liebe Damen und Herren der Kreisverwaltung,
sehr geehrte Gäste und Vertreter der Presse,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Kreistags,
Wenn ich richtig gezählt habe, haben Sie bis jetzt sechs Haushaltsreden gehört. Ich spüre
formlich Ihre Spannung, wie Sie der nächsten Rede entgegenfiebern. Ich hoffe, dass ich
Ihren Erwartungen entsprechen kann. Das wesentliche Vorzeichen bei der Diskussion des
vorgelegten Haushaltsentwurfs heißt in diesem Jahr wieder Konsolidierung. Ganzen Beitrag lesen »
Kreistage
Haushaltsrede von Stephan Kober, Kreistagsgruppe Rems-Murr Haushaltsrede vom 14.11.2016
19. Dezember 2016
Haushaltsreden/-anträge, Kreistage
Haushaltsrede von Bernhard Strasdeit (Linke-Fraktion) im Kreistag Tübingen am 7.12.2016
16. Dezember 2016
Haushaltsreden/-anträge, Kreistage
Sehr geehrter Herr Landrat, verehrte Kolleginnen und Kollegen,
„man kann von den Kommunen nicht verlangen, dass sie jetzt – auch noch den Landeshauhalt finanzieren“
Dieses Zitat stammt von der Reutlinger Oberbürgermeisterin Barbara Bosch, anlässlich eines Fachkongresses, den es im Oktober in Stuttgart gab zum Thema: „Dringender Bedarf von mehr Wohnungsbau in den Städten.“ Ganzen Beitrag lesen »
Haushatsrede Kreistag Reutlingen
16. Dezember 2016
Haushaltsreden/-anträge, Kreistage
Redebeitrag
Beschlussfassung Haushalt 2017
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Landrat,
die heutige Haushaltsdebatte wird – die Beiträge meiner Vorredner haben es bereits anklingen lassen – eine für langjährig gewohnte Übungen einigermaßen singuläre Thematik aufweisen:
Das Ansinnen aus Reihen nicht unmaßgeblicher politischer Kräfte unseres Gremiums auf Anhebung der Kreisumlage über den Vorschlag des Verwaltungsentwurfs hinaus! Ganzen Beitrag lesen »
HH-Anträge im Kreistag Heilbronn
Anträge zum Haushalt 2017 zur Gemeinwohlökonomie, zu Wohnungsbau, zu Tariferhöhung, zu Radwege, zur Abfallbeseitigung vom GKN 1, zum Brückenbau in Gundelsheim von der Kreistagsgruppe DIE LINKE im Heilbronner Kreistag.
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Sehr geehrter Herr Landrat Piepenburg,
werte Kolleginnen und Kollegen Kreisräte, hiermit stellen wir folgende
Anträge für das Haushaltsjahr 2017 im Heilbronner Kreistag
1) Antrag: Seminar zur Gemeinwohlökonomie für SLK Aufsichtsräte und Kreisräte
Die Landkreisverwaltung wird beauftragt, in 2017 im Heilbronner Landratsamt ein halbtägiges
Einstiegsseminar zu obigem Thema und für den obigen Teilnehmerkreis anzubieten. Ganzen Beitrag lesen »
Haushaltsrede im Heilbronner Kreistag von Johannes Müllerschön
14. Dezember 2016
Haushaltsreden/-anträge, Kreistage
Haushaltsrede 2017 von Johannes Müllerschön, auf der Kreistagssitzung am 12.12.16 in
Offenau (es gilt das gesprochene Wort)
Liebe Gäste,
liebe Kreistagskolleginnen und -Kollegen,
sehr geehrter Herr Landrat,
Natürlich freue ich mich als Offenauer, wie Bürgermeister Folk, dass wir heute diese letzte
Kreistagssitzung in 2016 hier abhalten. Offenau ist für uns LINKE so quasi die Hauptstadt des
Sprengels nördlicher Landkreis. Nicht nur weil ich hier wohne, sondern auch weil wir hier als
LINKE bei den letzten Kreistagswahlen immerhin als drittstärkste Partei abgeschnitten haben.
