Antrag

Rückblick 2010-2017 DIE LINKE im Heilbronner Kreistag zur Gesundheitspolitik auf dem Land

01. März 2017  Antrag, Gesundheit, Kreistage

Alternative Vorschläge der LINKEN im Heilbronner Kreistag zur Gesundheitsversorgung auf dem Land (von 2010-2017)

Anfang 2010: Küchenschließungen in Brackenheim und Möckmühl

Wir fordern statt Küchenschließung: Daseinsvorsorge und effiziente Bedarfsbefriedigung von elementaren Bedürfnissen wie Essen und Trinken. Warum soll die Kompetenz in gesundem Essen an den Standorten Brackenheim und Möckmühl nicht zusätzlich für Ganztagsschulen, Alten- und Pflegeheime, Jugendzentren, Betriebe und Behörden genutzt werden? Das würde bedeuten – sinnvolle Aufgabenerweiterung und damit auch die Möglichkeit der effizienteren Essenszubereitung auf hohem qualitativem Niveau. Erfolgversprechende Ansätze gibt es dazu. Ganzen Beitrag lesen »

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Rechte des Gemeinderats stärken: Versteckspiel der Verwaltung beenden

25. Januar 2017  Antrag, Gemeinderäte, Wohnen

PM und Antrag der Fraktion SÖS-Linke-PluS im Stuttgarter Gemeinderat:

„Das Versteckspiel der Verwaltung haben wir uns lange genug angeschaut, dem
muss jetzt ein Riegel vorgeschoben werden“, sagt Thomas Adler,
Fraktionsvorsitzender von SÖS LINKE PluS mit Blick auf die verpasste
Gelegenheit, das ehemalige Offizierskasino in städtischen Besitz zu
überführen. Ganzen Beitrag lesen »

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Gewinnausschüttung Sparkasse – Antrag Rems-Murr-Kreis DIE LINKE

19. Dezember 2016  Antrag, Finanzen & Haushalt, Gesundheit, Kreistage, Soziales

Die Zählegemeinschaft DIE LINKE/ödp hat einen Antrag im Rems-Murr-Kreis gestellt, um Gewinnabführung der Sparrkasse der Minderung des anfallenden Defizits der Rems-Murr-Kliniken zu verwenden. Ganzen Beitrag lesen »

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HH-Anträge im Kreistag Heilbronn

14. Dezember 2016  Antrag, Finanzen & Haushalt, Kreistage, Soziales, Umwelt, Verkehr, Wohnen

Anträge zum Haushalt 2017 zur Gemeinwohlökonomie, zu Wohnungsbau, zu Tariferhöhung, zu Radwege, zur Abfallbeseitigung vom GKN 1, zum Brückenbau in Gundelsheim von der Kreistagsgruppe DIE LINKE im Heilbronner Kreistag.

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Sehr geehrter Herr Landrat Piepenburg,
werte Kolleginnen und Kollegen Kreisräte, hiermit stellen wir folgende
Anträge für das Haushaltsjahr 2017 im Heilbronner Kreistag
1) Antrag: Seminar zur Gemeinwohlökonomie für SLK Aufsichtsräte und Kreisräte
Die Landkreisverwaltung wird beauftragt, in 2017 im Heilbronner Landratsamt ein halbtägiges
Einstiegsseminar zu obigem Thema und für den obigen Teilnehmerkreis anzubieten. Ganzen Beitrag lesen »

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Beschwerde bzgl. der Nichtbehandlung unseres Antrages „Mobilitätsticket für den ÖPNV im Landkreis Ludwigsburg“

14. Dezember 2016  Antrag, Kreistage, Soziales

Beschwerde zum Antrag „Mobilitätsticket“ von der Kreistagsfraktion DIE LINKE im Ludwigsburger Kreistag.

