Das Forum Linke Kommunalpolitik hat für Mitglieder und interessierte linke KommunalpolitikerInnen einen Flyer zum Thema Wohnen herausgebracht. Hierbei soll auf die vielfältigen Aktivitäten der linken KommunalpolitikerInnen aufmerksam gemacht werden. Auch sind so einige Erfolge zu verzeichen. Der Flyer kann auch bestellt werden: florian.vollert@kompofo.de
Wohnen
Haushaltsrede und Anträge im Kreistag Heilbronn
Die Haushaltsrede von Johannes Müllerschön im Kreistag, Anträge sowie Reden zur Schülerbeförderung und Krankenhausneubau findet ihr hier
Rechte des Gemeinderats stärken: Versteckspiel der Verwaltung beenden
25. Januar 2017
Antrag, Gemeinderäte, Wohnen
PM und Antrag der Fraktion SÖS-Linke-PluS im Stuttgarter Gemeinderat:
„Das Versteckspiel der Verwaltung haben wir uns lange genug angeschaut, dem
muss jetzt ein Riegel vorgeschoben werden“, sagt Thomas Adler,
Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS mit Blick auf die verpasste
Gelegenheit, das ehemalige Offizierskasino in städtischen Besitz zu
überführen. Ganzen Beitrag lesen »
HH-Anträge im Kreistag Heilbronn
Anträge zum Haushalt 2017 zur Gemeinwohlökonomie, zu Wohnungsbau, zu Tariferhöhung, zu Radwege, zur Abfallbeseitigung vom GKN 1, zum Brückenbau in Gundelsheim von der Kreistagsgruppe DIE LINKE im Heilbronner Kreistag.
——————–
Sehr geehrter Herr Landrat Piepenburg,
werte Kolleginnen und Kollegen Kreisräte, hiermit stellen wir folgende
Anträge für das Haushaltsjahr 2017 im Heilbronner Kreistag
1) Antrag: Seminar zur Gemeinwohlökonomie für SLK Aufsichtsräte und Kreisräte
Die Landkreisverwaltung wird beauftragt, in 2017 im Heilbronner Landratsamt ein halbtägiges
Einstiegsseminar zu obigem Thema und für den obigen Teilnehmerkreis anzubieten. Ganzen Beitrag lesen »
Mieten runter: Vorfahrt für den öffentlichen Wohnungsbau – Landesregierung bleibt leider weiter tatenlos.
Aktuelle Einschätzung zur Mieten- und Wohnungspolitik der schwarz-grünen Landesregierung.
Die bedeutendste Neuerung bei der „Lösung“ der Mieten- und Wohnungsproblematik durch die schwarz-grüne Landesregierung war bisher die Schaffung eines Ministeriums, das den Namen „Wohnungsbau“ im Namen trägt. Alles Weitere ist entweder viel zu wenig, heiße Luft oder schlichtweg falsch und kontraproduktiv. Zu wenig ist laut Mieterbund die angekündigte Fördermittelerhöhung auf 250 Mio Euro in 2017. Mindestens 300-400 Mio Euro würden pro Jahr faktisch gebraucht. Die tatsächliche Erhöhung liegt lediglich bei 45 Mio Euro gegenüber der alten Landesregierung. Heiße Luft ist die sogenannte Wohnraum-Allianz. Sie bleibt bisher ohne klare Ergebnisse. Ganzen Beitrag lesen »
Kurzbericht Regionalverbandssitzung Heilbronn-Franken zu Gewerbe- und Wohnbauentwicklungsflächen
18. Juli 2016
Rede, Regionalversammlungen, Wohnen
Sitzung des Regionalverbandes am 15.7.16. (Foto: fv)
Der Wechsel in der Landesregierung von Grün/Rot zu Grün/Schwarz bewirkte per Koalitionsvertrag auch einen Wechsel der Verantwortlichkeiten für die regionale Raumplanung aus dem bisher Grün geführten MVI (Ministerium für Verkehr und Infrastruktur) in das nun von der CDU geführte Wirtschaftsministerium. Das macht nachhaltige und auch an sozialen und ökologischen Interessen ausgerichtete Raumplanung sicher nicht einfacher. Deutlich wurde das vor allem bei der heftigen Diskussion um TOP 2a, Regionales Gewerbeflächenentwicklungskonzept Heilbronn-Franken 2030, dem ein ausgewogener Sachstandsbericht zu Grunde lag. Flächenverbrauch kontra Ausbau von Gewerbefläche war das Thema. Ganzen Beitrag lesen »
Freiburger Bündnis „Für eine soziale Stadt(bau)!“
Bündnis „Soziale Stadtbau“ gegründet. Start der Unterschriftenkampagne
Das Freiburger Bündnis „Für eine soziale Stadtbau! hat sich am 24. Juni
gegründet und startet nun mit einer Unterschriftenkampagne, die man auch
Online unterstützen kann.
