Ein Antrag der LINKEN im Tübinger Gemeinderat wurde, verändert, einstimmig angenommen. Den Antrag findet Ihr hier: http://tuelpds.twoday.net/stories/676936464/
Gremium
Antrag „Tübingen ist bereit mehr Flüchtlinge aufzunehmen“ einstimmig verabschiedet!
10. Februar 2014
Antrag, Flüchtlinge, Gemeinderäte
Kampagne gegen Erhöhung der Kindergartengebühren
24. Januar 2014
Allgemein, Bildung, Gemeinderäte, Jugend & Kinder, Soziales
Die LINKE Sindelfingen hat eine Kampagne begonnen, in der sie Unterschriften gegen die Erhöhung der Kindergartengebühren sammelt. Der Sindelfinger Stadtrat und Vereinsmitglied, Richard Pitterle, hat im Gemeinderat gegen dieses Vorhaben gestimmt. Bereits vorher hat er beantragt, das letzte Kindergartenjahr gebührenfrei anzubieten.
Die Petition hat den Text:
“Die unterzeichnenden in der Gemeinde Sindelfingen wohnhaften und stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger unterstützen dieses Begehren: Ganzen Beitrag lesen »
Reader zu den Haushaltsanträgen von SÖS/LINKE
02. Januar 2014
Allgemein, Antrag, Finanzen & Haushalt, Gemeinderäte
Hier eine geordnete Sammlung der Haushaltsanträge von SÖS und LINKE in Form eines Readers zu den aktuell stattfindenden Haushaltsplanberatungen 2014/2015 im Stuttgarter Rathaus. Wir hoffen damit, euch Ideen und Impulse für eure politische Arbeit vor Ort geben zu können. Plagiate sind unsererseits ausdrücklich erwünscht! Ganzen Beitrag lesen »
“Sozialticket” im HNV ab 1.1.14 !!?
Das Heilbronner Sozialforum, in dem Kreisrat Johannes Müllerschön zusammen mit dem Heilbronner Stadtrat Hasso Ehinger für DIE LINKE mitarbeitet, hat sich in einer Pressemeldung zum aktuellen Stand bei der Einführung des Sozialtickets gemeldet:
Sozialforum hofft auf Einführung des „Sozialtickets“ zum Jahreswechsel. Im letzten Jahr hat das Sozialforum die Frage des „Sozialtickets“ öffentlich diskutiert und viele Aktionen zum Thema gemacht. Mittlerweile gibt es eine klare Mehrheit der Befürworter eines Nahverkehrstickets, welches bedürftigen Menschen zu einem bezahlbaren Preis angeboten wird: „Mobilität, zumal in einer Gesellschaft mit einem solch hohen Anspruch an die Mobilität der Menschen, muss bezahlbar sein“, ist sich Silke Ortwein als Mitglied des Lenkungsreises des Sozialforums Heilbronn sicher. Ganzen Beitrag lesen »
Stadtspitze bleibt bei Wasserversorgung durch MVV
31. August 2013
Antrag, Finanzen & Haushalt, Gemeinderäte
In der letzten Sitzung vor der Sommerpause befasste sich der Hauptausschuss des Mannheimer Gemeinderats mit dem Antrag der Linken: „Städtische Wasserversorgung nachhaltig in öffentlichem Eigentum halten!“ Darin forderte die Linke, die Stadtverwaltung möge rechtzeitig vor Auslaufen des Konzessionsvertrages mit der MVV-Tochter RHE am 31.12.1014 eine Strategie entwickeln, wie die Mannheimer Trinkwasserversorgung unter öffentlicher Kontrolle bleiben kann. Ganzen Beitrag lesen »
Tariftreuegesetz und tarifloser Zustand in Teilen der SLK Kliniken Heilbronn
12. Juni 2013
Anfrage, Betrieb&Gewerkschaft, Gemeinderäte, Gesundheit, Kreistage, Soziales
Im „Streit um schlecht bezahlte Jobs“ (H.St. 8.6.13) haben die beiden kommunalen Mandatsträger der LINKEN Hasso Ehinger und Johannes Müllerschön Position bezogen und eine Anfrage ans baden-württembergische Sozialministerium und an den Geschäftsführer der SLK geschickt. Darin wollen Sie wissen, wie es möglich ist, dass trotz Tariftreuegesetz es in Teilen der SLK Kliniken immer noch tariflose Bereiche gibt. Ganzen Beitrag lesen »
Hearing „Gutes Wohnen für Alle!“ der LINKEN in Mannheim
22. Mai 2013
Allgemein, Gemeinderäte, Position, Soziales, Wohnen
Einführung in das Hearing von Stadtrat Thomas Trüper:
Wohnen in begehrten Wohnlagen, in lebendigen Stadtteilen wird selbst für Normalverdiener/innen immer schwieriger, insbesondere bei anstehendem Wohnungswechsel. Es besteht die Gefahr der Verdrängung von weniger wohlhabenden Mietern in die Peripherie, letztlich Gentrifizierung, weitere Segregation der Stadtgesellschaft. Der Markt für bezahlbare Wohnungen wird enger, insbesondere in „normalen“ Stadtteilen. Ganzen Beitrag lesen »
Kreistag zu Energie und Klima – Müllerschön kritisiert “kleinkariertes Verwaltungsgebahren”
Auf der Kreistagssitzung am 29.4.13 in Beilstein beschloss der Kreistag unter anderem das “Aktionsprogramm Energie und Klima”, das auch auf der Webseite des Landratsamtes dokumentiert ist. Kreisrat Johannes Müllerschön nahm vor dem Kreistag für die Partei DIE LINKE wie folgt kritisch Stellung zum ersten Tagesordnungspunkt. Ganzen Beitrag lesen »
WOHNEN – INTEGRATIV UND SOLIDARISCH
30. April 2013
Allgemein, Antrag, Gemeinderäte, Wohnen
Sicherung und Vermehrung bezahlbaren Wohnraums in der Gesamtstadt
Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 30.04.2013
Nach intensiver Vorbereitung im Kommunalausschuss der LINKEN reichte Stadtrat Thomas Trüper nun einen wohnungspolitischen Antrag ein, in dem es um die Sicherung und Vermehrung von bezahlbaren Wohnungen für breite Schichten der Gesellschaft in Mannheim geht. Der Antrag hat folgenden Wortlaut: Ganzen Beitrag lesen »
Antrag von SÖS/DIE LINKE zur Wohnungsnot in Stuttgart
30. April 2013
Antrag, Gemeinderäte, Soziales, Wohnen
Antrag der Fraktionsgemeinschaft SÖS und LINKE im Stuttgarter Gemeinderat zum Thema Wohnungsnot und sozialem Wohnungsbau.