenbau in Gundelsheim von der Kreistagsgruppe DIE LINKE im Heilbronner Kreistag.

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Sehr geehrter Herr Landrat Piepenburg,
werte Kolleginnen und Kollegen Kreisräte, hiermit stellen wir folgende
Anträge für das Haushaltsjahr 2017 im Heilbronner Kreistag
1) Antrag: Seminar zur Gemeinwohlökonomie für SLK Aufsichtsräte und Kreisräte
Die Landkreisverwaltung wird beauftragt, in 2017 im Heilbronner Landratsamt ein halbtägiges
Einstiegsseminar zu obigem Thema und für den obigen Teilnehmerkreis anzubieten. Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede im Heilbronner Kreistag von Johannes Müllerschön

14. Dezember 2016  Haushaltsreden/-anträge, Kreistage

Haushaltsrede 2017 von Johannes Müllerschön, auf der Kreistagssitzung am 12.12.16 in
Offenau (es gilt das gesprochene Wort)
Liebe Gäste,
liebe Kreistagskolleginnen und -Kollegen,
sehr geehrter Herr Landrat,
Natürlich freue ich mich als Offenauer, wie Bürgermeister Folk, dass wir heute diese letzte
Kreistagssitzung in 2016 hier abhalten. Offenau ist für uns LINKE so quasi die Hauptstadt des
Sprengels nördlicher Landkreis. Nicht nur weil ich hier wohne, sondern auch weil wir hier als
LINKE bei den letzten Kreistagswahlen immerhin als drittstärkste Partei abgeschnitten haben.
Aus aktuellen politischen Gründen, könnte ich mir aber auch ganz spontan diese Sitzung im
Zabergäu zum Beispiel in Güglingen oder Brackenheim vorstellen, oder auch im nördlichen
Landkreis, zum Beispiel in Möckmühl. Ich denke wir sollten als Kreistagsgremium dorthin, wo
es brennt. Ganzen Beitrag lesen »

Beschwerde bzgl. der Nichtbehandlung unseres Antrages „Mobilitätsticket für den ÖPNV im Landkreis Ludwigsburg“

14. Dezember 2016  Antrag, Kreistage, Soziales

Beschwerde zum Antrag „Mobilitätsticket“ von der Kreistagsfraktion DIE LINKE im Ludwigsburger Kreistag.

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Hass
Am 17. Oktober 2016 wurde der „Antrag Mobilitätsticket“ unserer Kreistagsfraktion an die
Geschäftsstelle des Kreistages per eMail gesandt. Weiter wurde ihnen in der Sitzung des
Sozialausschusses am 19. Oktober 2016 der Antrag von Kreisrätin Frau Jeziorski persönlich
übergeben und eingebracht. Ganzen Beitrag lesen »