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Sozialpass

21. Oktober 2011  Antrag, Gemeinderäte, Soziales

Antrag

Der Gemeinderat beschließt, den bisherigen Familienpass durch einen Sozialpass (Kornwestheim-Card, Korn-Card, Kornkarte) zu ersetzen, der mit einem größeren Angebot für einen erweiterten Personenkreis eingeführt wird. Ganzen Beitrag lesen »

Woraus bitte soll ein Subventionsbedarf für das „Sozialticket“ entstehen?

14. Oktober 2011  Gemeinderäte, Position, Soziales, Verkehr

Ein in jeder Debatte um Sozialtickets bemühtes Gegenargument lautet: „Zu teuer – der Subventionsbedarf ist zu hoch!“ Ganzen Beitrag lesen »

Für das „Sozialticket“ braucht es nur den politischen Willen – wirtschaftlich ist es machbar!

14. Oktober 2011  Gemeinderäte, Position, Soziales, Verkehr

Vier Referenten trugen am 14.10. ihre Ansichten zum Sozialticket vor, und viermal wurden interessante Perspektiven eröffnet. Die Rede ist von Hearing zum „Sozialticket“ der Linken im Mannheimer Gemeinderat unter dem Motto: „Bus und Bahn für alle!“ Ganzen Beitrag lesen »

Rede zum Haushaltsplanentwurf 2012 in der Regionalversammlung Stuttgart von Christoph Ozasek

Herr Vorsitzender, werte Kolleginnen und Kollegen,

der Haushaltsplanentwurf 2011 nimmt an Volumen deutlich zu. Er ist mit über 305 Millionen Euro veranschlagt. Schwerpunktvorhaben sind die von uns sehr begrüßten Ausbauvorhaben und Verbesserungen bei der S-Bahn und der Verbundstufe 2.
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Bessere FDP

Bernhard Strasdeit, Kreisrat der Tübinger Linken am 12. Oktober im Schwäbischen Tagblatt zu den Sozialvereinkürzungen:

Die AL-Grünen haben den ersten Preis verdient: beste Sozialabbau-Fraktion im Tübinger Rathaus. 50 000 Euro bei den Sozialvereinen werden auf „Teufel komm raus“ eingespart, nicht, weil es notwendig wäre, sondern, weil man sich als bessere FDP beweisen will. Das ist gelungen. Glückwunsch an Frau Baumgärtner und Herrn Gebhart-Pietzsch. Mittelkürzung aus Prinzip, trotz besserer Einnahmesituation; so argumentieren Gesinnungstäter. CDU und SPD haben wenigstens noch ein schlechtes Gewissen, wenn sie diesen Blödsinn mittragen.

Umstellung auf freie Software und Open Access

11. Oktober 2011  Antrag, Regionalversammlungen, Verwaltung
Beschlussantrag:

1. Die Verwaltung prüft, inwiefern die Kosten für EDV durch die verstärkte Nutzung von Open-Source-Software in allen Bereichen der IT gesenkt werden können.
2. Die Verwaltung erarbeitet einen Fahrplan für die Umrüstung der Verwaltungsdesktops auf freie Software und Linux-Clients.
3. Die Verwaltung prüft die Bereitstellung aller Informationen im Rahmen des Gedankens von Open Access.
4. Die Verwaltung berichtet fortlaufend über die Punkte 1 bis 3.
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Leitbild Nachhaltigkeitsregion Stuttgart

11. Oktober 2011  Antrag, Regionalversammlungen, Umwelt, Verkehr

Beschlussantrag:

Die Region Stuttgart bekennt sich zu einer Energie- und Klimaschutzstrategie im Sinne der Nachhaltigkeit. Sie entwickelt hierzu gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, den Kommunen, der Wissenschaft, den Verbänden und Gewerkschaften, den Kammern und den Stadtwerken ein Leitbild Ganzen Beitrag lesen »

BonusCard

Antrag Gemeinderatsitzung 10.10.2011 314a/2011

Wir beantragen den Antrag 314/2011 Tübinger BonusCard und KinderCard, Anpassung an die gesetzlichen Regelungen des Bildungs-und Teilhabepaketes heute (10.10.) noch nicht abzustimmen.

Wir beantragen vor einer Abstimmung, dass im Fachausschuss Stellungnahmen von Caritas – Frau Weber, vom Diakonischen Werk- Herrn Haar und von der Kreisarmutskonferenz – Thomas Pfister eingeholt werden. Wir möchten, dass auf jeden Fall auch zukünftig die etwas über der Hartz IV Grenze liegenden Einkommen berücksichtigt werden.
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Verschuldungspolitik der CDU – Stärkung der Kommunalfinanzen

Dr. Emanuel Peter, Kreisvorstand der LINKEN und Stadtrat in Rottenburg

Laut Staatsgerichtshof hat die letzte CDU/FDP-Regierung verfassungswidrig fünf Milliarden Steuergelder als Spielgeld beim EnBW-Deal missbraucht. Ebenso selbstherrlich wie mit Geld geht die CDU mit ihren Mitgliedern um: 20 anwesende CDU-ler aus dem Kreis Tübingen gründen eine „Kommunalpolitische Vereinigung“ und erklären alle Mitglieder ungefragt zu Mitgliedern ihrer neuen KPV. Mappus macht die Fliege nach Brasilien und hinterlässt Milliarden-Schulden, Gesinnung und Seilschaften bleiben.
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Grüner Rotstift

28. September 2011  Finanzen & Haushalt, Gemeinderäte, Soziales
Mittwochspalte im Schwäbischen Tagblatt vom 28.9.2011

Viele Tübinger wissen gar nicht, was soziale Projekte und Vereine alles an Arbeit leisten, mit wenigen Beschäftigten und vielen Ehrenamtlichen. Es ginge in der Stadt eine Portion rauher und krimineller zu, gäbe es nicht Einrichtungen wie Bahnhofsmission, Arbeitskreis Leben, TAT e.V., Asylzentrum, TIMA, Frauen helfen Frauen, Aidshilfe, BüroAktiv, Beratungsstelle für Ältere, unabhängige Patientenberatung und andere. Ganzen Beitrag lesen »