Ludwigsburger Kommunalwahlprogramm als Flyer

04. Juni 2014  Kommunalwahl 2014, Programme

Findet Ihr hier: LB_Flyer_Kreiswahlprogramm_2014

Kommunalwahlprogramm der DKP Heidenheim

04. Juni 2014  Kommunalwahl 2014, Programme

Hier findet sich das kommunale Wahlprogramm der DKP Heidenheim

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag stimmt wegen der tariflosen Service GmbH gegen den sogenannten “Betrauungsakt”

Trotz langwieriger Verhandlungen der Gewerkschaft Verdi um eine Beendigung des tariflosen Zustandes bei der Service GmbH (Tochtergesellschaft der Klinik Löwenstein gGmbH und damit der SLK Klinik GmbH) gibt es noch kein akzeptables Ergebnis. Kreisrat Johannes Müllerschön (DIE LINKE) hat deshalb auf der Kreistagssitzung am 28.4.14 als einziger eine Vorlage der Verwaltung zur öffentlichen Auftragsvergabe abgelehnt. Hier seine kurze Stellungnahme: Ganzen Beitrag lesen »

“Neues Gremium” – vertane Chance für die Gesundheit im Landkreis Heilbronn

Die Heilbronner Stimme berichtete relativ ausführlich über die Kreisgesundheits AG, die Landrat Piepenburg den überraschten und erstaunten Kreisräten und der Öffentlichkeit auf der Sitzung des Sozialausschusses vorstellte. Da ich als Nichtmitglied des Sozialausschusses dort unsere Vorstellungen nicht konkretisieren konnte, habe ich bereits am 31.3.14 folgenden Leserbrief zum Thema geschrieben.

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Antrag „Tübingen ist bereit mehr Flüchtlinge aufzunehmen“ einstimmig verabschiedet!

10. Februar 2014  Antrag, Flüchtlinge, Gemeinderäte

Ein Antrag der LINKEN im Tübinger Gemeinderat wurde, verändert, einstimmig angenommen. Den Antrag findet Ihr hier: http://tuelpds.twoday.net/stories/676936464/

Programme zur Kommunalwahl: Sindelfingen

27. Januar 2014  Kommunalwahl 2014, Programme

Die Mitglieder des parteiunabhängigen Forums Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. bereiten sich auf die anstehende Kommunalwahl vor. Unsere Mitglieder gehören verschiedenen Parteien und Listenverbindungen an, gemeinsam ist die Arbeit für eine soziale Kommune.

Hier ist nun das Programm der LINKEN in Sindelfingen dokumentiert, deren Stadtrat Richard Pitterle ist Mitglied in unserem Vereins. Es soll als Anregung für eigene Wahlprogramme dienen. Ganzen Beitrag lesen »

Kampagne gegen Erhöhung der Kindergartengebühren

Die LINKE Sindelfingen hat eine Kampagne begonnen, in der sie Unterschriften gegen die Erhöhung der Kindergartengebühren sammelt. Der Sindelfinger Stadtrat und Vereinsmitglied, Richard Pitterle, hat im Gemeinderat gegen dieses Vorhaben gestimmt. Bereits vorher hat er beantragt, das letzte Kindergartenjahr gebührenfrei anzubieten.

Die Petition hat den Text:

“Die unterzeichnenden in der Gemeinde Sindelfingen wohnhaften und stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger unterstützen dieses Begehren: Ganzen Beitrag lesen »

GroKo: Keine Verbesserung im Sozialen Wohnungsbau

24. Januar 2014  Allgemein, Position, Soziales, Wohnen

Der Koalitionsvertrag der Großen Koalition stellt für den Sozialen Wohnungsbau keine Verbesserung vor. Felicitas Weck, Mitarbeiterin der Linksfraktion im Bundestag und Kommunalpolitikerin, stellte linke Wohnungspolitik bei der Mitgliederversammlung des Forums Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. vor. Den Vortrag kann man hier nachlesen:

BaWü-Wohnungspolitik

Reader zu den Haushaltsanträgen von SÖS/LINKE

Hier eine geordnete Sammlung der Haushaltsanträge von SÖS und LINKE in Form eines Readers zu den aktuell stattfindenden Haushaltsplanberatungen 2014/2015 im Stuttgarter Rathaus. Wir hoffen damit, euch Ideen und Impulse für eure politische Arbeit vor Ort geben zu können. Plagiate sind unsererseits ausdrücklich erwünscht! Ganzen Beitrag lesen »

“Sozialticket” im HNV ab 1.1.14 !!?

Das Heilbronner Sozialforum, in dem Kreisrat Johannes Müllerschön zusammen mit dem Heilbronner Stadtrat Hasso Ehinger für DIE LINKE mitarbeitet, hat sich in einer Pressemeldung zum aktuellen Stand bei der Einführung des Sozialtickets gemeldet:

Sozialforum hofft auf Einführung des „Sozialtickets“ zum Jahreswechsel. Im letzten Jahr hat das Sozialforum die Frage des „Sozialtickets“ öffentlich diskutiert und viele Aktionen zum Thema gemacht. Mittlerweile gibt es eine klare Mehrheit der Befürworter eines Nahverkehrstickets, welches bedürftigen Menschen zu einem bezahlbaren Preis angeboten wird: „Mobilität, zumal in einer Gesellschaft mit einem solch hohen Anspruch an die Mobilität der Menschen, muss bezahlbar sein“, ist sich Silke Ortwein als Mitglied des Lenkungsreises des Sozialforums Heilbronn sicher. Ganzen Beitrag lesen »