Soziales

Haushaltsrede und Anträge von Claudia Mossmann in Leinfelden-Echterdingen

Haushaltsrede Leinfelden-Echterdingen am 22.10.2019

Am Anfang meiner Rede möchte ich allen Ehrenamtlichen in Leinfelden-Echterdingen meinen Respekt, meinen Dank und Anerkennung aussprechen.

Die LINKE setzt sich für mehr Transparenz, Mitbestimmung und Demokratie ein. Transparenz bedeutet, dass es weniger nichtöffentliche Tagesordnungspunkte gibt, und dass Entscheidungen öffentlich, für den Bürger nachvollziehbar, diskutiert und entschieden werden.

Ganzen Beitrag lesen »

Kompofo-Flyer: Bezahlbare Miete

07. Februar 2019  Soziales, Wohnen

Das Forum Linke Kommunalpolitik hat für Mitglieder und interessierte linke KommunalpolitikerInnen einen Flyer zum Thema Wohnen herausgebracht. Hierbei soll auf die vielfältigen Aktivitäten der linken KommunalpolitikerInnen aufmerksam gemacht werden. Auch sind so einige Erfolge zu verzeichen. Der Flyer kann auch bestellt werden: florian.vollert@kompofo.de

Antrag: Arbeitslose zu Akteuren der kommunalen Beschäftigungspolitik machen

Antrag und Anfrage der Fraktion SÖS/LINKE/Plus im Stuttgarter Gemeinderat: Anlässlich der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am kommenden
Montag mit dem Schwerpunkt zum Geschäftsplan des Jobcenters hat unsere Fraktionsgemeinschaft den beiliegenden Antrag gestellt. Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede und Anträge im Kreistag Heilbronn

Die Haushaltsrede von Johannes Müllerschön im Kreistag, Anträge sowie Reden zur Schülerbeförderung und Krankenhausneubau findet ihr hier

 

Gewinnausschüttung Sparkasse – Antrag Rems-Murr-Kreis DIE LINKE

Die Zählegemeinschaft DIE LINKE/ödp hat einen Antrag im Rems-Murr-Kreis gestellt, um Gewinnabführung der Sparrkasse der Minderung des anfallenden Defizits der Rems-Murr-Kliniken zu verwenden. Ganzen Beitrag lesen »

HH-Anträge im Kreistag Heilbronn

Anträge zum Haushalt 2017 zur Gemeinwohlökonomie, zu Wohnungsbau, zu Tariferhöhung, zu Radwege, zur Abfallbeseitigung vom GKN 1, zum Brückenbau in Gundelsheim von der Kreistagsgruppe DIE LINKE im Heilbronner Kreistag.

——————–

Sehr geehrter Herr Landrat Piepenburg,
werte Kolleginnen und Kollegen Kreisräte, hiermit stellen wir folgende
Anträge für das Haushaltsjahr 2017 im Heilbronner Kreistag
1) Antrag: Seminar zur Gemeinwohlökonomie für SLK Aufsichtsräte und Kreisräte
Die Landkreisverwaltung wird beauftragt, in 2017 im Heilbronner Landratsamt ein halbtägiges
Einstiegsseminar zu obigem Thema und für den obigen Teilnehmerkreis anzubieten. Ganzen Beitrag lesen »

Beschwerde bzgl. der Nichtbehandlung unseres Antrages „Mobilitätsticket für den ÖPNV im Landkreis Ludwigsburg“

14. Dezember 2016  Antrag, Kreistage, Soziales

Beschwerde zum Antrag „Mobilitätsticket“ von der Kreistagsfraktion DIE LINKE im Ludwigsburger Kreistag.

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Hass
Am 17. Oktober 2016 wurde der „Antrag Mobilitätsticket“ unserer Kreistagsfraktion an die
Geschäftsstelle des Kreistages per eMail gesandt. Weiter wurde ihnen in der Sitzung des
Sozialausschusses am 19. Oktober 2016 der Antrag von Kreisrätin Frau Jeziorski persönlich
übergeben und eingebracht. Ganzen Beitrag lesen »

Antrag der Böblinger Linken im Kreistag zum Sozialticket

28. November 2016  Antrag, Kreistage, Soziales, Verkehr

Antrag zur Haushaltsberatung 2017

 

Sozialticket in der Region  / im Landkreis

 

DIELINKE beantragt: Ganzen Beitrag lesen »

Spart´s Euch! – Karlsruher Bündnis gegen Sparpolitik

2016-06-18-Demo-01In Karlsruhe hat sich ein breites Bündnis gegen die Sparpolitik der Gemeinderatsfraktionen gebildet. Dort wurde, lediglich gegen die Stimmen der LINKEN, für ein Sparpaket gestimmt, bei dem Millionen Euro eingespart werden sollen. Das in einer reichen Stadt. Das Bündnis konnte schon eine Demo mit 500 Teilnehmer*Innen organisieren und macht weiter Druck.

Zwei Flyer dazu findet ihr hier:

2016-06-Flyer01 und 2016-07-05-Publikation2-Seite02

 

 

Fahrpreiserhöhung – Muss das sein?

fahrpreisGemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE in der Regionalversammlung (Region Stuttgart) hat das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. eine Veranstaltung zur jährlichen Fahrpreiserhöhung im VVS (Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart) durchgeführt. Wolfgang Hoepfner, der im Verkehrsausschuss der Regionalversammlung sitzt, referierte über die politischen Möglichkeiten der Preisgestaltung. Hoepfner ist dabei Fachmann, da er nicht nur seit 29 Jahren selbst Stadtbahnen steuert, sondern auch seit vielen Jahren als Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat der SSB (Stuttgarter Straßenbahnen AG) ist. Und Fachmann muss man sein, um den Dschungel der Finanzierungswege im ÖPNV zu verstehen.
Wie zu jedem Jahresbeginn, wird höchstwahrscheinlich auch am 1.1.2017 der Fahrpreise der VVS erhöht werden. DIE LINKE in den verschiedenen Parlamenten wehrt sich dagegen, mit zunehmendem Erfolg. So wurde der Antrag der LINKEN im Landkreis Böblingen mit Stimmengleichheit denkbar knapp abgelehnt. Denn anders als gedacht machen schlussendlich nicht die Verkehrs betriebe die Preise, sondern die Politik. Ganzen Beitrag lesen »