Antrag

Antrag der Fraktion die Linke zum Thema und zum Tagesordnungspunkt „Verleihung der Ehrenbürgerschaft“

Gemeinderatssitzung in Tübingen am 30. Januar 2012

Heute vor 79 Jahren: Am 30. Januar 1933 wird Adolf Hitler von Reichspräsident Hindenburg zum Reichskanzler ernannt.

Antrag der Fraktion die Linke zum Thema und zum Tagesordnungspunkt „Verleihung der Ehrenbürgerschaft“

  1. 1.     Geschäftsordnungsantrag: Der Tagesordnungspunkt „Verleihung der Ehrenbürgerschaft“ wird im öffentlichen Teil der Tagesordnung behandelt, vor allem auch deshalb, weil es dazu einen Antrag gibt, der nicht die Person des zu Ehrenden betrifft, sondern eine grundsätzliche Frage, die Inhalt unseres zweiten Antrags ist.
  2. 2.     Vertagungsantrag: Die Verleihung von Ehrenbürgerschaften in Tübingen wird so lange ausgesetzt, bis einer Regelung zustande kommt, wie mit den belasteten Mitgliedern, Anhängern und Aktivisten der NSDAP auf der Ehrenbürgerliste der Stadt Tübingen umgegangen wird. Ganzen Beitrag lesen »

Anträge zum Kreishaushalt LINKE-Fraktion im Kreistag Tübingen / Anton Brenner, Angela Hauser, Bernhard Strasdeit

30. November 2011  Antrag, Finanzen & Haushalt, Kreistage

1.

Eigenanteile Schülerbeförderung

Schülerinnen und Schüler im Landkreis sollen zukünftig nicht mehr gegenüber Studierenden benachteiligt werden. Die monatlichen Eigenanteile sollen an das Naldo-Semesterticket angeglichen werden.

Um dem Kreistag eine entsprechende Änderung der Satzung über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten zu ermöglichen, wird für 2012 ein entsprechender Betrag im Kreishaushalt eingestellt. Ganzen Beitrag lesen »

Armutsbericht

11. November 2011  Antrag, Finanzen & Haushalt, Gemeinderäte

Antrag

Die Verwaltung veröffentlicht bis zum 31.03.2012 einen Armutsbericht. Die hierfür notwendigen Mittel sind von der Verwaltung zu beziffern und in den Haushalt einzustellen. Ganzen Beitrag lesen »

„Die Stadt für alle“ – Haushaltsrede und Anträge von SÖS und LINKE im Stadtrat

Alle Anträge plus die Rede von Ulrike Küstler zum Haushalt:

Haushalt2012-2013

Weitere Informationen unter: www.stuttgart.de/soesundlinke

Sozialpass

21. Oktober 2011  Antrag, Gemeinderäte, Soziales

Antrag

Der Gemeinderat beschließt, den bisherigen Familienpass durch einen Sozialpass (Kornwestheim-Card, Korn-Card, Kornkarte) zu ersetzen, der mit einem größeren Angebot für einen erweiterten Personenkreis eingeführt wird. Ganzen Beitrag lesen »

Umstellung auf freie Software und Open Access

11. Oktober 2011  Antrag, Regionalversammlungen, Verwaltung
Beschlussantrag:

1. Die Verwaltung prüft, inwiefern die Kosten für EDV durch die verstärkte Nutzung von Open-Source-Software in allen Bereichen der IT gesenkt werden können.
2. Die Verwaltung erarbeitet einen Fahrplan für die Umrüstung der Verwaltungsdesktops auf freie Software und Linux-Clients.
3. Die Verwaltung prüft die Bereitstellung aller Informationen im Rahmen des Gedankens von Open Access.
4. Die Verwaltung berichtet fortlaufend über die Punkte 1 bis 3.
Ganzen Beitrag lesen »

Leitbild Nachhaltigkeitsregion Stuttgart

11. Oktober 2011  Antrag, Regionalversammlungen, Umwelt, Verkehr

Beschlussantrag:

Die Region Stuttgart bekennt sich zu einer Energie- und Klimaschutzstrategie im Sinne der Nachhaltigkeit. Sie entwickelt hierzu gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, den Kommunen, der Wissenschaft, den Verbänden und Gewerkschaften, den Kammern und den Stadtwerken ein Leitbild Ganzen Beitrag lesen »

BonusCard

Antrag Gemeinderatsitzung 10.10.2011 314a/2011

Wir beantragen den Antrag 314/2011 Tübinger BonusCard und KinderCard, Anpassung an die gesetzlichen Regelungen des Bildungs-und Teilhabepaketes heute (10.10.) noch nicht abzustimmen.

Wir beantragen vor einer Abstimmung, dass im Fachausschuss Stellungnahmen von Caritas – Frau Weber, vom Diakonischen Werk- Herrn Haar und von der Kreisarmutskonferenz – Thomas Pfister eingeholt werden. Wir möchten, dass auf jeden Fall auch zukünftig die etwas über der Hartz IV Grenze liegenden Einkommen berücksichtigt werden.
Ganzen Beitrag lesen »

Beratungsstelle für Arbeitslose und ALG II-Empfänger

11. März 2011  Antrag, Gemeinderäte, Soziales

Antrag

Der Gemeinderat beschließt, eine Beratungsstelle für Arbeitslose und ALG II-Empfänger einzurichten. Ganzen Beitrag lesen »

Kreistag verzichtet auf aufgeschäumte Polystyrol-Fassaden-Dämmung. Dafür schäumten Sabine Schlager (Grüne) und Christiane Hoyer (Schwäbisches Tagblatt) auf.

17. Februar 2011  Antrag, Kreistage, Umwelt
Kreistag Tübingen
Antrag zu

Energetische Sanierung / Neubau
Verwendung von Styropor / Polystyrol EPS

Bei der energetischen Sanierung bzw. bei der Wärmedämmung im Neubau wird auf die Verwendung von Styropor-Produkten bzw. Polystyrol und Polystyrol EPS verzichtet. Ganzen Beitrag lesen »