Hier eine geordnete Sammlung der Haushaltsanträge von SÖS und LINKE in Form eines Readers zu den aktuell stattfindenden Haushaltsplanberatungen 2014/2015 im Stuttgarter Rathaus. Wir hoffen damit, euch Ideen und Impulse für eure politische Arbeit vor Ort geben zu können. Plagiate sind unsererseits ausdrücklich erwünscht! Ganzen Beitrag lesen »
Allgemein
Reader zu den Haushaltsanträgen von SÖS/LINKE
02. Januar 2014
Allgemein, Antrag, Finanzen & Haushalt, Gemeinderäte
“Sozialticket” im HNV ab 1.1.14 !!?
Das Heilbronner Sozialforum, in dem Kreisrat Johannes Müllerschön zusammen mit dem Heilbronner Stadtrat Hasso Ehinger für DIE LINKE mitarbeitet, hat sich in einer Pressemeldung zum aktuellen Stand bei der Einführung des Sozialtickets gemeldet:
Sozialforum hofft auf Einführung des „Sozialtickets“ zum Jahreswechsel. Im letzten Jahr hat das Sozialforum die Frage des „Sozialtickets“ öffentlich diskutiert und viele Aktionen zum Thema gemacht. Mittlerweile gibt es eine klare Mehrheit der Befürworter eines Nahverkehrstickets, welches bedürftigen Menschen zu einem bezahlbaren Preis angeboten wird: „Mobilität, zumal in einer Gesellschaft mit einem solch hohen Anspruch an die Mobilität der Menschen, muss bezahlbar sein“, ist sich Silke Ortwein als Mitglied des Lenkungsreises des Sozialforums Heilbronn sicher. Ganzen Beitrag lesen »
Vermögensteuer jetzt
30. September 2013
Allgemein, Antrag, Finanzen & Haushalt
Im Gemeinderat der Stadt Heidenheim unterzeichneten
16 Stadträten (7 SozialdemokratInnen, 4 Grüne, 2 Linke, 1 DKP, 1 Pirat
(Fraktionslos) und einer weiteren fraktionslosen Stadträtin (früher Grüne)) einen Antrag, dass die Stadt Heidenheim der Initiative „Vermögensteuer jetzt“ beitreten soll.
Den Heidenheimer Antrag gibt es hier: Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE fordert Einstieg in “kostenfreies Schulessen” im Landkreis Heilbronn
30. Juli 2013
Allgemein
Bei einem Fachgespräch mit Landrat Piepenburg und Karin Binder (MdB) kündigte Kreisrat Johannes Müllerschön an, dass er für die Haushaltsberatungen 2014 an den Landkreis eigenen Förderschulen ein kostenfreies und gesundes Mittagessen beantragen wird. Bereits bei den letzten Haushaltsberatungen stellte Müllerschön eine Anfrage an die Landkreisverwaltung,
über die Situation und die Kosten. In einer ausführlichen Antwort schilderte die Verwaltung die Situation an den Schulen im Landkreis. Zuständig ist der Landkreis für die Förder- und berufsbildenden Schulen, ansonsten sind die Kommunen Schulträger und damit verantwortlich. Ganzen Beitrag lesen »
Hearing „Gutes Wohnen für Alle!“ der LINKEN in Mannheim
22. Mai 2013
Allgemein, Gemeinderäte, Position, Soziales, Wohnen
Einführung in das Hearing von Stadtrat Thomas Trüper:
Wohnen in begehrten Wohnlagen, in lebendigen Stadtteilen wird selbst für Normalverdiener/innen immer schwieriger, insbesondere bei anstehendem Wohnungswechsel. Es besteht die Gefahr der Verdrängung von weniger wohlhabenden Mietern in die Peripherie, letztlich Gentrifizierung, weitere Segregation der Stadtgesellschaft. Der Markt für bezahlbare Wohnungen wird enger, insbesondere in „normalen“ Stadtteilen. Ganzen Beitrag lesen »
WOHNEN – INTEGRATIV UND SOLIDARISCH
30. April 2013
Allgemein, Antrag, Gemeinderäte, Wohnen
Sicherung und Vermehrung bezahlbaren Wohnraums in der Gesamtstadt
Antrag zur Sitzung des Gemeinderates am 30.04.2013
Nach intensiver Vorbereitung im Kommunalausschuss der LINKEN reichte Stadtrat Thomas Trüper nun einen wohnungspolitischen Antrag ein, in dem es um die Sicherung und Vermehrung von bezahlbaren Wohnungen für breite Schichten der Gesellschaft in Mannheim geht. Der Antrag hat folgenden Wortlaut: Ganzen Beitrag lesen »
Bezahlbare Wohnungen für Sindelfingen
20. April 2013
Allgemein, Antrag, Gemeinderäte, Wohnen
Stadtrat Richard Pitterle thematisiert in der Sindelfinger Haushaltsdebatte die Probleme der Wohnungssituation und fordert die Darstellung der Wohnungssituation für Sindelfingen. Ganzen Beitrag lesen »
Anträge zu den Haushaltsberatungen der Stadt Heidenheim
04. Dezember 2012
Allgemein, Antrag, Finanzen & Haushalt, Gemeinderäte, Gremium
Reinhard Püschel DKP-Stadtrat
Friedenstr. 8, 89522 Heidenheim
An den Heidenheim, den 06.November 2012
Gemeinderat der Stadt Heidenheim
Herrn Oberbürgermeister Bernhard Ilg
Rathaus Heidenheim
Betr.: Haushaltsplan 2013
Antrag: Erhalt des Kindergartens St. Hedwig Ganzen Beitrag lesen »
TERMIN: Mobilität – ein Luxusgut?
05. September 2012
Allgemein
Mobilität – ein Luxusgut?
Kölner Erfahrungen mit dem Sozialticket
Mit Michael Weisenstein (Aufsichtsrat im KVB / DIE LINKE)
Donnerstag, 6. September 2012 ab 20:00 Uhr
im Saal der AWO-Begegnungs- und Servicezentrum am Ostendplatz,
Ostendstraße 83 in 70188 Stuttgart
Was kostet es? Wie wird es genutzt?
Welche Vorteile bringt es?
Wo liegen die Schwierigkeiten? – Viele Fragen gibt’s rund ums Sozialticket!
Die Vortrags- und Diskussionsveranstaltung bietet eine Plattform, um aus Erfahrungen in Köln zu lernen, wo es das Ticket bereits gibt.
Organisiert vom Forum Linke Kommunalpolitik für Interessierte, Fachleute und potentielle Nutzer.
Veranstalter: Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V.
TERMIN: Kommunalausschuss DIE LINKE. im Gemeinderat
15. August 2012
Allgemein
Montag, 6. August 2012, 19 Uhr
Mannheim Rathaus E 5, Raum 57a
Thema:
Der Regionalplan Rhein-Neckar – Inhalt, Tendenzen, Stellung des Umweltforum