Haushaltsrede von Stadtrat Hasso Ehinger (DIE LINKE) am 12.11.2012
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Himmelsbach,
liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,
bevor ich meine Gedanken zum Haushalt darlege, möchte ich meiner Empörung Ausdruck verleihen wie wenig Zeit dem GR eingeräumt wird um über diesen wichtigen Haushalt zu beraten. Dieser Haushalt entscheidet nicht nur über die Zukunft Heilbronns in den beiden nächsten Jahre sondern bestimmt über den Handlungsspielraum der Stadt für ein ganzes Jahrzehnt. Es ist eine Ungeheuerlichkeit, dass ein Haushalt mit dieser Tragweite in einer Sitzung mit 18 weiteren Tagesordnungspunkten behandelt wird und zeigt eine Geringschätzung der Verwaltung gegenüber dem GR und den HNer Bürger/innen. Ganzen Beitrag lesen »