Unser Mitglied Dr. Edgar Wunder hat ein „Gutachten zu den Eckpunkten der baden-württembergischen Landesregierung für den geplanten Gesetzentwurf zum Kommunalverfassungsrecht“ für den Landesverband von Mehr Demokratie e.V. erstellt. Für uns Kommunalpolitiker ist das Gesetz, das Ende 2014 beschlossen werden soll, wichtig, da z.B. die Rechte der Fraktionen gestärkt werden sollen. Hier kann das Gutachten heruntergeladen werden: gutachtenMD_eckpunkte_GemO-1
Montagsdemo: Christoph Ozasek spricht zum S-Bahn-Chaos durch Stuttgart 21
19. August 2014
Rede, Regionalversammlungen, Verkehr
Rede zur 234. Montagsdemo auf dem Stuttgarter Marktplatz: S-Bahn-Chaos durch Stuttgart 21
Liebe Freundinnen und Freunde schöner Kopfbahnhöfe und einer zuverlässigen S-Bahn,
täglich nutzen fast 400.000 Menschen in der Region die feuerroten Nahverkehrszüge. Auf 6 durchgebundenen Linien verbindet die S-Bahn mit 215 Kilometern Schienenstrecke sternförmig Stuttgart und die Städte und Gemeinden in den vier umliegenden Landkreisen. Für viele Gemeinden ist die S-Bahn die Lebensader ihrer Zukunft. Und ohne diese leistungsfähigen Bahnen würde die Landeshauptstadt Stuttgart längst im Blechstau und Feinstaub ersticken. Würden die hunderttausenden Pendler auf das Auto umsteigen – es ginge nichts mehr auf den Straßen. Ganzen Beitrag lesen »
Seminare zu Haushalt und kommunale Flüchtlingspolitik
06. August 2014
Allgemein, Finanzen & Haushalt, Flüchtlinge
Das Forum Linke Kommunalpolitik bietet weitere Seminare für Kommunalpolitiker an. Das Angebot richtet sich an Mitglieder, aber auch an Interessierte. Am 20. September, 10.30-16.00 Uhr im Büro in Karlsruhe, Schützenstr. 46. und am 18. Oktober, 10.30-16.00 Uhr im Büro in Friedrichshafen, Wilhelmstr. 31. zu den Themen Haushaltsanträge und Flüchtlinge, bei beiden Seminaren wird es auch einen Abschnitt zu rechtlichen Grundlagen kommunalpolitischer Arbeit geben.
Anmeldungen unter: petra.braun-seitz@kompofo.de
Seminar für einen erfolgreichen Start in die Kommunalpolitik
25. Juli 2014
Allgemein, Kommunalwahl 2014
Die Kommunalwahlen in Baden-Württemberg am 25. Mai 2014 haben die Zahl linker Mandatsträger steigen lassen. Allein bei der Partei DIE LINKE und entsprechenden Bündnislisten konnte die Anzahl der Mandatsträger nahezu verdoppelt werden.
Aus diesem Grund hat das parteiunabhängige Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V., die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) und die Kommunalakademie der RLS ein Seminar für den Einstieg in die Kommunalpolitik veranstaltet. Ganzen Beitrag lesen »
Erfolgreicher Start in die Kommunalpolitik und Vernetzung
14. Juni 2014
Allgemein, Kommunalwahl 2014
Das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg und die Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg laden alle neu- und wiedergewählten kommunalen MandatsträgerInnen linker Listen in Baden-Württemberg zu vier dezentralen Einführungs- und Vernetzungsseminaren ein. Ganzen Beitrag lesen »
Flyer aus Biberach zum Kommunalwahlkampf
10. Juni 2014
Kommunalwahl 2014, Programme, Umwelt
Kandidatenflyer der LINKEN aus Biberach: Biberach_LinkeKomm2014flyer und ein Flyer zum Thema zur Gefährdung des Wassers: Biberach_trinkwasser flyer die linke
LINKE und CDU für sozialen Wohnungsbau
10. Juni 2014
Antrag, Gemeinderäte, Soziales, Wohnen
Pressebericht im Schwäbisch Tagblatt zu einer ungewöhnlichen Allianz im Tübinger Gemeinderat, weil Grün und SPD in Tübingen keine Sozialwohnungen wollen. Gleichzeitig verkauft die Landesregierung Baugebiete lieber an Höchstbietende.
Hier der Artikel dazu: SchwaebischesTagblatt_sozialerWohnungsbau
Rhein-Neckar-Kreistagsflyer
10. Juni 2014
Kommunalwahl 2014, Kreistage, Programme
Programm für den Kreistag Rhein-Neckar: http://www.dielinke-rhein-neckar.de/images/stories/pdf/wahlprogramme/2014_kreistagsflyer.pdf
Ulmer Kandidatenflyer
10. Juni 2014
Kommunalwahl 2014, Programme
In Ulm gab es einen Kandidatenflyer: Folder-Kommunal-Ulm
Esslinger Wahlprogramm
10. Juni 2014
Kommunalwahl 2014, Programme
In Esslingen hat DIE LINKE einen Kurzflyer: EsslingenKreistag Kurzwahlprogramm und ein Wahlprogramm erstellt: Esslingen Kreistagswahlprogramm 2014
und für die Stadt Esslingen einen Gemeinderatsflyer Esslingen-Stadt-2014_Flyer_s