Online unterschreiben unter: www.bit.ly/mietenrunterfreiburg Weitere Infos
unter: www.facebook.de/mietenrunterfreiburg Ganzen Beitrag lesen »
Zurück zum sozialen Wohnungsbau – SÖS-LINKE-PluS untermauert Forderungen nach Wende in der Wohnungspolitik mit Antrag
20. Juni 2016
Gemeinderäte, Soziales, Wohnen
Die bereits beschlossene Mieterhöhung für Bewohner der Stuttgarter Wohn- und Städtebaugesellschaft (SWSG) stößt auf scharfe Kritik der Fraktionsgemeinschaft. In dem Antrag setzt sich das Bündnis unter anderem dafür ein, die Mietpreisbindung für alle vom
Land geförderten Wohnungen zu verlängern, zudem sollen für alle künftigen Bauprojekte
der SWSG Fördermittel aus dem Landeswohnraumförderprogramm beantragt werden.
Wenn sich die stadteigene Wohn- und Städtebaugesellschaft um mietpreisgebundene
Wohnungen bemühen würde, könnten 80 Prozent der Baukosten zinslos finanziert
werden. Ganzen Beitrag lesen »
Haushaltsrede im Sindelfinger Gemeinderat am 10. Mai 2016
02. Juni 2016
Flüchtlinge, Gemeinderäte, Haushaltsreden/-anträge, Soziales, Wohnen
Haushaltsrede von Richard Pitterle für DIE LINKE im Sindelfinger Gemeinderat:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
auch wenn ich der sechste in der Runde der Haushaltsredner bin, möchte ich dennoch um Aufmerksamkeitbitten, denn ich finde die LINKE hat durchaus auch etwas zu sagen, wenn es um die Gestaltung unsererKommune geht.
Die Haushaltsreden sollen auch die Vorstellungen für die Zukunft offenbaren, die die jeweilige Gruppierung vertritt und diese sollen im Haushalt eingebettet sein. Ganzen Beitrag lesen »
Anträge aus Reutlingen zu Wohnen und Flüchtlingen
01. Mai 2015
Antrag, Flüchtlinge, Gemeinderäte, Kreistage, Soziales, Wohnen
Vier Anträge aus dem Reutlinger Gemeinderat und Kreistag zum Themen Wohnen und Flüchtlinge:
Zu Sicherung bezahlbaren Wohnraums und Erhaltung der Stadtquartiere: GR_Antrag_bezahlbarer Wohnraum+Sicherung Stadtquartiere
Zu Reutlingen benötigt preiswerten Wohnraum jetzt! Neubau durch GWG und Umwandlung von Leerstand zu Wohnraum: GR_Antrag_preiswerter_Wohnraum
Zu Umbau und Sanierung der ehemaligen Ypern-Kaserne zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden: GR_Antrag_Ypern-Gelände
Zu Bericht und vertiefende Informationen über die aktuelle Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge im Landkreis Reutlingen: KT_Antrag_Betreuung_Flüchtlinge-1