Hier findet ihr zwei Anträge der Zählgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP im Kreistag des Landkreises Rems-Murr. Der erste Antrag fordert die Erstellung eines Konzeptes für ein VVS-weites Sozialticket: Rems_Antrag_Sozialticket_20150420.
Der Zweite fordert einen Sitz im Ältestenrat für die Zählgemeinschaft: Rems_Antrag_Ältestenrat_20150420
Anträge Sozialticket und Ältestenrat
21. April 2015
Antrag, Demokratie, Kreistage, Soziales, Verkehr
Mobilität für alle – aber wie?
v.l.: Winfried Wolf, Paul Stopper, Annette Groth, Wolfgang Hoepfner
Unter diesem Thema stand das verkehrspolitische Forum am 11.04 in Friedrichshafen, zu dem die ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG Baden Württemberg, das FORUM LINKE KOMMUNALPOLITIK Baden-Württemberg, die VEREINGTEN VERKEHRSINITIATIVEN BODENSEE und Annette Groth, MdB (Bodenseekreis) eingeladen hatten.
Annette Groth stellte den Zusammenhang zwischen Klimawandel und kapitalistischer Produktionsweise her. Sie kritisierte – auch mit Hinweis auf das neue Buch von Naomi Klein „Kapitalismus vs. Klima“ – das neoliberale Konzept des „Marktfundamentalismus“, das neben Privatisierung und Deregulierung für grenzenlosen Konsum und ständiges Wachstum steht. Ganzen Beitrag lesen »
Kommunalpolitiker gegen TTIP
19. April 2015
Gemeinderäte, Position, TTIP
Rede von Dr. Emanuel Peter, Mitglied des Gemeinderats Rottenburg und des Kreistags Tübingen, gehalten am Internationalen Aktionstag gegen TTIP am 18.4.2015 in Tübingen:
Was hat ein internationales Freihandelsabkommen zwischen zwei mächtigen Wirtschaftsblöcken wie den USA und der EU mit unseren Städten und Gemeinden zu tun? Geht es bei TTIP nicht um die Beseitigung von Zollschranken und um Handelsschranken wegen unterschiedlicher Schlusslichter von PKW? Wenn dem so wäre, warum hat dann der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages Anfang des Jahres ein Rechtsgutachten veröffentlicht, das den Kommunen jegliches Mitspracherecht bei TTIP gesetzlich verbieten will? Ganzen Beitrag lesen »
Einpendler sind keine Feinde
10. April 2015
Betrieb&Gewerkschaft, Gemeinderäte, Gesundheit, Position
Leserbrief der Stadträtin der LINKEN Tübingen, Gerlinde Strasdeit. Erschienen im “Schwäbischen Tagblatt” vom 2. April 2015:
Die Debatte um das Parkhaus auf dem Schnarrenberg nimmt langsam skurile Züge an. Die grüne Gemeinderatsfraktion zählt stundenlang Autos. Wir Linke unterhalten uns lieber mit Beschäftigten oder mit schwerkranken Patientinnen, die oft von weit her kommen oder sich aus gesundheitlichen Gründen nicht in den überfüllten Tü-Bus zwängen können. Ganzen Beitrag lesen »
Anträge zu preisgünstigem Wohnraum
31. März 2015
Gemeinderäte, Soziales, Wohnen
Die Stadträte der Linken Liste Reutlingen beantragen Maßnahmen, um preiswerten Wohnraum zu gewinnen. Etwa durch Neubau durch GWG und Umwandlung von Leerstand zu Wohnraum.
Den Antrag findet ihr hier:
Reutlingen benötigt preiswerten Wohnraum jetzt! Ganzen Beitrag lesen »
Wer erhält ein Mobilitätsticket?
Linke Kommunalpolitiker in Stadt- und Landkreis Heilbronn haben beschlossen über das Mobilitätsticket und die Möglichkeiten von erwerbstätigen Aufstockern zu informieren:
-> Empfänger/innen von Grundsicherungsleistungen nach SGB II (ALG 2 – Hartz IV)
-> Empfänger/innen von Grundsicherungsrenten wegen des Alters oder Erwerbsunfähigkeit nach SGB XII
-> Empfänger/innen von Arbeitslosengeld 1 (ALG I), welche mit ALG 2 aufstocken müssen. (Oder an der Bedarfsgrenze liegen)
erhalten für 20 € ein Monatsticket !
Erwerbstätige Aufstocker erhalten ein notwendiges Monatsticket, das Jobcenter ersetzt die Kosten! Ganzen Beitrag lesen »
Grußwort bei Verdi-Landesbezirkskonferenz
23. März 2015
Betrieb&Gewerkschaft, Kreistage, Rede, Soziales
Seit 10 Jahren Kreisrat in Tübingen: der Landesgeschäftsführer der LINKEN, Bernhard Strasdeit.
Bernhard Strasdeit, Landesgeschäftsführer der LINKEN, hielt bei der Ver.di-Landesbezirkskonferenz eine Gastrede. Daringeht er auf seine kommunalpolitische Arbeit und Erfahrung ein. Ein Thema war die aktuelle Tarifrunde bei den Sozial- und Erziehungsdiensten.
Strasdeit ist als Tübinger Kreisrat auch Mitglied des Forums Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. Im folgenden kann die Rede nachgelesen werden. Ganzen Beitrag lesen »
Fragen zu derivaten Finanzgeschäften und Fremdwährungsdarlehen in der Schweiz
27. Februar 2015
Anfrage, Finanzen & Haushalt, Gemeinderäte
Zwei Anfragen zu Finanzierungsmodellen, welche die Leonberger Stadträtin und Kompofo-Mitglied Gitte Hutter an die Leonberger Verwaltung gestellt hat, zu derivaten Finanzgeschäften und Fremdwährungsdarlehen in der Schweiz.
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Verschieden Kommunen und Städte, wie z.B. die Stadt Pforzheim, hatten bzw. haben
derivative Finanzgeschäfte abgeschlossen. Ganzen Beitrag lesen »
Haushaltsanträge DIE LINKE Rottenburg
26. Februar 2015
Antrag, Betrieb&Gewerkschaft, Finanzen & Haushalt, Gemeinderäte, Soziales, Wohnen
Haushaltsanträge der LINKEN im Rottenburger Gemeinderat, u.a. zu Erzieher*Innen in Kitas, Sozialticket, Wohnungsbau und Integration.
Reformstau und Niedriglöhne beseitigen Ganzen Beitrag lesen »
Überblick über die Sozialtickets im Land
26. Februar 2015
Gemeinderäte, Kreistage, Soziales, Verkehr
Die Fraktion Unabhängige Listen Freiburg hat eine Zusammenstellung der bisherigen Sozialtickets im Land erarbeitet. Wie funktioniert es, wer kann es beziehen. Die Infos sind in folgender Präsentation zu finden: