Gremium

Rückblick 2010-2017 DIE LINKE im Heilbronner Kreistag zur Gesundheitspolitik auf dem Land

01. März 2017  Antrag, Gesundheit, Kreistage

Alternative Vorschläge der LINKEN im Heilbronner Kreistag zur Gesundheitsversorgung auf dem Land (von 2010-2017)

Anfang 2010: Küchenschließungen in Brackenheim und Möckmühl

Wir fordern statt Küchenschließung: Daseinsvorsorge und effiziente Bedarfsbefriedigung von elementaren Bedürfnissen wie Essen und Trinken. Warum soll die Kompetenz in gesundem Essen an den Standorten Brackenheim und Möckmühl nicht zusätzlich für Ganztagsschulen, Alten- und Pflegeheime, Jugendzentren, Betriebe und Behörden genutzt werden? Das würde bedeuten – sinnvolle Aufgabenerweiterung und damit auch die Möglichkeit der effizienteren Essenszubereitung auf hohem qualitativem Niveau. Erfolgversprechende Ansätze gibt es dazu. Ganzen Beitrag lesen »

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Rechte des Gemeinderats stärken: Versteckspiel der Verwaltung beenden

25. Januar 2017  Antrag, Gemeinderäte, Wohnen

PM und Antrag der Fraktion SÖS-Linke-PluS im Stuttgarter Gemeinderat:

„Das Versteckspiel der Verwaltung haben wir uns lange genug angeschaut, dem
muss jetzt ein Riegel vorgeschoben werden“, sagt Thomas Adler,
Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS mit Blick auf die verpasste
Gelegenheit, das ehemalige Offizierskasino in städtischen Besitz zu
überführen. Ganzen Beitrag lesen »

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Gerlinde Strasdeit: Haushaltsrede für die Tübinger Linke im Gemeinderat am 9.1.2017

25. Januar 2017  Gemeinderäte, Haushaltsreden/-anträge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Erste Bürgermeisterin,

sehr geehrter Herr Baubürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen,

Vorab zu den Rahmenbedingungen unseres städtischen Haushalts.

Die Wirtschaft in Deutschland brummt. Die Steuereinnahmen sprudeln. Deshalb lehnen wir einen Stopp öffentlicher und kommunaler Investitionen ab.

Die internationale Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), – das ist bekanntlich keine linke Veranstaltung – , fordert von Deutschland entsprechend seiner Wirtschaftskraft mehr öffentliche Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Ganzen Beitrag lesen »

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Haushaltsrede von Andreas Hauser im Zollernalbkreistag

19. Dezember 2016  Haushaltsreden/-anträge, Kreistage

Zollernalbkreis – Kreistag am 12.12.2016
Redebeitrag zum Haushalt 2017 – (Einzelmitglied)
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren!
Meinen Vorrednern schließe ich mich mit Worten des Dankes und der Anerkennung gegenüber Ihnen, Herr Landrat Pauli und der gesamten Kreisverwaltung an.
Es zeugt von handwerklich guter Arbeit, wenn der Kreishaushalt 2017 sowohl Spielräume zur Schuldentilgung wie auch zur Senkung der Kreisumlage hergibt. Ganzen Beitrag lesen »

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Haushaltsrede von Thomas Ziegler im Kreistag Reutlingen

19. Dezember 2016  Haushaltsreden/-anträge, Kreistage

Beschlussfassung Haushalt 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Landrat,

die heutige Haushaltsdebatte wird – die Beiträge meiner Vorredner haben es bereits anklingen lassen – eine für langjährig gewohnte Übungen einigermaßen singuläre Thematik aufweisen:

Das Ansinnen aus Reihen nicht unmaßgeblicher politischer Kräfte unseres Gremiums auf Anhebung der Kreisumlage über den Vorschlag des Verwaltungsentwurfs hinaus! Ganzen Beitrag lesen »

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Gewinnausschüttung Sparkasse – Antrag Rems-Murr-Kreis DIE LINKE

19. Dezember 2016  Antrag, Finanzen & Haushalt, Gesundheit, Kreistage, Soziales

Die Zählegemeinschaft DIE LINKE/ödp hat einen Antrag im Rems-Murr-Kreis gestellt, um Gewinnabführung der Sparrkasse der Minderung des anfallenden Defizits der Rems-Murr-Kliniken zu verwenden. Ganzen Beitrag lesen »

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Haushaltsrede von Stephan Kober, Kreistagsgruppe Rems-Murr Haushaltsrede vom 14.11.2016

19. Dezember 2016  Haushaltsreden/-anträge, Kreistage

liebe Damen und Herren der Kreisverwaltung,
sehr geehrte Gäste und Vertreter der Presse,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Kreistags,
Wenn ich richtig gezählt habe, haben Sie bis jetzt sechs Haushaltsreden gehört. Ich spüre
formlich Ihre Spannung, wie Sie der nächsten Rede entgegenfiebern. Ich hoffe, dass ich
Ihren Erwartungen entsprechen kann. Das wesentliche Vorzeichen bei der Diskussion des
vorgelegten Haushaltsentwurfs heißt in diesem Jahr wieder Konsolidierung. Ganzen Beitrag lesen »

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Haushaltsrede von Bernhard Strasdeit (Linke-Fraktion) im Kreistag Tübingen am 7.12.2016

16. Dezember 2016  Haushaltsreden/-anträge, Kreistage

Sehr geehrter Herr Landrat, verehrte Kolleginnen und Kollegen,

„man kann von den Kommunen nicht verlangen, dass sie jetzt – auch noch den Landeshauhalt finanzieren“

Dieses Zitat stammt von der Reutlinger Oberbürgermeisterin Barbara Bosch, anlässlich eines Fachkongresses, den es im Oktober in Stuttgart gab zum Thema: „Dringender Bedarf von mehr Wohnungsbau in den Städten.“ Ganzen Beitrag lesen »

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Haushatsrede Kreistag Reutlingen

16. Dezember 2016  Haushaltsreden/-anträge, Kreistage

Redebeitrag
Beschlussfassung Haushalt 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Landrat,

die heutige Haushaltsdebatte wird – die Beiträge meiner Vorredner haben es bereits anklingen lassen – eine für langjährig gewohnte Übungen einigermaßen singuläre Thematik aufweisen:

Das Ansinnen aus Reihen nicht unmaßgeblicher politischer Kräfte unseres Gremiums auf Anhebung der Kreisumlage über den Vorschlag des Verwaltungsentwurfs hinaus! Ganzen Beitrag lesen »

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HH-Anträge im Kreistag Heilbronn

14. Dezember 2016  Antrag, Finanzen & Haushalt, Kreistage, Soziales, Umwelt, Verkehr, Wohnen

Anträge zum Haushalt 2017 zur Gemeinwohlökonomie, zu Wohnungsbau, zu Tariferhöhung, zu Radwege, zur Abfallbeseitigung vom GKN 1, zum Brückenbau in Gundelsheim von der Kreistagsgruppe DIE LINKE im Heilbronner Kreistag.

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Sehr geehrter Herr Landrat Piepenburg,
werte Kolleginnen und Kollegen Kreisräte, hiermit stellen wir folgende
Anträge für das Haushaltsjahr 2017 im Heilbronner Kreistag
1) Antrag: Seminar zur Gemeinwohlökonomie für SLK Aufsichtsräte und Kreisräte
Die Landkreisverwaltung wird beauftragt, in 2017 im Heilbronner Landratsamt ein halbtägiges
Einstiegsseminar zu obigem Thema und für den obigen Teilnehmerkreis anzubieten. Ganzen Beitrag lesen »

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