Hier findet ihr zwei Anträge der Zählgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP im Kreistag des Landkreises Rems-Murr. Der erste Antrag fordert die Erstellung eines Konzeptes für ein VVS-weites Sozialticket: Rems_Antrag_Sozialticket_20150420.
Der Zweite fordert einen Sitz im Ältestenrat für die Zählgemeinschaft: Rems_Antrag_Ältestenrat_20150420
Kreistage
Anträge Sozialticket und Ältestenrat
21. April 2015
Antrag, Demokratie, Kreistage, Soziales, Verkehr
Grußwort bei Verdi-Landesbezirkskonferenz
23. März 2015
Betrieb&Gewerkschaft, Kreistage, Rede, Soziales
Seit 10 Jahren Kreisrat in Tübingen: der Landesgeschäftsführer der LINKEN, Bernhard Strasdeit.
Bernhard Strasdeit, Landesgeschäftsführer der LINKEN, hielt bei der Ver.di-Landesbezirkskonferenz eine Gastrede. Daringeht er auf seine kommunalpolitische Arbeit und Erfahrung ein. Ein Thema war die aktuelle Tarifrunde bei den Sozial- und Erziehungsdiensten.
Strasdeit ist als Tübinger Kreisrat auch Mitglied des Forums Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. Im folgenden kann die Rede nachgelesen werden. Ganzen Beitrag lesen »
Überblick über die Sozialtickets im Land
26. Februar 2015
Gemeinderäte, Kreistage, Soziales, Verkehr
Die Fraktion Unabhängige Listen Freiburg hat eine Zusammenstellung der bisherigen Sozialtickets im Land erarbeitet. Wie funktioniert es, wer kann es beziehen. Die Infos sind in folgender Präsentation zu finden:
Kommunale Daseinsvorsorge schützen und nicht durch das Freihandelsabkommen TTIP gefährden
Die Zählgemeinschaft von ödp und DIE LINKE im Kreistag des Rems-Murr-Kreis hat gemeinsam mit der Grünen-Fraktion einen Antrag zum Freihandelsabkommen TTIP gestellt. Er wird hier dokumentiert:
Sehr geehrter Herr Landrat,
die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und die Zählgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP stellen folgenden Antrag:
Kommunale Daseinsvorsorge schützen und nicht durch das Freihandelsabkommen TTIP gefährden. Ganzen Beitrag lesen »
Sozialticket soll zum Jahreswechsel kommen
“Was lange währt, wird endlich gut” könnte man zur Einführung des Mobilitätstickets (Sozialticket) im Stadt- und Landkreis Heilbronn zum Jahreswechsel 2014/2015 sagen.
Einstimmig wurde die Einführung des Mobilitätsticket für Hilfeempfänger nach dem Sozialgesetzbuch II und XII angenommen. Die Einführung ist an das e-Ticket des HNV (Heilbronner Hohenloher Haller Nahverkehr) gekoppelt und wird ab dem 1.1.2015 zu beziehen sein. Ganzen Beitrag lesen »
Musterantrag für Kreistage gegen Freihandelsabkommen (TTIP)
Hier ein Muster zur individuellen Umgestaltung, nicht alles ist überall verwendbar:
Keine Freihandelsabkommen auf Kosten der Kommunen, der bäuerlichen Landwirtschaft und des Grundwassers
Antrag der Fraktion XYZ im Kreistag XX:
Der Kreistag möge in öffentlicher Sitzung den folgenden Beschluss fassen: Ganzen Beitrag lesen »
Rhein-Neckar-Kreistagsflyer
10. Juni 2014
Kommunalwahl 2014, Kreistage, Programme
Programm für den Kreistag Rhein-Neckar: http://www.dielinke-rhein-neckar.de/images/stories/pdf/wahlprogramme/2014_kreistagsflyer.pdf
DIE LINKE im Heilbronner Kreistag stimmt wegen der tariflosen Service GmbH gegen den sogenannten “Betrauungsakt”
18. Mai 2014
Betrieb&Gewerkschaft, Gesundheit, Kreistage, Position
Trotz langwieriger Verhandlungen der Gewerkschaft Verdi um eine Beendigung des tariflosen Zustandes bei der Service GmbH (Tochtergesellschaft der Klinik Löwenstein gGmbH und damit der SLK Klinik GmbH) gibt es noch kein akzeptables Ergebnis. Kreisrat Johannes Müllerschön (DIE LINKE) hat deshalb auf der Kreistagssitzung am 28.4.14 als einziger eine Vorlage der Verwaltung zur öffentlichen Auftragsvergabe abgelehnt. Hier seine kurze Stellungnahme: Ganzen Beitrag lesen »
“Neues Gremium” – vertane Chance für die Gesundheit im Landkreis Heilbronn
18. April 2014
Betrieb&Gewerkschaft, Gesundheit, Kreistage, Position
Die Heilbronner Stimme berichtete relativ ausführlich über die Kreisgesundheits AG, die Landrat Piepenburg den überraschten und erstaunten Kreisräten und der Öffentlichkeit auf der Sitzung des Sozialausschusses vorstellte. Da ich als Nichtmitglied des Sozialausschusses dort unsere Vorstellungen nicht konkretisieren konnte, habe ich bereits am 31.3.14 folgenden Leserbrief zum Thema geschrieben.
Neues Gremium – vertane Chance für die Gesundheit im Landkreis Ganzen Beitrag lesen »
“Sozialticket” im HNV ab 1.1.14 !!?
Das Heilbronner Sozialforum, in dem Kreisrat Johannes Müllerschön zusammen mit dem Heilbronner Stadtrat Hasso Ehinger für DIE LINKE mitarbeitet, hat sich in einer Pressemeldung zum aktuellen Stand bei der Einführung des Sozialtickets gemeldet:
Sozialforum hofft auf Einführung des „Sozialtickets“ zum Jahreswechsel. Im letzten Jahr hat das Sozialforum die Frage des „Sozialtickets“ öffentlich diskutiert und viele Aktionen zum Thema gemacht. Mittlerweile gibt es eine klare Mehrheit der Befürworter eines Nahverkehrstickets, welches bedürftigen Menschen zu einem bezahlbaren Preis angeboten wird: „Mobilität, zumal in einer Gesellschaft mit einem solch hohen Anspruch an die Mobilität der Menschen, muss bezahlbar sein“, ist sich Silke Ortwein als Mitglied des Lenkungsreises des Sozialforums Heilbronn sicher. Ganzen Beitrag lesen »