Aus aktuellen politischen Gründen, könnte ich mir aber auch ganz spontan diese Sitzung im
Zabergäu zum Beispiel in Güglingen oder Brackenheim vorstellen, oder auch im nördlichen
Landkreis, zum Beispiel in Möckmühl. Ich denke wir sollten als Kreistagsgremium dorthin, wo
es brennt. Ganzen Beitrag lesen »
Beschwerde bzgl. der Nichtbehandlung unseres Antrages „Mobilitätsticket für den ÖPNV im Landkreis Ludwigsburg“
Beschwerde zum Antrag „Mobilitätsticket“ von der Kreistagsfraktion DIE LINKE im Ludwigsburger Kreistag.
Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Hass
Am 17. Oktober 2016 wurde der „Antrag Mobilitätsticket“ unserer Kreistagsfraktion an die
Geschäftsstelle des Kreistages per eMail gesandt. Weiter wurde ihnen in der Sitzung des
Sozialausschusses am 19. Oktober 2016 der Antrag von Kreisrätin Frau Jeziorski persönlich
übergeben und eingebracht. Ganzen Beitrag lesen »
Antrag zum Thema „Annahme von freigemessenen Abfällen aus Atomanlagen“
Ein Antrag im Kreistag Ludwigsburg, eingebracht von der LINKEN:
Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Haas,
die Fraktion DIE LINKE bringt zur kommenden AUT-Sitzung am 14.11.2016 folgenden Antrag
zum Thema „Annahme von freigemessenen Abfällen aus Atomanlagen“ (ergänzend zum TOP 10
der Tagesordnung) durch die AVL im Landkreis ein:
Der Kreistag möge eine juristische Prüfung mit dem Ziel beschließen, Handlungsoptionen
zu ermöglichen, um im Rahmen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes dem Kreis Ludwigsburg
die Annahme zur Deponierung freigegebener und aus der Atomaufsicht entlassener
Abfälle zu verweigern. Ganzen Beitrag lesen »
Haushaltsrede Peter Schimke, Kreistag Ludwigsburg
14. Dezember 2016
Haushaltsreden/-anträge, Kreistage
Haushaltsrede der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Ludwigsburg vom 9.12.2016. Redner:
Peter Schimke, es gilt das gesprochene Wort.
Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Haas, sehr geehrter Herr Walter, werte Kreistagskolleginnen
und Kollegen, werte Pressevertreter und Zuhörer.
Vielen Dank an die Verwaltung und an allen Beteiligten, die den 517 Seiten umfassenden
Haushaltsplan 2017 erstellt haben.
Zuerst zwei Vorbemerkungen: Was treibt uns im Kreis aktuell um?
Einmal das Thema die Annahme von sogenanntem „Freigemessenen Bauschutt“ aus dem
Abriss des Atomkraftwerks Neckarwestheim 1. Wir DIE LINKE lehnen die Annahme solcher
Abfälle auf unseren Deponien ab. Wir wollen jedoch keinen Mülltourismus in andere
Landkreise, sondern ein Verbleib der Abfälle auf dem Kraftwerksgelände, bis die
Endlagerung von strahlenden Reststoffen gelöst wird. Ganzen Beitrag lesen »
Antrag der Böblinger Linken im Kreistag zum Sozialticket
Antrag zur Haushaltsberatung 2017
Sozialticket in der Region / im Landkreis
DIELINKE beantragt: Ganzen Beitrag lesen »
Haushaltsrede und Anträge zum Haushalt der LINKEN im Böblinger Kreistag
28. November 2016
Antrag, Haushaltsreden/-anträge, Kreistage
Biggi Ostmeyer hielt für DIE LINKE im Böblinger Kreistag die Haushaltsrede zum HH 2017 und brachte Anträge ein (unter der Rede). Ganzen Beitrag lesen »