Die Fraktion Unabhängige Listen im Freiburger Gemeinderat stellte eine Anfrage zu Überlastungsanzeigen.
Themenbereiche
Haushaltsrede Leinfelden-Echterdingen
03. Februar 2015
Finanzen & Haushalt, Gemeinderäte, Rede
Haushaltsrede von Claudia Moosmann, die als Gemeinderätin der Freunde der Filderpiraten im Gemeinderat Leinfelden-Echterdingen sitzt.
Gemeinderatssitzung am 03.02.2015
Haushaltsrede der Freunde der Filderpiraten e.V. Ganzen Beitrag lesen »
Ausgaben drohen Einnahmen zu überflügeln – Finanzierungssaldo bricht unerwartet ein
31. Januar 2015
Allgemein, Finanzen & Haushalt
Schmid, Willi/Müller, Fabian/ Reif, Karl: Kommunalfinanzen 2013/2015: „Ausgaben drohen Einnahmen zu überflügeln – Finanzierungssaldo bricht unerwartet ein“. In: Die Gemeinde (Zeitschrift für die Städte und Gemeinden. Organ des Gemeindetags Baden-Württemberg, BWGZ 15-16/ 2014, S. 828-904).
Vorbemerkungen (828-830): Geschrieben ist der aktuelle Bericht vor dem Hintergrund einer zu optimistischen Prognose von 2013, die für 2013 ein Plus von 1,5 Mrd. Euro annahm – tatsächlich ist das Plus um eine Milliarde kleiner auf 415 Mio. Euro ausgefallen. Ursachen sind große Nachholinvestitionen von ca. 500 Mio. Euro, ein höherer Personalaufwand (plus 385 Mio. Euro, besonders für Kitas!), höhere Sozial- und Jugendhilfe sowie höhere Energiekosten (828). Der Gemeindetag fühlt sich in den Verhandlungen über die Finanzbeziehungen zwischen dem Bund und den Ländern übergangen und fordert Neuverhandlungen über die Kita-Finanzierung vor der Landtagswahl 2016 und eine Beteiligung bei den Verhandlungen über die steigenden Sozialausgaben. „Im Übrigen ist festzustellen, dass positive Finanzierungssalden oftmals auch auf das Unterlassen notwendigster Investitionen zurückzuführen sind.“ (829) Ganzen Beitrag lesen »
Kommunalpolitischer Bildungstag und Mitgliederversammlung
Samstag, 29.11.2014, 10 Uhr, Stuttgart
Bürgerzentrum West, Bebelstr. 22, 70193 Stuttgart
Das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg veranstaltet seine jährliche Mitgliederversammlung umrahmt von einem kommunalpolitischen Bildungstag. Ziel des Bildungstages ist die Diskussion aktueller kommunalpolitischer Themen aus linker Perspektive und die Vernetzung von linken kommunalen Mandatsträger*Innen und kommunalpolitisch Aktiven und Interessierten. Er entstand in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Baden-Württemberg und ihrer Kommunalakademie. Ganzen Beitrag lesen »
Bericht mit Präsentation zu „TTIP und die Kommunen“
„TTIP betrifft auch die Städte“ – so lautete die Überschrift eines interessanten Interviews der Heilbronner Stimme mit Thomas Eberhardt-Köster. Dieser referierte am selben Abend auf Einladung von attac, Energiewende, BUND und Linke in den Frauenräumen zum Thema. Mit über 30 interessierten Menschen, war die Veranstaltung gut besucht. Kreisrat Johannes Müllerschön berichtete in der Begrüßung über einen Antrag zu TTIP, der von der Fraktion DIE LINKE im Heilbronner Kreistag eingebracht wurde. (Mehr dazu hier). Ganzen Beitrag lesen »
DIE LINKE setzt auf barrierefreien ÖPNV, Umweltgerechtigkeit und nachhaltige Entwicklung
03. November 2014
Antrag, Regionalversammlungen, Soziales, Verkehr
In 19 Anträgen zu den anstehenden Haushaltsplanberatungen in der Regionalversammlung Stuttgart formuliert die neue Fraktion DIE LINKE ihre Forderungen für mehr soziale Teilhabe in öffentlichen Verkehrsmitteln des VVS, einen leistungsfähigen Schienenverkehr zur Personen- und Güterbeförderung und eine nachhaltige Entwicklung im regionalen Maßstab. Ganzen Beitrag lesen »
Linke Kommunalpolitik in der Krise
03. November 2014
Demokratie, Finanzen & Haushalt
Auswirkungen der EU-Politik auf die europäischen Kommunen, Manuskript 11 (Neue Folgen)Im November 2013 trafen sich in Luxemburg kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger aus Deutschland, Luxemburg, Belgien, Frankreich und den Niederlanden. Auf der Fachtagung wurde intensiv über die Handlungsfähigkeit der Kommunen angesichts der Finanzkrise beraten. Banken, Versicherungen, Rentenfonds, all das war bereits längere Zeit im öffentlichen Fokus. Sogenannte Rettungspakete, stattliche Bürgschaften, Umschuldungen, Bad Banks u. a. wurden zu deren Entlastung zum Einsatz. Hunderte Millionen Euro standen quasi über Nacht zur Verfügung.
Mehr dazu bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Manuskripte 11
Frühe Hilfen
03. November 2014
Gesundheit, Jugend & Kinder, Soziales
Dr. Lothar Schuchmann hat eine Einschätzung zum Thema Frühe Hilfen geschrieben, die hier dokumentiert wird. Das Thema ist gerade auch für Kommunalpolitiker wichtig.
FRÜHE HILFEN
Wer von seinen Eltern in der frühen Kindheit lieblos und ruppig behandelt und vernachlässigt wurde, spürt die Folgen sein ganzes Leben lang. Entwicklungsstörungen mit den
Folgen von Verhaltensauffälligkeiten, Konzentrationsmängeln, Angststörungen und Depressionen sind häufige Folgen des sozialen Dauerstresses. Ganzen Beitrag lesen »
Antrag: Heidenheim gegen TTIP
25. Oktober 2014
Antrag, Gemeinderäte, TTIP
Der Heidenheimer Stadrat Reinhard Püschel beantragt, dass die Stadt Heidenheim Freihandelsabkommen, wie TTIP, ablehnt und diese Ablehnung politisch ausdrückt gegenüber Städtetag, Bundestag und Bundesregierung. Ganzen Beitrag lesen »
Katastrophenschutz wegen AKW Grundremmingen – Antrag in Heidenheim
25. Oktober 2014
Antrag, Gemeinderäte, Gesundheit, Umwelt
Der Heidenheimer Stadtrat Reinhard Püschel stellt einen Antrag zu Katastrophenschutz wegen dem AKW Grundremmingen. Nach neusten Erkenntnissen sind bei Atomkatastrophen weit mehr Menschen betroffen, als bisher offiziell angenommen wurde. Daraus muss auch die Stadt Heidenheim Schlüsse ziehen und das Land auffordern entsprechend zu handeln. Hier der Antrag: Ganzen Beitrag lesen »