Allgemein

Kommunalpolitischer Bildungstag und Mitgliederversammlung

24. November 2014  Allgemein, TTIP

Samstag, 29.11.2014, 10 Uhr, Stuttgart

Bürgerzentrum West, Bebelstr. 22, 70193 Stuttgart

Das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg veranstaltet seine jährliche Mitgliederversammlung umrahmt von einem kommunalpolitischen Bildungstag. Ziel des Bildungstages ist die Diskussion aktueller kommunalpolitischer Themen aus linker Perspektive und die Vernetzung von linken kommunalen Mandatsträger*Innen und kommunalpolitisch Aktiven und Interessierten. Er entstand in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Baden-Württemberg und ihrer Kommunalakademie. Ganzen Beitrag lesen »

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Bericht mit Präsentation zu „TTIP und die Kommunen“

23. November 2014  Allgemein, TTIP

„TTIP betrifft auch die Städte“ – so lautete die Überschrift eines interessanten Interviews der Heilbronner Stimme mit Thomas Eberhardt-Köster. Dieser referierte am selben Abend auf  Einladung von attac, Energiewende, BUND und Linke in den Frauenräumen zum Thema. Mit über 30 interessierten Menschen, war die Veranstaltung gut besucht. Kreisrat Johannes Müllerschön berichtete in der Begrüßung  über einen Antrag zu TTIP, der von der Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag eingebracht wurde. (Mehr dazu hier). Ganzen Beitrag lesen »

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Sozialticket ist ein Erfolgsmodell

06. Oktober 2014  Allgemein, Position, Soziales, Verkehr

Beitrag im Heidelberger Stadtblatt

Das Sozialticket im ÖPNV hat sich in Heidelberg erfolgreich entwickelt. Bereits Ende Juli 2014 hatten 21% der 4400 Anspruchsberechtigten ein Sozialticket. Es wurden 804 Jahreskarten und 1399 Monatskarten verkauft. Der bundesweite, durchschnittliche Nutzungsgrad bei Sozialtickets liegt nur bei 10-15%. Ganzen Beitrag lesen »

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Schieneninfrastruktur in der Region – DIE LINKE verlangt Auskunft

15. September 2014  Allgemein, Antrag, Regionalversammlungen, Verkehr

Angesichts bekannter bundesweiter Probleme in der Schieneninfrastruktur sowie des Schweigens von DB Netz zu den Ursachen der Entgleisung am 08.08.2014 bei Kirchberg/Murr ist das Vertrauen in die Sicherheit der Schienenwege der Region deutlich erschüttert. DIE LINKE verlangt deshalb von der Regionalverwaltung, bei der DB Netz einen Zustandsbericht zur Schieneninfrastruktur einzufordern. Ganzen Beitrag lesen »

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Das neue Kommunalverfassungsrecht

26. August 2014  Allgemein, Demokratie, Verwaltung

Unser Mitglied Dr. Edgar Wunder hat ein „Gutachten zu den Eckpunkten der baden-württembergischen Landesregierung für den geplanten Gesetzentwurf zum Kommunalverfassungsrecht“ für den Landesverband von Mehr Demokratie e.V. erstellt. Für uns Kommunalpolitiker ist das Gesetz, das Ende 2014 beschlossen werden soll, wichtig, da z.B. die Rechte der Fraktionen gestärkt werden sollen. Hier kann das Gutachten heruntergeladen werden: gutachtenMD_eckpunkte_GemO-1

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Seminare zu Haushalt und kommunale Flüchtlingspolitik

06. August 2014  Allgemein, Finanzen & Haushalt, Flüchtlinge

Das Forum Linke Kommunalpolitik bietet weitere Seminare für Kommunalpolitiker an. Das Angebot richtet sich an Mitglieder, aber auch an Interessierte. Am 20. September, 10.30-16.00 Uhr im Büro in Karlsruhe, Schützenstr. 46. und am 18. Oktober, 10.30-16.00 Uhr im Büro in Friedrichshafen, Wilhelmstr. 31. zu den Themen Haushaltsanträge und Flüchtlinge, bei beiden Seminaren wird es auch einen Abschnitt zu rechtlichen Grundlagen kommunalpolitischer Arbeit geben.

Anmeldungen unter: petra.braun-seitz@kompofo.de

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Seminar für einen erfolgreichen Start in die Kommunalpolitik

25. Juli 2014  Allgemein, Kommunalwahl 2014
Die Kommunalwahlen in Baden-Württemberg am 25. Mai 2014 haben die Zahl linker Mandatsträger steigen lassen. Allein bei der Partei DIE LINKE und entsprechenden Bündnislisten konnte die Anzahl der Mandatsträger nahezu verdoppelt werden.
Aus diesem Grund hat das parteiunabhängige Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V., die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) und die Kommunalakademie der RLS ein Seminar für den Einstieg in die Kommunalpolitik veranstaltet. Ganzen Beitrag lesen »

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Erfolgreicher Start in die Kommunalpolitik und Vernetzung

14. Juni 2014  Allgemein, Kommunalwahl 2014

Das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg und die Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg laden alle neu- und wiedergewählten kommunalen MandatsträgerInnen linker Listen in Baden-Württemberg zu vier dezentralen Einführungs- und Vernetzungsseminaren ein. Ganzen Beitrag lesen »

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Kampagne gegen Erhöhung der Kindergartengebühren

24. Januar 2014  Allgemein, Bildung, Gemeinderäte, Jugend & Kinder, Soziales

Die LINKE Sindelfingen hat eine Kampagne begonnen, in der sie Unterschriften gegen die Erhöhung der Kindergartengebühren sammelt. Der Sindelfinger Stadtrat und Vereinsmitglied, Richard Pitterle, hat im Gemeinderat gegen dieses Vorhaben gestimmt. Bereits vorher hat er beantragt, das letzte Kindergartenjahr gebührenfrei anzubieten.

Die Petition hat den Text:

“Die unterzeichnenden in der Gemeinde Sindelfingen wohnhaften und stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger unterstützen dieses Begehren: Ganzen Beitrag lesen »

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GroKo: Keine Verbesserung im Sozialen Wohnungsbau

24. Januar 2014  Allgemein, Position, Soziales, Wohnen

Der Koalitionsvertrag der Großen Koalition stellt für den Sozialen Wohnungsbau keine Verbesserung vor. Felicitas Weck, Mitarbeiterin der Linksfraktion im Bundestag und Kommunalpolitikerin, stellte linke Wohnungspolitik bei der Mitgliederversammlung des Forums Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. vor. Den Vortrag kann man hier nachlesen:

BaWü-Wohnungspolitik

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