Im Gemeinderat der Stadt Heidenheim unterzeichneten
16 Stadträten (7 SozialdemokratInnen, 4 Grüne, 2 Linke, 1 DKP, 1 Pirat
(Fraktionslos) und einer weiteren fraktionslosen Stadträtin (früher Grüne)) einen Antrag, dass die Stadt Heidenheim der Initiative „Vermögensteuer jetzt“ beitreten soll.
Den Heidenheimer Antrag gibt es hier: Ganzen Beitrag lesen »
Bei einem Fachgespräch mit Landrat Piepenburg und Karin Binder (MdB) kündigte Kreisrat Johannes Müllerschön an, dass er für die Haushaltsberatungen 2014 an den Landkreis eigenen Förderschulen ein kostenfreies und gesundes Mittagessen beantragen wird. Bereits bei den letzten Haushaltsberatungen stellte Müllerschön eine Anfrage an die Landkreisverwaltung,
über die Situation und die Kosten. In einer ausführlichen Antwort schilderte die Verwaltung die Situation an den Schulen im Landkreis. Zuständig ist der Landkreis für die Förder- und berufsbildenden Schulen, ansonsten sind die Kommunen Schulträger und damit verantwortlich. Ganzen Beitrag lesen »
Einführung in das Hearing von Stadtrat Thomas Trüper:
Wohnen in begehrten Wohnlagen, in lebendigen Stadtteilen wird selbst für Normalverdiener/innen immer schwieriger, insbesondere bei anstehendem Wohnungswechsel. Es besteht die Gefahr der Verdrängung von weniger wohlhabenden Mietern in die Peripherie, letztlich Gentrifizierung, weitere Segregation der Stadtgesellschaft. Der Markt für bezahlbare Wohnungen wird enger, insbesondere in „normalen“ Stadtteilen. Ganzen Beitrag lesen »
Sicherung und Vermehrung bezahlbaren Wohnraums in der Gesamtstadt
Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 30.04.2013
Nach intensiver Vorbereitung im Kommunalausschuss der LINKEN reichte Stadtrat Thomas Trüper nun einen wohnungspolitischen Antrag ein, in dem es um die Sicherung und Vermehrung von bezahlbaren Wohnungen für breite Schichten der Gesellschaft in Mannheim geht. Der Antrag hat folgenden Wortlaut: Ganzen Beitrag lesen »
Stadtrat Richard Pitterle thematisiert in der Sindelfinger Haushaltsdebatte die Probleme der Wohnungssituation und fordert die Darstellung der Wohnungssituation für Sindelfingen. Ganzen Beitrag lesen »
Reinhard Püschel DKP-Stadtrat
Friedenstr. 8, 89522 Heidenheim
An den Heidenheim, den 06.November 2012
Gemeinderat der Stadt Heidenheim
Herrn Oberbürgermeister Bernhard Ilg
Rathaus Heidenheim
Betr.: Haushaltsplan 2013
Antrag: Erhalt des Kindergartens St. Hedwig Ganzen Beitrag lesen »
Mobilität – ein Luxusgut?
Kölner Erfahrungen mit dem Sozialticket
Mit Michael Weisenstein (Aufsichtsrat im KVB / DIE LINKE)
Donnerstag, 6. September 2012 ab 20:00 Uhr
im Saal der AWO-Begegnungs- und Servicezentrum am Ostendplatz,
Ostendstraße 83 in 70188 Stuttgart
Was kostet es? Wie wird es genutzt?
Welche Vorteile bringt es?
Wo liegen die Schwierigkeiten? – Viele Fragen gibt’s rund ums Sozialticket!
Die Vortrags- und Diskussionsveranstaltung bietet eine Plattform, um aus Erfahrungen in Köln zu lernen, wo es das Ticket bereits gibt.
Organisiert vom Forum Linke Kommunalpolitik für Interessierte, Fachleute und potentielle Nutzer.
Veranstalter: Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V.
Montag, 6. August 2012, 19 Uhr
Mannheim Rathaus E 5, Raum 57a
Thema:
Der Regionalplan Rhein-Neckar – Inhalt, Tendenzen, Stellung des Umweltforum
Samstag, 5.Mai 2012, 10 bis 16 Uhr
Bürgerzentrum West, 70193 Stuttgart
Veranstalter: DIE LINKE. Baden-Württemberg
Das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. ist ein parteiunabhängiger kommunalpolitischer Bildungsverein. Das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. stellt sich zur Aufgabe, Einwohnerinnen und Einwohner zur demokratischen Mitwirkung an der kommunalen Selbstverwaltung zu motivieren. Unser Ziel ist es, durch ein breitgefächertes Bildungsprogramm interessierte Menschen zu ermuntern, sich an kommunalpolitischen Prozessen zu beteiligen, bei Wahlen auf kommunaler Ebene zu kandidieren oder sich in Bürgerinitiativen zu engagieren
Das Forum Linke Kommunalpolitik vernetzt und verbindet ihre Arbeit. Ausserdem führen wir regelmäßig Workshops und Seminare durch.
Mit den besten Grüßen
Der Vorstand