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Hass
Am 17. Oktober 2016 wurde der „Antrag Mobilitätsticket“ unserer Kreistagsfraktion an die
Geschäftsstelle des Kreistages per eMail gesandt. Weiter wurde ihnen in der Sitzung des
Sozialausschusses am 19. Oktober 2016 der Antrag von Kreisrätin Frau Jeziorski persönlich
übergeben und eingebracht. Ganzen Beitrag lesen »

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Antrag zum Thema „Annahme von freigemessenen Abfällen aus Atomanlagen“

14. Dezember 2016  Antrag, Kreistage, Umwelt

Ein Antrag im Kreistag Ludwigsburg, eingebracht von der LINKEN:

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Haas,
die Fraktion DIE LINKE bringt zur kommenden AUT-Sitzung am 14.11.2016 folgenden Antrag
zum Thema „Annahme von freigemessenen Abfällen aus Atomanlagen“ (ergänzend zum TOP 10
der Tagesordnung) durch die AVL im Landkreis ein:
Der Kreistag möge eine juristische Prüfung mit dem Ziel beschließen, Handlungsoptionen
zu ermöglichen, um im Rahmen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes dem Kreis Ludwigsburg
die Annahme zur Deponierung freigegebener und aus der Atomaufsicht entlassener
Abfälle zu verweigern. Ganzen Beitrag lesen »

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Antrag der Böblinger Linken im Kreistag zum Sozialticket

28. November 2016  Antrag, Kreistage, Soziales, Verkehr

Antrag zur Haushaltsberatung 2017

 

Sozialticket in der Region  / im Landkreis

 

DIELINKE beantragt: Ganzen Beitrag lesen »

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Haushaltsrede und Anträge zum Haushalt der LINKEN im Böblinger Kreistag

28. November 2016  Antrag, Haushaltsreden/-anträge, Kreistage

Biggi Ostmeyer hielt für DIE LINKE im Böblinger Kreistag die Haushaltsrede zum HH 2017 und brachte Anträge ein (unter der Rede). Ganzen Beitrag lesen »

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Flüchtlingsunterkünfte: Mindeststandards einhalten

15. November 2016  Antrag, Flüchtlinge

Flüchtlingsunterkünfte: Mindeststandards einhalten! PM und Antrag aus dem Stuttgarter Gemeinderat:

Mit dem Umzug in Systembauten hat sich die Wohnsituation für viele
Flüchtlinge verschlechtert. Damit aber nicht genug: „Die Stadt hält sich in
der Quellenstraße in Bad Cannstatt nicht an die selbst auferlegten
Mindeststandards“, fasst Luigi Pantisano, integrationspolitischer Sprecher
von SÖS LINKE PluS die Zustände in der Quellenstraße zusammen. Ganzen Beitrag lesen »

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Fahrpreiserhöhung – Muss das sein?

11. Juli 2016  Antrag, Regionalversammlungen, Soziales, Verkehr
fahrpreisGemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE in der Regionalversammlung (Region Stuttgart) hat das Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. eine Veranstaltung zur jährlichen Fahrpreiserhöhung im VVS (Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart) durchgeführt. Wolfgang Hoepfner, der im Verkehrsausschuss der Regionalversammlung sitzt, referierte über die politischen Möglichkeiten der Preisgestaltung. Hoepfner ist dabei Fachmann, da er nicht nur seit 29 Jahren selbst Stadtbahnen steuert, sondern auch seit vielen Jahren als Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat der SSB (Stuttgarter Straßenbahnen AG) ist. Und Fachmann muss man sein, um den Dschungel der Finanzierungswege im ÖPNV zu verstehen.
Wie zu jedem Jahresbeginn, wird höchstwahrscheinlich auch am 1.1.2017 der Fahrpreise der VVS erhöht werden. DIE LINKE in den verschiedenen Parlamenten wehrt sich dagegen, mit zunehmendem Erfolg. So wurde der Antrag der LINKEN im Landkreis Böblingen mit Stimmengleichheit denkbar knapp abgelehnt. Denn anders als gedacht machen schlussendlich nicht die Verkehrs betriebe die Preise, sondern die Politik. Ganzen Beitrag lesen »

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