Haushaltsanträge der LINKEN im Rottenburger Gemeinderat, u.a. zu Erzieher*Innen in Kitas, Sozialticket, Wohnungsbau und Integration.
Reformstau und Niedriglöhne beseitigen Ganzen Beitrag lesen »
Die Fraktion Unabhängige Listen Freiburg hat eine Zusammenstellung der bisherigen Sozialtickets im Land erarbeitet. Wie funktioniert es, wer kann es beziehen. Die Infos sind in folgender Präsentation zu finden:
Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Tübinger Gemeinderat, Gerlinde Strasdeit, hielt ihre Haushaltsrede zu Themen wie mehr Personal in den Kitas, Schulsozialarbeit, Flüchtlinge, Schülerfahrkarten, Rekommunalisierung von Reinigungskräften. Ganzen Beitrag lesen »
Die Zählgemeinschaft von ödp und DIE LINKE im Kreistag des Rems-Murr-Kreis hat gemeinsam mit der Grünen-Fraktion einen Antrag zum Freihandelsabkommen TTIP gestellt. Er wird hier dokumentiert:
Sehr geehrter Herr Landrat,
die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und die Zählgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP stellen folgenden Antrag:
Kommunale Daseinsvorsorge schützen und nicht durch das Freihandelsabkommen TTIP gefährden. Ganzen Beitrag lesen »
Die Fraktion Unabhängige Listen im Freiburger Gemeinderat stellte eine Anfrage zu Überlastungsanzeigen.
Haushaltsrede von Claudia Moosmann, die als Gemeinderätin der Freunde der Filderpiraten im Gemeinderat Leinfelden-Echterdingen sitzt.
Gemeinderatssitzung am 03.02.2015
Haushaltsrede der Freunde der Filderpiraten e.V. Ganzen Beitrag lesen »
Schmid, Willi/Müller, Fabian/ Reif, Karl: Kommunalfinanzen 2013/2015: „Ausgaben drohen Einnahmen zu überflügeln – Finanzierungssaldo bricht unerwartet ein“. In: Die Gemeinde (Zeitschrift für die Städte und Gemeinden. Organ des Gemeindetags Baden-Württemberg, BWGZ 15-16/ 2014, S. 828-904).
Vorbemerkungen (828-830): Geschrieben ist der aktuelle Bericht vor dem Hintergrund einer zu optimistischen Prognose von 2013, die für 2013 ein Plus von 1,5 Mrd. Euro annahm – tatsächlich ist das Plus um eine Milliarde kleiner auf 415 Mio. Euro ausgefallen. Ursachen sind große Nachholinvestitionen von ca. 500 Mio. Euro, ein höherer Personalaufwand (plus 385 Mio. Euro, besonders für Kitas!), höhere Sozial- und Jugendhilfe sowie höhere Energiekosten (828). Der Gemeindetag fühlt sich in den Verhandlungen über die Finanzbeziehungen zwischen dem Bund und den Ländern übergangen und fordert Neuverhandlungen über die Kita-Finanzierung vor der Landtagswahl 2016 und eine Beteiligung bei den Verhandlungen über die steigenden Sozialausgaben. „Im Übrigen ist festzustellen, dass positive Finanzierungssalden oftmals auch auf das Unterlassen notwendigster Investitionen zurückzuführen sind.“ (829) Ganzen Beitrag lesen »
Samstag, 29.11.2014, 10 Uhr, Stuttgart
Bürgerzentrum West, Bebelstr. 22, 70193 Stuttgart
Das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg veranstaltet seine jährliche Mitgliederversammlung umrahmt von einem kommunalpolitischen Bildungstag. Ziel des Bildungstages ist die Diskussion aktueller kommunalpolitischer Themen aus linker Perspektive und die Vernetzung von linken kommunalen Mandatsträger*Innen und kommunalpolitisch Aktiven und Interessierten. Er entstand in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Baden-Württemberg und ihrer Kommunalakademie. Ganzen Beitrag lesen »
„TTIP betrifft auch die Städte“ – so lautete die Überschrift eines interessanten Interviews der Heilbronner Stimme mit Thomas Eberhardt-Köster. Dieser referierte am selben Abend auf Einladung von attac, Energiewende, BUND und Linke in den Frauenräumen zum Thema. Mit über 30 interessierten Menschen, war die Veranstaltung gut besucht. Kreisrat Johannes Müllerschön berichtete in der Begrüßung über einen Antrag zu TTIP, der von der Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag eingebracht wurde. (Mehr dazu hier). Ganzen Beitrag lesen »