Haushaltsrede 2012 – Hans-Jürgen Kemmerle (Ludwigsburg)
– Es gilt das gesprochene Wort –
Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen,
als sie, Herr Landrat diesen Haushaltsplanentwurf mit dem Hinweis auf seine neue Form durch die Umstellung von der Kameralistik zur Doppik und die deutlich geringere Seitenzahl im Oktober einbrachten, war ich natürlich gespannt, was da kommen würde. Ganzen Beitrag lesen »
Bernhard Strasdeit, LINKE Fraktion, Haushaltsrede Kreistag am 14.12.2011
Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren,
lassen sie mich mit einem europäischen Bezug beginnen. Der Euro und damit die europäische Wirtschaftskraft gelten in Gefahr und wir haben hier mit den Kreisfinanzen und im Kreishaushalt 2012 im Vergleich zu den Vorjahren dennoch eine entspanntere Situation. Ganzen Beitrag lesen »
Neue grüne Stabsstellen für Boris Palmer. Bei Winni Herrmann sind noch nicht alle untergekommen
1. Paten für Grünpflege und Freisäcke statt öffentliche BeschäftigungDie „Stabsstelle Bürgerschaftliches Engagement“ und die „Referentin des Baubürgermeisters“ legten die Vorlage „(M)ein Stück Tübingen. Patenschaftskonzept zur Pflege von Grünflächen, Spielplätzen, Brunnen u.ä“ vor.
Boris Palmer wiegelte ab. Es habe nichts mit Personaleinsparung zu tun, man wolle nur den Tatendrang der Bürger in geordnete Bahnen lenken. Er verstehe nicht, warum von Seiten der Linken und in der Presse Kritik laut geworden sei. Die CDU gab nach anfänglicher Kritik klein bei und forderte für die hilfswilligen Bürger zwei kostenlose Laubsäcke pro Jahr, die Grünen setzten noch eins drauf und forderten die bedarfsgerechte Ausgabe von drei und mehr Freissäcken. Vielleicht über eine neue Stabsstelle eines „Laubsackbeauftragten“, der dann auch Missbrauch und Mitnahmeeffekte kontrolliert?
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Anträge zum Kreishaushalt LINKE-Fraktion im Kreistag Tübingen / Anton Brenner, Angela Hauser, Bernhard Strasdeit
1.
Eigenanteile Schülerbeförderung
Schülerinnen und Schüler im Landkreis sollen zukünftig nicht mehr gegenüber Studierenden benachteiligt werden. Die monatlichen Eigenanteile sollen an das Naldo-Semesterticket angeglichen werden.
Um dem Kreistag eine entsprechende Änderung der Satzung über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten zu ermöglichen, wird für 2012 ein entsprechender Betrag im Kreishaushalt eingestellt. Ganzen Beitrag lesen »
Armutsbericht
Antrag
Die Verwaltung veröffentlicht bis zum 31.03.2012 einen Armutsbericht. Die hierfür notwendigen Mittel sind von der Verwaltung zu beziffern und in den Haushalt einzustellen. Ganzen Beitrag lesen »
Reutlingen, neue Gemeinderatsfraktion
Özlem Isfendiyar und Peter Hörz sind aus der grünen Gemeinderatsfraktion in Reutlingen ausgetreten und bilden zukünftig gemeinsam mit Thomas Ziegler (Linke Liste) eine gemeinsame Fraktion. Isfendiyar und Hörz bleiben Mitglieder der Grünen.
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„Die Stadt für alle“ – Haushaltsrede und Anträge von SÖS und LINKE im Stadtrat
Alle Anträge plus die Rede von Ulrike Küstler zum Haushalt:
Weitere Informationen unter: www.stuttgart.de/soesundlinke
Sozialpass
Antrag
Der Gemeinderat beschließt, den bisherigen Familienpass durch einen Sozialpass (Kornwestheim-Card, Korn-Card, Kornkarte) zu ersetzen, der mit einem größeren Angebot für einen erweiterten Personenkreis eingeführt wird. Ganzen Beitrag lesen »
Woraus bitte soll ein Subventionsbedarf für das „Sozialticket“ entstehen?
Ein in jeder Debatte um Sozialtickets bemühtes Gegenargument lautet: „Zu teuer – der Subventionsbedarf ist zu hoch!“ Ganzen Beitrag lesen »