Antrag und Anfrage der Fraktion SÖS/LINKE/Plus im Stuttgarter Gemeinderat: Anlässlich der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am kommenden
Montag mit dem Schwerpunkt zum Geschäftsplan des Jobcenters hat unsere Fraktionsgemeinschaft den beiliegenden Antrag gestellt. Ganzen Beitrag lesen »
Antrag: Arbeitslose zu Akteuren der kommunalen Beschäftigungspolitik machen
07. Dezember 2018
Antrag, Betrieb&Gewerkschaft, Gemeinderäte, Soziales
Haushaltsrede Tom Adler im Stuttgarter Gemeinderat
19. Dezember 2017
Gemeinderäte, Haushaltsreden/-anträge
Haushaltsrede 15.12.2017 Tom Adler für die Fraktionsgemeinschaft
SÖS-LINKE-Plus zur Dritten Lesung:
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Gemeinderäte,
und liebe interessierte Bürger*innen, die Sie die einzige öffentliche Lesung des Stadthaushalts verfolgen – wir hätten Ihnen gerne ermöglicht, die ganzen Diskussionen von Anfang an zu verfolgen. Unser Antrag, den Stadthaushalt von Anfang bis Schluss öffentlich zu verhandeln, hat aber leider nur unsere eigenen Stimmen bekommen, offenbar fühlen sich der OB und die große Mehrheit im Rat unbeobachtet einfach wohler. Wir hoffen, dass wir mit unseren Anträgen im Lauf des Tages für die Zukunft mehr Transparenz erreichen können, schließlich werden hier Angelegenheiten der Öffentlichkeit verhandelt! Ganzen Beitrag lesen »
Haushaltsrede und Anträge im Kreistag Heilbronn
Die Haushaltsrede von Johannes Müllerschön im Kreistag, Anträge sowie Reden zur Schülerbeförderung und Krankenhausneubau findet ihr hier
Haushaltsrede 2017 (Dr. Emanuel Peter, Die Linke, am 12.12.2017)
19. Dezember 2017
Gemeinderäte, Haushaltsreden/-anträge
Haushaltsrede von Dr. Emanuel Peter (DIE LINKE) im Gemeinderat Rottenburg:
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kolleginnen und Kollegen!
Unsere Haushaltsrede steht dieses Jahr unter dem Motto „Rottenburg fit für die Zukunft machen“. Die geplanten Investitionen von 104 Mio. Euro für die nächsten drei Jahre zeigen, dass die Verwaltungsspitze lernfähig und die Zeit der blindwütigen Sparhaushalte vorbei ist. Nach langen Vorstößen haben wir deut-liche Fortschritte beim preiswerten Mietwohnungsbau mit Gründung der kommunalen WBR, bei den Grundschulneubauten, der Stadtbibliothek und der Planung der VHS gemacht. Erste Schritte gibt es, Bau-land der Spekulation zu entziehen und dadurch die Stadtentwicklung besser zu planen. Ganzen Beitrag lesen »
Haushaltsrede und Anträge der Linksfraktion im Esslinger Kreistag
30. November 2017
Antrag, Haushaltsreden/-anträge, Kreistage
Haushaltsrede und Anträge der Linksfraktion im Esslinger Kreistag, Anträge kommen nach der Rede.
Peter Rauscher, 9.11.2017
„Wenn ich mir vorstelle, dass 95 Prozent aller Kinder, die noch nicht geboren sind, in eine Welt entlassen werden, wo sie vielleicht Elend, Krieg, Zerstörung ausgesetzt sind – das bricht einem das Herz. Das muss verhindert werden.“ Ganzen Beitrag lesen »
LINKE Anträge aus dem Esslinger Gemeinderat
30. November 2017
Antrag, Gemeinderäte
Haushaltsanträge DIE LINKE 2017
- Wiedereingliederung der Gebäudereinigung in die Stadt
- Zuwendung für städtische Mitarbeiter
- Einrichtung eines betrieblichen Gesundheitsmanagements bei der Stadt
- Gerechte Verteilung von Führungspositionen zwischen Frauen und Männern bei der Stadt
- Neue Stelle Verkehrsplanung für den nicht motorisierten Individualverkehr
- Aufstellung weiterer Pfandringe
- Ausbau barrierefreier Bushaltestellen bis 2022
- Einrichtung eines für Rollatoren und Rollstühle geeigneten Wegenetzes durch die Altstadt Ganzen Beitrag lesen »
Antrag: Keine Finanzierungsvorschläge
30. November 2017
Antrag, Demokratie, Finanzen & Haushalt, Gemeinderäte
Die Esslinger LINKE-gruppe im Gemeinderat beantragt, dass Finanzierungsanträge zur Gegenfinanzierung zukünftig nicht von ihnen, sondern der Verwaltung formuliert werden müssen: Antrag Aufhebung der Bindung eines Finanzierungsvorschlags an Anträge
Haushaltsrede der Fraktion SÖS-LINKE-Plus aus dem Stuttgarter Gemeinderat
30. November 2017
Antrag, Gemeinderäte, Haushaltsreden/-anträge
Rede von Hannes Rockenbauch zum Haushalt
Die Anträge findet ihr hier: Anträge SÖS LINKE PluS DHH 2018-19
Anträge und Haushaltsrede aus der Stuttgarter Regionalversammlung
30. November 2017
Antrag, Haushaltsreden/-anträge, Regionalversammlungen
Zukunftsfähige Region durch nachhaltige Ressourcennutzung, neue Mobilitätskultur und regionale Klimaschutzallianz
Der Beitrag der Fraktion DIE LINKE in der Regionalversammlung Stuttgart zum Haushaltsentwurf 2018.
Die Fraktion DIE LINKE in der Regionalversammlung Stuttgart hat heute 8 Anträge zu den anstehenden Haushaltsplanberatungen eingebracht. Im Zentrum der Initiativen steht die Zukunftsfähigkeit der Region Stuttgart.
Öffentliche Haushaltsberatung der Heilbronner Kreisräte
30. November 2017
Antrag, Haushaltsreden/-anträge, Kreistage
Sehr geehrte Damen und Herren,
Einladung zur Vorberatung unserer Haushaltsanträge für den Haushalt 2018 des Landkreises Heilbronn
Die zunehmende akute Wohnungsnot, auch im Landkreis von Heilbronn, hat uns dazu bewogen, den Schwerpunkt unserer Haushaltsanträge zu diesem Thema zu stellen. Nachdem die Vorberatung unserer rechtzeitig vorliegenden Anträge auf der Sitzung des Verwaltungsausschusses nicht möglich war, wollen wir auf diesem Weg unsere Anträge für die Kreistagssitzung am 11.12.17 einbringen, vorberaten, der Öffentlichkeit vorstellen und im Vorfeld erörtern. Ganzen Beitrag lesen »