Position

Sozialticket ist ein Erfolgsmodell

06. Oktober 2014  Allgemein, Position, Soziales, Verkehr

Beitrag im Heidelberger Stadtblatt

Das Sozialticket im ÖPNV hat sich in Heidelberg erfolgreich entwickelt. Bereits Ende Juli 2014 hatten 21% der 4400 Anspruchsberechtigten ein Sozialticket. Es wurden 804 Jahreskarten und 1399 Monatskarten verkauft. Der bundesweite, durchschnittliche Nutzungsgrad bei Sozialtickets liegt nur bei 10-15%. Ganzen Beitrag lesen »

Kommunen gegen TTIP

16. September 2014  Finanzen & Haushalt, Position, TTIP

Schwäbisches Tagblatt, Tübingen, Kreisecke vom 16.9.2014
Bernhard Strasdeit, Kreisrat der Tübinger Linken

Eine von der Stadt Tübingen beauftragte Studie zu Kinderarmut bestätigt alle Befürchtungen. Familien im unteren Einkommensbereich leiden unter teuren Schülerfahrpreisen, fehlender Nachhilfe, hohen Miet- und Nebenkosten.  Nach Zahlen des Statistischen Landesamtes sind in Baden-Württemberg 18 Prozent der Kinder und Jugendlichen von Armut bedroht. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE im Heilbronner Kreistag stimmt wegen der tariflosen Service GmbH gegen den sogenannten “Betrauungsakt”

Trotz langwieriger Verhandlungen der Gewerkschaft Verdi um eine Beendigung des tariflosen Zustandes bei der Service GmbH (Tochtergesellschaft der Klinik Löwenstein gGmbH und damit der SLK Klinik GmbH) gibt es noch kein akzeptables Ergebnis. Kreisrat Johannes Müllerschön (DIE LINKE) hat deshalb auf der Kreistagssitzung am 28.4.14 als einziger eine Vorlage der Verwaltung zur öffentlichen Auftragsvergabe abgelehnt. Hier seine kurze Stellungnahme: Ganzen Beitrag lesen »

“Neues Gremium” – vertane Chance für die Gesundheit im Landkreis Heilbronn

Die Heilbronner Stimme berichtete relativ ausführlich über die Kreisgesundheits AG, die Landrat Piepenburg den überraschten und erstaunten Kreisräten und der Öffentlichkeit auf der Sitzung des Sozialausschusses vorstellte. Da ich als Nichtmitglied des Sozialausschusses dort unsere Vorstellungen nicht konkretisieren konnte, habe ich bereits am 31.3.14 folgenden Leserbrief zum Thema geschrieben.

Neues Gremium – vertane Chance für die Gesundheit im Landkreis Ganzen Beitrag lesen »

GroKo: Keine Verbesserung im Sozialen Wohnungsbau

24. Januar 2014  Allgemein, Position, Soziales, Wohnen

Der Koalitionsvertrag der Großen Koalition stellt für den Sozialen Wohnungsbau keine Verbesserung vor. Felicitas Weck, Mitarbeiterin der Linksfraktion im Bundestag und Kommunalpolitikerin, stellte linke Wohnungspolitik bei der Mitgliederversammlung des Forums Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. vor. Den Vortrag kann man hier nachlesen:

BaWü-Wohnungspolitik

“Sozialticket” im HNV ab 1.1.14 !!?

Das Heilbronner Sozialforum, in dem Kreisrat Johannes Müllerschön zusammen mit dem Heilbronner Stadtrat Hasso Ehinger für DIE LINKE mitarbeitet, hat sich in einer Pressemeldung zum aktuellen Stand bei der Einführung des Sozialtickets gemeldet:

Sozialforum hofft auf Einführung des „Sozialtickets“ zum Jahreswechsel. Im letzten Jahr hat das Sozialforum die Frage des „Sozialtickets“ öffentlich diskutiert und viele Aktionen zum Thema gemacht. Mittlerweile gibt es eine klare Mehrheit der Befürworter eines Nahverkehrstickets, welches bedürftigen Menschen zu einem bezahlbaren Preis angeboten wird: „Mobilität, zumal in einer Gesellschaft mit einem solch hohen Anspruch an die Mobilität der Menschen, muss bezahlbar sein“, ist sich Silke Ortwein als Mitglied des Lenkungsreises des Sozialforums Heilbronn sicher. Ganzen Beitrag lesen »

Hearing „Gutes Wohnen für Alle!“ der LINKEN in Mannheim

Einführung in das Hearing von Stadtrat Thomas Trüper:

Wohnen in begehrten Wohnlagen, in lebendigen Stadtteilen wird selbst für Normalverdiener/innen immer schwieriger, insbesondere bei anstehendem Wohnungswechsel. Es besteht die Gefahr der Verdrängung von weniger wohlhabenden Mietern in die Peripherie, letztlich Gentrifizierung, weitere Segregation der Stadtgesellschaft. Der Markt für bezahlbare Wohnungen wird enger, insbesondere in „normalen“ Stadtteilen. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE/Karin Binder: Nur öffentlicher Wohnbau schafft günstige Mieten

12. Mai 2013  Position, Soziales, Wohnen

Beim neuen bundesweite Mieten- und Immobilienranking I/2013, sind mit

Stuttgart und Freiburg zwei baden-württembergische Städte unter den Top 10.

„Diese Platzbelegungen sind nur die Spitze des Eisberges der

Mietpreisentwicklung der letzten Jahre. Leider werden aus dieser Entwicklung

nicht die richtigen Schlüsse gezogen“, so MdB Karin Binder,

Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Baden-Württemberg. Ganzen Beitrag lesen »

Bezahlbarer Wohnraum im Kreis Tübingen

12. März 2013  Kreistage, Position, Soziales, Wohnen

Angela Hauser, Linke-Kreistagsfraktion

Im neuen Kreisbaubericht wird wieder ersichtlich werden, dass im Kreis Tübingen und in der Stadt Tübingen sowieso, der Wohnungsmarkt sehr angespannt ist. Und dies insbesondere für bezahlbaren Wohnraum, also für Sozialwohnungen. Mitunter ist dies ist ein Erbe der alten Landesregierung, die praktisch jegliche Wohnbauförderung eingestellt hat. Im Kreis Tübingen eine Wohnung zu finden, ist vor allem für diejenigen mit geringem Einkommen, für Familien mit Kindern, für Ältere, für Migranten, Alleinerziehende und Menschen mit Behinderung schwierig. Die Nachfrage nach Wohnungen, besonders nach bezahlbarem Wohnraum, ist höher als das Angebot. Das treibt natürlich die Mieten in die Höhe. Ganzen Beitrag lesen »

OB Kurz schießt Antrag für Vermögenssteuer ab

„Die Stadt Mannheim spricht sich eindringlich für die Einführung einer Vermögenssteuer aus und tritt öffentlichkeitswirksam dem Bündnis „Vermögenssteuer jetzt!“ bei. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich gegenüber der Landes- und Bundesregierung für die Einführung einer Vermögenssteuer entsprechend einzusetzen.“ Ganzen Beitrag lesen »