Zukunftsfähige Region durch nachhaltige Ressourcennutzung, neue Mobilitätskultur und regionale Klimaschutzallianz
Der Beitrag der Fraktion DIE LINKE in der Regionalversammlung Stuttgart zum Haushaltsentwurf 2018.
Die Fraktion DIE LINKE in der Regionalversammlung Stuttgart hat heute 8 Anträge zu den anstehenden Haushaltsplanberatungen eingebracht. Im Zentrum der Initiativen steht die Zukunftsfähigkeit der Region Stuttgart.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Einladung zur Vorberatung unserer Haushaltsanträge für den Haushalt 2018 des Landkreises Heilbronn
Die zunehmende akute Wohnungsnot, auch im Landkreis von Heilbronn, hat uns dazu bewogen, den Schwerpunkt unserer Haushaltsanträge zu diesem Thema zu stellen. Nachdem die Vorberatung unserer rechtzeitig vorliegenden Anträge auf der Sitzung des Verwaltungsausschusses nicht möglich war, wollen wir auf diesem Weg unsere Anträge für die Kreistagssitzung am 11.12.17 einbringen, vorberaten, der Öffentlichkeit vorstellen und im Vorfeld erörtern. Ganzen Beitrag lesen »
Haushaltsrede und Anträge aus der Linksfraktion im Kreistag Böblingen.
Alternative Vorschläge der LINKEN im Heilbronner Kreistag zur Gesundheitsversorgung auf dem Land (von 2010-2017)
Anfang 2010: Küchenschließungen in Brackenheim und Möckmühl
Wir fordern statt Küchenschließung: Daseinsvorsorge und effiziente Bedarfsbefriedigung von elementaren Bedürfnissen wie Essen und Trinken. Warum soll die Kompetenz in gesundem Essen an den Standorten Brackenheim und Möckmühl nicht zusätzlich für Ganztagsschulen, Alten- und Pflegeheime, Jugendzentren, Betriebe und Behörden genutzt werden? Das würde bedeuten – sinnvolle Aufgabenerweiterung und damit auch die Möglichkeit der effizienteren Essenszubereitung auf hohem qualitativem Niveau. Erfolgversprechende Ansätze gibt es dazu. Ganzen Beitrag lesen »
PM und Antrag der Fraktion SÖS-Linke-PluS im Stuttgarter Gemeinderat:
„Das Versteckspiel der Verwaltung haben wir uns lange genug angeschaut, dem
muss jetzt ein Riegel vorgeschoben werden“, sagt Thomas Adler,
Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS mit Blick auf die verpasste
Gelegenheit, das ehemalige Offizierskasino in städtischen Besitz zu
überführen. Ganzen Beitrag lesen »
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Erste Bürgermeisterin,
sehr geehrter Herr Baubürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen,
Vorab zu den Rahmenbedingungen unseres städtischen Haushalts.
Die Wirtschaft in Deutschland brummt. Die Steuereinnahmen sprudeln. Deshalb lehnen wir einen Stopp öffentlicher und kommunaler Investitionen ab.
Die internationale Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), – das ist bekanntlich keine linke Veranstaltung – , fordert von Deutschland entsprechend seiner Wirtschaftskraft mehr öffentliche Investitionen in Bildung und Infrastruktur. Ganzen Beitrag lesen »
Zollernalbkreis – Kreistag am 12.12.2016
Redebeitrag zum Haushalt 2017 – (Einzelmitglied)
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren!
Meinen Vorrednern schließe ich mich mit Worten des Dankes und der Anerkennung gegenüber Ihnen, Herr Landrat Pauli und der gesamten Kreisverwaltung an.
Es zeugt von handwerklich guter Arbeit, wenn der Kreishaushalt 2017 sowohl Spielräume zur Schuldentilgung wie auch zur Senkung der Kreisumlage hergibt. Ganzen Beitrag lesen »
Beschlussfassung Haushalt 2017
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Landrat,
die heutige Haushaltsdebatte wird – die Beiträge meiner Vorredner haben es bereits anklingen lassen – eine für langjährig gewohnte Übungen einigermaßen singuläre Thematik aufweisen:
Das Ansinnen aus Reihen nicht unmaßgeblicher politischer Kräfte unseres Gremiums auf Anhebung der Kreisumlage über den Vorschlag des Verwaltungsentwurfs hinaus! Ganzen Beitrag lesen »
Die Zählegemeinschaft DIE LINKE/ödp hat einen Antrag im Rems-Murr-Kreis gestellt, um Gewinnabführung der Sparrkasse der Minderung des anfallenden Defizits der Rems-Murr-Kliniken zu verwenden. Ganzen Beitrag lesen »