Die Heilbronner Stimme berichtete relativ ausführlich über die Kreisgesundheits AG, die Landrat Piepenburg den überraschten und erstaunten Kreisräten und der Öffentlichkeit auf der Sitzung des Sozialausschusses vorstellte. Da ich als Nichtmitglied des Sozialausschusses dort unsere Vorstellungen nicht konkretisieren konnte, habe ich bereits am 31.3.14 folgenden Leserbrief zum Thema geschrieben.
Neues Gremium – vertane Chance für die Gesundheit im Landkreis Ganzen Beitrag lesen »
Ein Antrag der LINKEN im Tübinger Gemeinderat wurde, verändert, einstimmig angenommen. Den Antrag findet Ihr hier: http://tuelpds.twoday.net/stories/676936464/
Die Mitglieder des parteiunabhängigen Forums Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. bereiten sich auf die anstehende Kommunalwahl vor. Unsere Mitglieder gehören verschiedenen Parteien und Listenverbindungen an, gemeinsam ist die Arbeit für eine soziale Kommune.
Hier ist nun das Programm der LINKEN in Sindelfingen dokumentiert, deren Stadtrat Richard Pitterle ist Mitglied in unserem Vereins. Es soll als Anregung für eigene Wahlprogramme dienen. Ganzen Beitrag lesen »
Die LINKE Sindelfingen hat eine Kampagne begonnen, in der sie Unterschriften gegen die Erhöhung der Kindergartengebühren sammelt. Der Sindelfinger Stadtrat und Vereinsmitglied, Richard Pitterle, hat im Gemeinderat gegen dieses Vorhaben gestimmt. Bereits vorher hat er beantragt, das letzte Kindergartenjahr gebührenfrei anzubieten.
Die Petition hat den Text:
“Die unterzeichnenden in der Gemeinde Sindelfingen wohnhaften und stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger unterstützen dieses Begehren: Ganzen Beitrag lesen »
Der Koalitionsvertrag der Großen Koalition stellt für den Sozialen Wohnungsbau keine Verbesserung vor. Felicitas Weck, Mitarbeiterin der Linksfraktion im Bundestag und Kommunalpolitikerin, stellte linke Wohnungspolitik bei der Mitgliederversammlung des Forums Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. vor. Den Vortrag kann man hier nachlesen:
Hier eine geordnete Sammlung der Haushaltsanträge von SÖS und LINKE in Form eines Readers zu den aktuell stattfindenden Haushaltsplanberatungen 2014/2015 im Stuttgarter Rathaus. Wir hoffen damit, euch Ideen und Impulse für eure politische Arbeit vor Ort geben zu können. Plagiate sind unsererseits ausdrücklich erwünscht! Ganzen Beitrag lesen »
Das Heilbronner Sozialforum, in dem Kreisrat Johannes Müllerschön zusammen mit dem Heilbronner Stadtrat Hasso Ehinger für DIE LINKE mitarbeitet, hat sich in einer Pressemeldung zum aktuellen Stand bei der Einführung des Sozialtickets gemeldet:
Sozialforum hofft auf Einführung des „Sozialtickets“ zum Jahreswechsel. Im letzten Jahr hat das Sozialforum die Frage des „Sozialtickets“ öffentlich diskutiert und viele Aktionen zum Thema gemacht. Mittlerweile gibt es eine klare Mehrheit der Befürworter eines Nahverkehrstickets, welches bedürftigen Menschen zu einem bezahlbaren Preis angeboten wird: „Mobilität, zumal in einer Gesellschaft mit einem solch hohen Anspruch an die Mobilität der Menschen, muss bezahlbar sein“, ist sich Silke Ortwein als Mitglied des Lenkungsreises des Sozialforums Heilbronn sicher. Ganzen Beitrag lesen »
Im Gemeinderat der Stadt Heidenheim unterzeichneten
16 Stadträten (7 SozialdemokratInnen, 4 Grüne, 2 Linke, 1 DKP, 1 Pirat
(Fraktionslos) und einer weiteren fraktionslosen Stadträtin (früher Grüne)) einen Antrag, dass die Stadt Heidenheim der Initiative „Vermögensteuer jetzt“ beitreten soll.
Den Heidenheimer Antrag gibt es hier: Ganzen Beitrag lesen »
In der letzten Sitzung vor der Sommerpause befasste sich der Hauptausschuss des Mannheimer Gemeinderats mit dem Antrag der Linken: „Städtische Wasserversorgung nachhaltig in öffentlichem Eigentum halten!“ Darin forderte die Linke, die Stadtverwaltung möge rechtzeitig vor Auslaufen des Konzessionsvertrages mit der MVV-Tochter RHE am 31.12.1014 eine Strategie entwickeln, wie die Mannheimer Trinkwasserversorgung unter öffentlicher Kontrolle bleiben kann. Ganzen Beitrag lesen »
Bei einem Fachgespräch mit Landrat Piepenburg und Karin Binder (MdB) kündigte Kreisrat Johannes Müllerschön an, dass er für die Haushaltsberatungen 2014 an den Landkreis eigenen Förderschulen ein kostenfreies und gesundes Mittagessen beantragen wird. Bereits bei den letzten Haushaltsberatungen stellte Müllerschön eine Anfrage an die Landkreisverwaltung,
über die Situation und die Kosten. In einer ausführlichen Antwort schilderte die Verwaltung die Situation an den Schulen im Landkreis. Zuständig ist der Landkreis für die Förder- und berufsbildenden Schulen, ansonsten sind die Kommunen Schulträger und damit verantwortlich. Ganzen Beitrag lesen »