Samstag, 17.10.2020, 11:00 – 17:00 Uhr | Schwäbisch Hall | LINKE-Büro | Lange Straße 36
Sonntag, 18.10.2020, 11:00 – 17:00 Uhr | Reutlingen | MdB-Büro Jessica Tatti | Karlstr. 16
Linke Konzepte für den ländlichen Raum. Herausforderungen für linke Kommunalpolitik
Workshop für linke Kommunalpolitiker*innen, kommunalpolitische Aktive und Interesseierte
Mit Frank Kuschel, langjähriger Kommunal- und Landespolitiker der LINKEN in Thüringen
Ganzen Beitrag lesen »Kolumne des Rottenburger Stadtrats Emanuel Peter zum Schlachthof im Kreis Rottenburg
Seit Monaten wächst die Wut in Rottenburg und Umgebung über die Absicht einer selbstherrlichen Rathausspitze, den letzten Schlachthof im Landkreis mit fadenscheinigen Argumenten zu schließen. Jetzt hat die Corona-Pandemie ein Flutlicht auf Schlachtfabriken wie Tönnies geworfen, dem größten deutschen Schlachtbetrieb mit 7.000 Beschäftigten, darunter 3.000 Rumänen. Sie werden in12-Stunden-Schichten von Sub-Sub-Unternehmern in Werkverträgen schutzlos ausgebeutet, essen in überfüllten Kantinen und schlafen auf einem Matratzenlager von 20qm für 300 Euro pro Matratze im Monat.
Ganzen Beitrag lesen »Wochenendexkursion nach Tübingen für Kommunalpolitiker*innen, kommunalpolitisch Interessierte und Aktive in Mieterbündnissen in Baden-Württemberg
24./25.10.2020
Eine sozial gerechte, ökologisch nachhaltige und menschengerechte Wohnungs- und Städtebaupolitik ist eine der größten Herausforderungen für linke Kommunalpolitik heute. Hierüber wollen mit Vertreter*innen der Tübinger Stadtverwaltung, mit Vertreter*innen aus Wohnprojekten und –initiativen, mit einem gemeinwohlorientierten Wohnbauunternehmer sowie mit Aktiven des Stuttgarter Mietentscheids und von Mieter*ineneninitiativen sprechen. Außerdem wollen wir einige Projekte und Initiativen in Tübingen vor Ort anschauen.
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Wir beantragen:
1. Der Gemeinderat fordert den Oberbürgermeister auf, sich unverzüglich
gegenüber der Bundesregierung und Bundesanstalt für
Immobilienaufgaben (BImA) dafür einzusetzen, die freiwerdenden
Flächen vom EUCOM-Areal, respektive AFRICOM-Areal in kommunales
Eigentum zu überführen.
2. Die Verwaltung bereitet für die Zeit nach dem Truppenabzug der
US-Streitkräfte städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen zur Schaffung
von dauerhaft bezahlbarem Mietwohnraum vor, analog dem Vorgehen am
Burgholzhof nach 1994.
Fragen und Anträge der FrAKTION im Stuttgarter Gemeinderat:
Die Antragsteller*innen bitten um Beantwortung folgender Fragen zum laufenden Pilotprojekt:
Die Antragsteller*innen beantragen:
Ganzen Beitrag lesen »Die FrAKTION (LINKE, SÖS, Piraten, Tierschutz), Stuttgart
Wir fragen:
Wir beantragen:
Begründung:
Ganzen Beitrag lesen »Kolumne von Bernhard Strasdeit, Kreisrat Tübingen
Die Haushaltslage der Kommunen und Kreise hat sich massiv verschlechtert. Bei Kitas, Schulen, Kultur, öffentlichem Verkehr und Pflege schlägt Corona besonders hart auf. Letzte Woche war ich bei Gesprächen dabei, die die Bundestagsabgeordnete der Linken Heike Hänsel mit den Bürgermeistern im Kreis Tübingen führte. Die Botschaften aus den Rathäusern lauten: Einnahmen brechen weg, die Sozialkosten werden steigen. Land und Bund müssen drauflegen, wenn die Kommunen als Konjunkturmotor handlungsfähig bleiben sollen. Bisherige Liquiditätshilfen dürfen nicht verrechnet werden mit kommunalen Zuweisungen.
Ganzen Beitrag lesen »Eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit LINKE-Stadtrat Emanuel Peter
Zeit: Freitag, 17.07.2020, von 18:00 – 19:30 Uhr
Ort: ver.di-Haus, Rüppurer Str. 1a, 76137 Karlsruhe
Die Veranstaltung findet als Präsenzveranstaltung für Kommunalpolitiker*innen und alle Interessierten statt und wird als Livestream auf der Facebook-Seite der Rosa-Luxemburg-Stiftung gezeigt: www.facebook.com/RLSBW/live.
Wie wirkt sich die ökonomische und soziale Krise im Gefolge der Corona-Maßnahmen auf die kommunalen Haushalte aus?
Darüber wollen wir mit dem Rottenburger Linke-Stadtrat Dr. Emanuel Peter sprechen. Emanuel Peter ist seit 11 Jahren linker Kommunalpolitiker.
Ganzen Beitrag lesen »DIE LINKE Esslingen beantragt, die Stadt möge zum runden Tisch aller Nutzerinnen und Nutzer einladen, die ein Interesse an einer gemeinsamen Waldnutzung und -erhaltung haben. Dadurch soll eine Lösung angestrebt werden, die verhindert, dass die Stadt mit Bulldozern und schwerem Gerät beim Trailrückbau schwerwiegende und dauerhafte Schädigungen des Waldbiotops verursacht, welche in keinem Verhältnis zum Schaden durch die Zweiradfahrenden steht. Im Gegenteil soll, der Dialog durch Ausweisung von Singletrails, der Artenvielfalt, dem Lebensraum Wald als solchem und den unterschiedlichen Nutzungsinteressen dienen.
Begründung: Der jüngste Rückbau von Mountainbike-Trails im Esslinger Stadtwald zeigt die zerstörende Wirkung eines Konfrontationskurses. Illegaler Bau von Trails und das brachiale Entfernen der aus Totholz und Erde bestehenden Anlagen verursachen dem Ökosystem Wald schwereren Schaden.
Ganzen Beitrag lesen »DIE LINKE Esslingen beantragt, die Stadt möge dem ICAN Städteappell beitreten und damit ein Zeichen setzen, Atomwaffen zu ächten und ihre Produktion, Lagerung und den Gebrauch derselben mit zu verhindern.
Begründung:
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